Konferenz in Annapolis Endspiel für George W. Bush

Vom Frieden in Nahost haben schon viele amerikanische Präsidenten geträumt, und viele haben für diesen Traum ihr ganzes politisches Gewicht in die Waagschale geworfen. Doch bisher sind alle Träume zerplatzt. Sollte ausgerechnet Präsident George W. Bush der große Wurf gelingen, die „Harpunierung des weißen Wals“, wie es der Nahost-Fachmann Fred Greenstein ausgedrückt hat?

Der Präsident und Außenministerin Condoleezza Rice, die in den vergangenen zwölf Monaten bei acht Reisen in die Region 170.000 Flugkilometer zurückgelegt hat, glauben jedenfalls, dass es bis zum Ende von Bushs Amtszeit im Januar 2009 die Zwei-Staaten-Lösung geben wird: Israel und die Palästinenser leben in ihren eigenen Gemeinwesen, in Sicherheit und Frieden nebeneinander. Und am Dienstag soll in Annapolis, wo sich neben Israelis und Palästinensern auch Vertreter der maßgeblichen arabischen Staaten sowie internationaler Organisationen treffen, der Weg geebnet werden.

Die letzten zwei Jahre nicht als „lahme Ente“ verbringen

Ob der Schritt aus der „Erbfeindschaft“ zwischen dem jüdischen Staat Israel und der arabisch-muslimischen Welt gelingen wird, weiß niemand. Die Aussichten - so sehen es die meisten in den Vereinigten Staaten wie in der Region selbst - sind schlecht. Auch wenn der Wunsch nach Frieden groß ist, wie Umfragen in Israel und bei den Palästinensern zeigen.

Jedenfalls hat man in Washington die Erwartungen an das Treffen ziemlich weit heruntergeschraubt. Konkrete Ergebnisse seien nicht zu erwarten, heißt es, aber allein eine Übereinkunft zu weiteren Verhandlungen über die „Endstatusfragen“ könne die Zusammenkunft schon zum Erfolg machen.

„Es ist der Tag danach, an dem man mit dem schwierigen Geschäft beginnen muss, eine Vereinbarung zu finden“, sagte Frau Rice in der vergangenen Woche. Zudem sei der Umstand, dass sich Saudis und Israelis erstmals überhaupt bei offiziellen Gesprächen gegenübersäßen, dass selbst die Syrer die Einladung angenommen hätten, der Beweis dafür, dass das Treffen eben doch mehr sei als ein Fototermin für einen gescheiterten Präsidenten, der händeringend nach ein bisschen Vermächtnis sucht. George W. Bush ist noch 14 Monate im Amt. Nach der Niederlage der Republikaner bei den Kongresswahlen vor Jahresfrist hat er versprochen, er werde die letzten zwei Jahre im Weißen Haus nicht als „lahme Ente“ verbringen, sondern bis zur Ziellinie spurten.

„Schlichtweg kompletter Unfug“

In der Außen- und Kriegspolitik hat er sein Versprechen bisher eingehalten. Gegen den Widerstand der neuen demokratischen Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses befahl er die Truppenaufstockung im Irak; zudem hat er zweimal mit seinem Veto verhindert, dass der überfällige Nachtragshaushalt zur Finanzierung des Krieges mit Fristen für den Abzug der amerikanischen Truppen aus dem Zweistromland versehen wurde.

Und er wagt sich nach jahrelangem Wirken im Hintergrund mit seiner Grundsatzrede zum Annapolis-Auftakt am Dienstag ins grelle Scheinwerferlicht der Nahost-Politik. Die Vorstellung, der Präsident habe sechseinhalb Jahre lang keine Nahost-Diplomatie betrieben, sei zwar „schlichtweg kompletter Unfug“, zürnte Bushs Nationaler Sicherheitsberater Stephen Hadley am Wochenende. Aber er konzedierte ebenso wie der frühere Chefberater von Frau Rice im State Department, Philip Zelikow, dass die für alle Welt sichtbare persönliche Beteiligung des Präsidenten wichtig sei.

Er hat wichtige Schlachten verloren, aber nicht den Willen zum Sieg

Dass die Schauplätze Irak und Palästina zusammenhängen, liegt auf der Hand. An beiden Orten hat für Bush das Endspiel begonnen. Es sind Endspiele um seine Vision, nach der letztlich nur die Verbreitung von Demokratie und Freiheit im Nahen und Mittleren Osten zu Sicherheit und Stabilität führen und langfristig Anschläge wie jene vom 11. September 2001 verhindern werde. Auf beiden Feldern hat er wichtige Schlachten verloren, aber nicht den Willen zum Sieg.

Wegen der katastrophalen Nachkriegsplanung geriet der Irak, den zu erobern Bush gegen den Willen fast der ganzen und zumal der arabisch-muslimischen Welt befohlen hatte, an den Rand des Bürgerkriegs. Und bei den Palästinensern verdankte die sunnitische Terrororganisation Hamas ihren Aufstieg zur Macht und die Verwandlung des Gazastreifens in ein islamistisches „Hamastan“ den Parlamentswahlen vom Januar 2006, auf die gerade Washington gedrängt hatte.

Doch aus dem Irak mehren sich in den vergangenen Wochen die Nachrichten, wonach die Erweiterung der dort stationierten amerikanischen Truppen um gut 30.000 auf fast 170.000 Mann und der Sicherheitsplan zur Befriedung Bagdads und der umliegenden Provinzen sichtbare Erfolge zeigt. Die Zahl der Angriffe sank seit Juni im ganzen Land um 55 Prozent. Unter der Zivilbevölkerung wurden 60 Prozent weniger Tote registriert, in Bagdad waren es sogar 75 Prozent weniger.

Niemand im Irak und in Washington stimmt darob Jubelgeschrei an, zu oft schon ist man von verfrühten Triumphmeldungen aus dem Pentagon unter Donald Rumsfeld und aus dem Amt von Vizepräsident Dick Cheney enttäuscht worden. Aber fast wie ein Gespenst geht in Amerika der Gedanke um, der missratene Krieg könne doch noch in etwas anderes münden als in ein Desaster. Hinzu kommt, dass der palästinensische Präsident Mahmud Abbas dem Ansturm der von Teheran unterstützten Hamas standhalten konnte, deren Glanz im isolierten Gazastreifen rasch verblasst.

Eine zarte Frucht der Isolierungspolitik

In beiden Entwicklungen sehen Bush und Frau Rice offenbar ein Zeichen dafür, dass der Aufstieg Irans zur dominierenden Regionalmacht an Grenzen gestoßen ist. Im Südirak wehren sich die irakischen Schiiten gegen die Einmischung der selbsternannten schiitischen Schutzmacht Iran. Im Palästina-Konflikt bewegt sich die selbsternannte sunnitische Schutzmacht Saudi-Arabien auf eine Anerkennung des Existenzrechts Israels zu und stellt sich damit gegen Teheran und den iranischen Schlachtruf zur Zerstörung Israels.

Iran und sein palästinensischer Handlanger Hamas sind nicht nach Annapolis eingeladen, doch die Araber, die Syrer eingeschlossen, folgen dem Ruf Washingtons trotzdem. Im Weißen Haus und im State Department sieht man darin eine zarte Frucht der Isolierungspolitik gegenüber dem Hauptfeind Iran und weist den Vorwurf zurück, die Konzentration auf das mutmaßlich nach Atomwaffen strebende Mullah-Regime habe diplomatische Energien vom Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern abgezogen. Schließlich habe Bush als erster amerikanischer Präsident die Zwei-Staaten-Lösung ausdrücklich zum Eckpunkt seiner Nahost-Politik gemacht und auch eine „Roadmap“ zu diesem Ziel vorgelegt. Unter Bush sei zudem der israelische Rückzug aus dem Gazastreifen erreicht worden.

„Und Sie haben mich zum Versager gemacht“

Der letzte amerikanische Präsident, der im Nahost-Konflikt einen Durchbruch erreichen konnte, war Jimmy Carter 1978 mit seiner Vermittlung des israelisch-ägyptischen Friedens in Camp David. Bill Clinton, der sich in den letzten Jahren seiner Amtszeit, auf dem Höhepunkt seiner Popularität, leidenschaftlich dem Ausgleich zwischen Israel und den Palästinensern widmete, bezeichnete sich selbst später in seiner Rolle als Friedensmakler als „Versager“; dem Palästinenserpräsident Jassir Arafat schleuderte Clinton den bitteren Vorwurf entgegen: „Und Sie haben mich zum Versager gemacht.“

Arafat hatte aus der starken Position des unangefochtenen politischen Führers seines Volkes nicht den Sprung zum Frieden mit Israel gewagt. Daran knüpfen Bush und Rice die paradoxe Hoffnung, dass Arafats Nachfolger Mahmud Abbas, der innenpolitisch so schwach ist wie der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert, dazu in der Lage sein werde. Es ist die Hoffnung, dass die Schwachen erkennen, dass Warten weiteren Verlust bringt.