Kommentar Die Wiederentdeckung der Nation

Im Elysee-Palast wird es einen Generationenwechsel geben - aber Frankreich wird ein unbequemer europäischer Partner bleiben. Seit der Ablehnung des europäischen Verfassungsvertrags vor knapp zwei Jahren haben sich die Franzosen einem langsamen, aber steten Prozess der Rückbesinnung auf die Nation hingegeben. Davon zeugen die blau-weiß-roten Fahnenmeere bei allen Wahlkundgebungen ebenso wie die Marseillaise-Chöre, mit denen auch die Sozialisten unter Frau Royal die Internationale ersetzt haben.

Die Wiederentdeckung der Nation durch die Regierungsparteien hat den Niedergang der nationalistischen Rechten beschleunigt und Le Pens „Front National“ massiv Stimmen gekostet. Das erstarkte Vertrauen in die Demokratie führt die Franzosen zurück an die Ursprünge der modernen Nation, wie sie nach dem gewaltsamen Bruch mit der Monarchie entstanden ist: Demokratie, Republik und Nation bilden wieder eine schon verloren geglaubte Einheit im Frankreich des Wahljahres 2007.

„Die da in Brüssel“

Die Rückkehr zu den Urnen und die Rückeroberung der nationalen Idee durch die „Citoyens“ gehen einher mit dem großen Misstrauen gegenüber „denen da in Brüssel“. Man kann den Franzosen gewiss nicht eine pauschale Ablehnung „Europas“ unterstellen. Im Jubiläumsjahr der Römischen Verträge verbinden die meisten mit diesem - vagen - Begriff etwas Positives.

Doch das Missvergnügen einer Mehrheit der Franzosen mit der Europäische Union (EU) besteht fort. Es hat sich seit dem Referendum sogar verfestigt. Drei Faktoren tragen in besonderer Weise zu dieser Entfremdung von der EU bei: Frankreichs „Mission“ in der Welt, für die das auf 27 Mitglieder gewachsene europäische Gebilde nicht mehr Machtmultiplikator spielen kann; die jakobinische politische Kultur, der die pluralistischen Entscheidungsprozesse in der großen EU fremd sind; schließlich der Mangel an ökonomischer Volksbildung, der die wirtschaftlichen Vorteile der EU verdunkelt.

Sehnsucht nach einem heimeligen Europa

Frankreich hat, was seine Rolle in der Welt anbelangt, ähnlich wie Amerika einen missionarischen Anspruch, der auf die Französische Revolution und die „universale“ Erklärung der Menschenrechte zurückgeht. Der Souveränitätsverzicht zugunsten Europas wurde den Franzosen lange Zeit als notwendiges Übel verkauft, mit dem Frankreich sich über den realen Machtverlust der Nachkriegszeit und der Entkolonialisierung hinaus Einfluss und Ausstrahlung in der Welt sichern konnte. Das Konzept von einer EU als dem verlängerten Arm Frankreichs aber hat sich spätestens seit den letzten Erweiterungsrunden für die meisten Bürger als Illusion entpuppt.

Die Franzosen haben darüber eine tiefe Aversion gegen die Erweiterungsdynamik entwickelt, die kein französischer Staatspräsident wird übergehen können. Nicolas Sarkozy will die Aufnahmeverhandlungen mit der Türkei einstellen und der EU feste Grenzen geben. Ségolène Royal tastet sich zaudernd voran; sie weiß aber um die Sehnsucht gerade auf der Linken nach dem heimeligen Europa der Mitterrand-Ära, in dem Frankreich Gestaltungsmacht ausübte.

Im Europa der 27 fühlen sich die meisten Franzosen nicht zu Hause. Das liegt weniger an einer Arroganz gegenüber den neuen Mitgliedsstaaten als am eigenen Einflussverlust. Chirac verabschiedet sich von seinen Landsleuten mit einer Verfassungsänderung, die ein Referendum vor jeder neuen Aufnahme in die EU vorschreibt. Die Meinung der Franzosen wird so in allen Erweiterungsverhandlungen besonderes Gewicht haben.

Ruf nach einer europäischen Wirtschaftsregierung

Von der EU entfremdet haben sich die Franzosen aber auch, weil ihre politische Kultur weiter im jakobinischen Verständnis von der „einen und unteilbaren“ Souveränität verharrt. Die pluralistische Funktionsweise der europäischen Institutionen ist vielen Franzosen suspekt.

Beim Wort Kompromiss verstehen die Franzosen „kompromittiert“ - so entwöhnt sind sie von Meinungsprozessen, die Interessengegensätze in einem Kompromiss zusammenführen. Angesichts der Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank sehnen sich die Franzosen geradezu nach einer zentralen wirtschaftpolitischen Steuerungsinstanz; der Ruf nach einer europäischen Wirtschaftsregierung ist parteiübergreifend.

Diffuses Misstrauen

Die Vorteile, die der Binnenmarkt für Frankreichs Wirtschaft und Verbraucher bietet, werden hingegen fast schamhaft verschwiegen. Das hängt damit zusammen, dass die Linke trotz ihrer Regierungserfahrung immer wieder in eine krude Kapitalismuskritik zurückfällt. Zugleich fehlt es dem Wirtschaftsliberalismus an Fürsprechern, die sich von der Verteufelungsstrategie der Globalisierungsgegner nicht bange machen lassen.

Es klafft eine große Lücke zwischen der Offenheit der französischen Marktwirtschaft und dem Bild, das sich eine Mehrheit der Franzosen vom Kapitalismus macht. Die großen wirtschaftlichen Vorteile, die Frankreich seiner Mitgliedschaft in der EU verdankt, werden von dem diffusen Misstrauen gegenüber den „Mächten des Marktes“ verdeckt.

Als Europa Schutzburg

Die Ängste vor der Globalisierung haben „Ségo“ und „Sarko“ gleichermaßen ausgebeutet - sie haben ein Europa versprochen, das die Franzosen stärker schützt. Sarkozy möchte sogar eine „europäische Präferenz“ im Außenhandel einführen. Wie das durchzusetzen sei, darüber wollte er freilich nicht debattieren.

Die Idee von der Schutzburg Europa gegen die Globalisierung hat dabei einen festen Stamm von Anhängern auf der Linken. Laut einer kürzlich veröffentlichten Umfrage heißen 66 Prozent der Franzosen Zollbarrieren für gut. Die Politik verstärkt den protektionistischen Reflex, statt ihn abzumildern. Europa wird sich künftig auf ein sein nationales Erbe hegendes Frankreich einrichten müssen.