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Konferenz in Annapolis Bush beschwört „Chance auf Frieden und Freiheit im Nahen Osten“

26.11.2007 ·  Unmittelbar vor der Konferenz in Annapolis hofft der amerikanische Präsident auf einen Neustart des Friedensprozesses im Nahen Osten. Bush trifft sich an diesem Montag in Washington mit dem israelischen Ministerpräsidenten Olmert und dem palästinensischen Präsidenten Abbas.

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Der amerikanische Präsident George W. Bush hat unmittelbar vor den Nahost-Gesprächen in Washington und Annapolis die Chance auf einen Neustart des Friedensprozesses für die Region beschworen.

Der große Teilnehmerkreis an Konferenz in Annapolis, die am Dienstag beginnt, zeige die internationale Entschlossenheit, „diese Chance zu ergreifen und Freiheit und Frieden im Nahen Osten voranzubringen“, sagte er am Sonntag in Washington. Bush bekräftigte sein „persönliches Engagement“ für eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt. „Israelis und Palästinenser warten seit langem, dass diese Vision Wirklichkeit wird“, sagte er.

Bush wird an diesem Montag in Washington mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zusammentreffen. Die gemeinsame Vorbereitung der Annapolis-Konferenz wird die einzige Zusammenkunft der drei Politiker sein. Symbolischer Höhepunkt wird ein gemeinsamer Fototermin mit Handschlag sein.

Syrien bestätigt Teilnahme

Über Einzelheiten für die Gespräche in Annapolis konferierte die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice noch mit den verschiedenen Teilnehmern. Ihr Sprecher Sean McCormack sagte, diese Kontakte in letzter Minute seien nicht unüblich. Die Gespräche hinter den Kulissen würden sogar noch während der Konferenz in Annapolis selbst weitergeführt, sagte er.

Syrien bestätigte am Sonntag in letzter Minute seine Teilnahme, nachdem Gespräche über die von Israel eroberten Golanhöhen auf die Tagesordnung gesetzt wurden. Die Anwesenheit vieler arabischer Vertreter gilt bereits als ein Erfolg für die gastgebenden Vereinigten Staaten. 49 Staaten und Organisationen sind von Bush eingeladen worden. Irans Staatschef Mahmud Ahmadineschad kritisierte die Teilnahme des saudiarabischen Königs Abdallah an der Konferenz.

Steinmeier: „Es gibt Anlass zur Hoffnung“

Auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier fliegt nach Amerika. Die Konferenz findet auf dem Gelände der Marine-Führungsakademie statt. Erstmals nach der zweiten Intifada führt sie Israelis und Palästinenser, arabische Staaten sowie die EU, Amerika, Russland und China zusammen.

Umstrittene zentrale Fragen zwischen Israelis und Palästinensern wie der künftige Status Jerusalems, die Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge und die endgültige Grenzziehung werden auf der Konferenz voraussichtlich nicht gelöst.

Steinmeier zeigte sich dennoch optimistisch. „Es gibt Anlass zur Hoffnung, dass die ersten Schritte auf Annäherung zwischen Israel und Palästina gesetzt werden können“, sagte der SPD-Politiker der Nachrichtenagentur AP. „Nach jahrzehntelangen aufgestauten Konflikten ist das natürlich nicht das Ende des Prozesses, aber ich vermute, der entscheidende Schritt in die richtige Richtung.“ Er betonte seinen Wunsch, dass in überschaubarer Zeit eine Verabredung getroffen werde, um zwei Staaten Israel und Palästina zu schaffen.

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