Kommentar Verdruckste Debatte

Das ist keine Heldengeschichte. Gerade einmal 1500 Soldaten wollen die Vereinten Nationen von der Europäischen Union, um in Kongo die ersten Wahlen nach dem bisher fürchterlichsten Krieg in der Geschichte Afrikas sichern zu helfen - und in Berlin tut man so, als solle die Bundeswehr auf ein Himmelfahrtskommando, gar in den Irak geschickt werden.

Fast täglich fallen deutschen Verteidigungspolitikern neue Ausflüchte und Bedenken ein: Gibt es überhaupt eine Einladung des kongolesischen Präsidenten? Könnte es geschehen, daß man auf Kindersoldaten schießen muß? Will nicht lieber ein anderes Land die Führung übernehmen?

Anflug von Verweigerung

Derzeit lauten die Antworten auf diese Fragen: nein, ja, nein. Aber selbst wenn sie anders lauteten, wäre das Unbehagen nicht kleiner. Viele deutsche Politiker trauen sich nicht zu sagen, daß sie den Kongo-Einsatz schlicht nicht wollen - was vollkommen legitim wäre. Das Land scheint ihnen zu weit weg, der Konflikt unübersichtlich, der Zusammenhang zur eigenen Sicherheit unklar. Die Bundeswehr in Afrika - das klingt noch exotischer als der Einsatz am Hindukusch, der ja wenigstens den Bezug zu den Terroranschlägen des 11. September 2001 hat.

Es ist, wie gesagt, nicht verwerflich, diese und andere Zweifel zu haben. Ein Volk muß immer wieder aufs neue bestimmen, wofür es das Leben seiner jungen Männer (und Frauen) riskieren will. Eine Umfrage der Bundeswehr hat gerade erst ergeben, daß die meisten Deutschen wenig von Auslandseinsätzen ihrer Armee halten. Auch in anderen westlichen Ländern gibt es diese Skepsis. Das ist ein Grund dafür, daß die Blauhelmsoldaten der UN seit den neunziger Jahren fast nur noch aus den ärmsten Staaten stammen. Weil ihre Regierungen dafür gut bezahlt werden, sind vor allem Soldaten aus Pakistan, Bangladesch und Nepal mit dem Auftrag der Friedenswahrung betraut. Das war bisher auch in Kongo so.

Im Fall der deutschen Politik(er) ist der Anflug von Rückzug und Verweigerung, der sich in der Kongo-Frage offenbart, aber unredlich. In keinem Land werden an Sonntagen schönere Reden auf die Vereinten Nationen und ihren Friedensdienst gehalten. Seit der Wiedervereinigung hat jede Bundesregierung in den UN, der Nato und der EU dafür gestimmt, das internationale Krisenmanagement auszubauen. Milliarden Euro - vom Steuerzahler aufgebracht - werden dafür ausgegeben, die Bundeswehr zu einer Armee umzubauen, die auch in entfernten Weltgegenden als Streitschlichter auftreten kann. Jetzt sollen fünfhundert Mann für Kongo schon zuviel sein?

Rhetorisch an vorderster Front

Befremdlich wirkt die Berliner Debatte nicht zuletzt angesichts der Penetranz, mit der die EU seit Jahren eine führende Rolle in der internationalen Politik beansprucht. Da werden schnelle Eingreifverbände aufgestellt, eine Sicherheitsstrategie verabschiedet und eine Verteidigungsagentur geschaffen, ein „Hoher“ Außenbeauftragter ernannt - alles mit dem wieder und wieder bekräftigten Ziel, Verantwortung für den Frieden in der Welt zu übernehmen. Rhetorisch jedenfalls drängt keine andere Region so sehr an die Front des internationalen Krisengeschehens.

In Wirklichkeit haben sich die europäischen Staaten bis heute nicht darauf verständigt, wozu sie eigentlich das betreiben, was im EU-Jargon die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik heißt. Vor allem die drei großen Länder, auf deren Armeen es letztlich ankommt, treiben unterschiedliche Motive an: Die Deutschen hoffen insgeheim, sie könnten das militärische Geschäft irgendwie in Brüssel abgeben. Die Briten verstehen unter Verteidigung hauptsächlich die Teilnahme an von Amerika geführten Expeditionen. Und die Franzosen träumen - wenn auch vergeblich - davon, die EU zu einem Gegengewicht zu den Vereinigten Staaten auszubauen. Ein Kongo-Einsatz diente keinem dieser Vorhaben, deshalb sind die drei Länder davon auch so wenig begeistert.

Wahrscheinlich liegt hier der größte Konstruktionsfehler der europäischen Außenpolitik: Die EU hat sich zum Spieler am großen Tisch der Weltpolitik erklärt, ohne daß sich ihre Mitglieder Gedanken darüber gemacht hätten, wie denn „europäische Interessen“ zu definieren seien.

Konzeptionelle Schwächen

Bei den ersten Einsätzen auf dem Balkan war das nicht aufgefallen, weil es da noch um die Stabilisierung einer Krisenzone auf dem eigenen Kontinent ging. Aber schon die jüngste Aceh-Mission der EU hat konzeptionelle Schwächen zutage gefördert. In der Europäischen Kommission gibt es (zuständige) Beamte, die bereitwillig erzählen, die Europäer seien in erster Linie deshalb nach Indonesien gegangen, weil ein früherer finnischer Präsident, der dort viele Leute kenne, sie um Hilfe gebeten habe.

Zur Begründung von Militäreinsätzen, dem letzten Mittel der Politik, ist derlei beileibe nicht genug. Die europäischen Politiker müssen lernen, in politisch-strategischen Kategorien zu denken, wenn es darum geht, Soldaten in die Ferne zu schicken. Für den Fall Kongos ist das nicht einmal besonders schwer: Es wäre wirklich nicht im europäischen Interesse, wenn in diesem Schlüsselland zum zweiten Mal ein „afrikanischer Weltkrieg“ ausbräche. Da spielt noch fast die geringste Rolle, daß viele auch für die europäische Industrie wichtige Rohstoffe aus Kongo kommen.

Schon allein der Umstand, daß hier durch den Einmarsch von Nachbarstaaten ein halber Kontinent aus den Fugen geraten war, daß dabei drei, wenn nicht vier Millionen Menschen das Leben verloren haben, spricht dafür, daß die Europäer einen - ohnehin nur bescheidenen - Beitrag zum Wiederaufbau des Landes leisten. Wer ein Mindestmaß an Ordnung in der Welt wünscht, der muß bereit sein, beim Stiften dieser Ordnung mitzuwirken. Und wenn das bedeutet, in der Hauptstadt Kongos Wahllokale zu sichern.