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Französische Militärausgaben : Macron macht ernst

Ein Militärhubschrauber im französischen Orleans (Aufnahme vom September 2017) Bild: dpa

In der Europapolitik könnten sich Frankreichs Präsident Macron und der sozialdemokratische Teil der neuen Bundesregierung schnell einig werden. Bei den Militärausgaben hingegen sieht das schon anders aus.

          In den vergangenen Monaten hat man bis zum Überdruss gehört, Deutschland, also eine neue Bundesregierung, müsse dem französischen Präsidenten endlich eine Antwort in Sachen Europa geben. Besonders penetrant trug der SPD-Vorsitzende Schulz dieses Ansinnen vor; aber nicht nur er. Was Union und SPD nun unter „Aufbruch für Europa“ eingefallen ist, dürfte kein Missfallen in Paris erregen.

          Die verteidigungspolitischen Verabredungen dagegen schon. Der Gegensatz könnte nicht größer sein. Macron wird den französischen Wehretat drastisch steigern – explizit in der Absicht, das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zu erreichen.

          Diesen Teil der Pläne Macrons haben seine deutschen Fans geflissentlich übersehen oder ignoriert. Im Koalitionsvertrag heißt es, mit seinen Nachbarn müsse Deutschland künftig mehr Verantwortung für seine Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit übernehmen. Frankreich nimmt diese unabweisbare Selbstverpflichtung ernst. Deutschland müsse in der Sicherheitspolitik französischer werden, hat Noch-Außenminister Gabriel neulich gesagt. Das war vermutlich nicht so ernst gemeint.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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