Kommentar Frieden für Korea?

Schon seit geraumer Zeit ist immer wieder davon die Rede; kürzlich hat auch der amerikanische Präsident Bush davon gesprochen: Die vom nordkoreanischen Atomprogramm hervorgerufene Krise soll durch einen Vertrag beendet werden, der den Koreakrieg der Jahre 1950 bis 1953 juristisch beendet. Die Idee ist vernünftig und folgerichtig. Voraussetzung für ihre erfolgreiche Verwirklichung ist allerdings ein Nordkorea, das sich an Vereinbarungen hält. Daran hat es in der Vergangenheit stets gemangelt. Vom zweiten Treffen der Präsidenten beider Länder, das an diesem Dienstag in Pjöngjang beginnt, wird deshalb vor allem eine vertrauensbildende Wirkung erwartet.

Gewiss würde Nordkorea für einen Friedensvertrag vieles tun. Sobald es ihn gäbe, könnte sich das wieder ändern. Wie aber ist jemals Gewissheit zu erlangen? Auf keinen Fall ist es möglich, dem Regime in Pjöngjang jahrelang eine Belohnung in Form des Friedensvertrages zu versprechen, wenn man nicht bereit ist, irgendwann zur Unterschrift zu schreiten. Wer dieses Mittel zur Lösung des Konflikts einsetzen will, muss also vor Vertragsabschluss so viel wie möglich herausholen. Das Mindeste ist, dass Nordkorea unbefristet internationale Inspektionen aller seiner Atomanlagen zugesteht. Erfüllt Pjöngjang die meisten Forderungen, dann ist es an den Vertragspartnern, Nordkorea trotz aller weiteren Bedenken einen Vertrauensvorschuss zu gewähren.

Kleinere Provokationen zu erwarten

Gibt es erst einmal einen Friedensvertrag, dann kann Nordkorea sicher sein, dass niemand mehr Krieg gegen das Land führen will. Nicht einmal das Regime der Kim-Dynastie wird so tollkühn sein, eine Lage heraufzubeschwören, in der sich das doch jemand überlegen könnte. Kleinere Provokationen wären allerdings auch nach Abschluss eines Friedensvertrages nicht auszuschließen, im Gegenteil: sogar zu erwarten. Deshalb werden sich Nordkoreas Gesprächspartner vor Vertragsabschluss überlegen müssen, welche Sanktionsmöglichkeiten ihnen danach noch bleiben. Diese Frage muss sich vor allem Südkorea stellen, obwohl sie dort besonders unpopulär ist. Es käme ja nur wirtschaftlicher Druck in Betracht. Und den könnte wohl nur Südkorea ausüben, das in der ersten Zeit nach dem Abschluss eines Vertrages als wahrscheinlich einziges Land bereit sein wird, sich in großem Umfang in Nordkorea zu engagieren. Investoren aus dem übrigen Ausland werden noch lange einen Bogen um Nordkorea machen.

Was würde ein Friedensvertrag für die internationale Politik bedeuten? Zunächst einmal schriebe er für die absehbare Zukunft in Korea die Zweistaatlichkeit fest. Es wäre eine Lage wie in Deutschland nach der Unterzeichnung des Vertrages von Helsinki 1975. Kurzfristig, vielleicht sogar mittelfristig wäre damit den Interessen beider Koreas gedient. Nordkoreas Führung strebt ihr Überleben an. Und in Südkorea herrscht - das deutsche Beispiel klar vor Augen - Angst vor den Kosten einer Wiedervereinigung. Diese würden aller Voraussicht nach in Korea noch deutlich höher ausfallen als hierzulande. Ob sich freilich die Teilung in zwei Staaten bei zunehmender Öffnung des Nordens lange aufrechterhalten ließe, steht auf einem anderen Blatt. Die Dynamik einer Volksbewegung lässt sich schwer vorhersagen.

Nicht besonders konstruktiv

Die anderen Staaten der Region könnten mit einem weiter geteilten Korea gut leben. Japan hat schon die laufenden Sechsergespräche über das nordkoreanische Atomprogramm nicht besonders konstruktiv begleitet - nicht nur wegen seiner Sicherheitsinteressen, sondern auch, weil Nordkorea nicht bereit ist, das Problem entführter Japaner endgültig und befriedigend zu lösen. Die anderen Gesprächspartner Nordkoreas würden den Friedensvertrag im Zweifel aber für wichtiger halten als das Schicksal einiger Japaner. Und an Friedensverhandlungen wäre Japan ohnehin nicht beteiligt, weil es am Koreakrieg nicht teilgenommen hat.

Für Russland könnte eine Öffnung Nordkoreas Entwicklungsmöglichkeiten für den russischen Fernen Osten schaffen, die einmal nicht von China bestimmt würden. Moskau sieht es ohnehin nicht gern, dass diese Gegend zunehmend zum chinesischen Einflussgebiet wird. Darüber kann alles Freundschaftsgerede zwischen Moskau und Peking nicht hinwegtäuschen.

Politisch-wirtschaftlicher Wettlauf

China sähe durch einen Friedensvertrag für die koreanische Halbinsel die Gefahr gebannt, kurzfristig ein vereintes Korea mit militärischer Präsenz der Vereinigten Staaten erwarten zu müssen. Zwischen Südkorea und der Volksrepublik könnte sich allerdings schnell ein politisch-wirtschaftlicher Wettlauf um Einfluss in Nordkorea entwickeln. Daraus wiederum könnte der Keim eines neuen Konflikts erwachsen. Sowohl in China als auch in Korea wird mit Fleiß und Strenge Geschichtspolitik betrieben. Was mit der strittigen Zuordnung frühmittelalterlicher Königsdynastien begann, kann schnell zu Territorialstreitigkeiten im 21. Jahrhundert führen.

Diese Aussicht könnte Südkorea veranlassen, an dem Verteidigungsbündnis mit den Vereinigten Staaten festzuhalten, das vor allem bei seiner jüngeren Bevölkerung nicht mehr sonderlich beliebt ist. Washington wird sicher auch künftig versuchen, Chinas Machtentfaltung einzudämmen. Da wäre es von Vorteil, nicht nur auf den japanischen Inseln, sondern auch auf dem ostasiatischen Festland militärisch präsent zu sein.

Ein Friedensvertrag für die koreanische Halbinsel könnte ein Meilenstein bei der Einhegung der vielen Konflikte in der Region sein. Ein Zeitalter der Harmonie freilich ist dennoch nicht in Sicht.