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Kommentar Wortreich ohne „rote Linien“

 ·  Zwar hat der amerikanische Präsident Obama vor der UN-Generalversammlung wortreich den Druck auf Iran erhöht, aber weiter keine „roten Linien“ gezogen. Neue Ideen zur Lösung des Konflikts hat er nicht vorgelegt.

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Der amerikanische Präsident Obama hat bei seiner Rede vor der UN-Generalversammlung wortreich den Druck auf Iran erhöht, aber weiter nicht jene „roten Linien“ gezogen, die der israelische Ministerpräsident Netanjahu von ihm verlangt. Denn zu einem Militärschlag gegen Iran ist Obama nicht bereit, ebensowenig will er aber einen Atomwaffenstaat Iran akzeptieren.

Eine Eindämmungspolitik gegenüber einem nuklear bewaffneten Iran, das Israel, die Golfstaaten und die Weltwirtschaft bedroht, wäre nicht mehr möglich. Obama setzt weiter auf Diplomatie, gibt Teheran indes zu verstehen, dass sich das Zeitfenster schließe.

Amerika werde tun, was es tun müsse, sagte der Präsident. Offen ließ er jedoch, wie er Iran zum Einlenken bringen will. Er verriet nicht, ob er an zusätzliche Sanktionen denkt oder an Anreize, die Irans Machthaber Gefallen daran finden lassen könnten, sich mit Atomkraftwerken zu bescheiden und nicht nach Atomwaffen zu greifen.

Neue Ideen zur Lösung des Konflikts hat Obama nicht vorgelegt. Sechs Wochen vor der Präsidentenwahl hat er sich jedenfalls keine Feinde gemacht.

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Jahrgang 1956, Redakteur in der Politik.

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