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Kommentar : Die UN brauchen Amerika

Präsident Donald Trump auf einem Monitor während seiner Rede vor den Vereinten Nationen Bild: AFP

Sowohl der Konflikt mit Nordkorea als auch mit Iran haben das Zeug, den UN-Sicherheitsrat außer Gefecht zu setzen. Ein solch tiefer Riss ging zuletzt nach Amerikas Irak-Invasion durchs westliche Lager. Davon haben sich die UN lange nicht erholt.

          Die Vereinten Nationen werden nicht daran zugrunde gehen, dass Donald Trump in der Vollversammlung „Amerika zuerst“ gerufen hat. Für den Präsidenten hängt die Menschheit davon ab, dass sich „starke und unabhängige Nationen auf ihre Souveränität besinnen, um Sicherheit, Wohlstand und Frieden für sich und für die Welt zu fördern“. Dass Trump ausgerechnet vor den UN den Nationalstaat „als bestes Vehikel zur Erhöhung des menschlichen Daseins“ feierte, mochte Multilateralisten deplaziert erscheinen, angesichts globaler Migration bis Erderwärmung gar anachronistisch. In Widerspruch zur UN-Charta hat sich der Präsident aber nicht begeben. Auf ihre Souveränität berufen sich in New York ja nicht nur undemokratische Regime.

          Bekenntnisse zum Multilateralismus und zur Wahrung nationaler Interessen schließen einander nicht aus. Sie bedingen einander. Das scheint sogar Trump einzusehen. So lustvoll er sich auch in New York als Rächer der vom „Globalismus“ vermeintlich entrechteten Amerikaner inszenierte, so wenig schlug er den UN die Tür zu. Vielmehr unterstützte er Generalsekretär António Guterres, der die UN gründlich reformieren will, und er forderte den Sicherheitsrat dazu auf, die Nordkorea-Krise beizulegen. Die Drohung des mit Abstand größten Zahlers, den UN die Zuwendungen zu kürzen, ist zwar nicht vom Tisch. Doch immerhin gab Trump zu: Wenn die UN ihre eigenen Ziele erreichten, „dann lohnt sich die Investition allemal“.

          Was Trump nicht sagte

          Entscheidender als sein Appell für ein „großes Wiedererwachen der Nationen“ war für die Zukunft der UN das, was Trump in seinem New Yorker Auftritten ausließ. Kein Wort verlor er über den Klimawandel. Auch zu der von Guterres als „ethnische Säuberung“ angeprangerten Verfolgung der Rohingya in Burma hatte der vermeintliche „Führer der freien Welt“ keinen Kommentar. Und so viel er über Souveränität sprach, so wenig mochte Trump Russland dafür rügen, dass es die Souveränität der Ukraine mit Soldaten verletzt hat – und die der Vereinigten Staaten mit Cyber-Kampagnen im Wahlkampf.

          Amerika ist nur eines von 193 UN-Mitgliedern. Trotzdem alles Trump? Der portugiesische Generalsekretär, keine drei Wochen vor Amerikas Präsident ins Amt gekommen, scheint es so zu sehen. Guterres weiß, dass Europa nicht die Zugkraft aufbringt, um Amerika als „moralischen Anführer“ zu ersetzen. Dass China in fast jede Lücke springt, die Amerika im UN-System hinterlässt, bereitet ihm Sorge. Deshalb hat Guterres viel politisches Kapital in gute Arbeitsbeziehungen zur Trump-Regierung investiert. Allzu sichtbare Nähe zu Washington ist freilich noch keinem Generalsekretär gut bekommen. Deshalb legte Guterres diese Woche den Schalter um und widersprach Trump klar. Unter Ban Ki-moon und Barack Obama hatte der amerikanische Präsident der UN-Community oft kraftvoller aus dem Herzen gesprochen als der eigene Generalsekretär. Indem er Trump nun die Hand reichte und ihm zugleich Kontra gab, hat Guterres bestätigt, dass er ein gewiefter Taktiker und guter Kommunikator ist. Beides haben die UN lange entbehrt.

          Selbst mit Trumps Rückendeckung kann Guterres nicht darauf bauen, dass von seinen Reformplänen viel übrigbleibt. Auf die Frage, was ihn nachts am Einschlafen hindere, antwortet Guterres nicht etwa „Nordkorea“, sondern „Bürokratie“. Wenn die UN zu Frieden und Entwicklung beitragen wollen, muss das Generalsekretariat schnell auf Krisen reagieren können. Doch Guterres kann nicht einmal einzelnen Mitarbeitern neue Aufgabe zuweisen, ohne die Zustimmung aller Mitgliedstaaten einzuholen. Absurderweise klammern sich gerade Entwicklungsländer, also die Profiteure großer UN-Programme, an ihr Recht, dem Generalsekretär in ewigen Nachtsitzungen ins Handwerk zu pfuschen. Sie fürchten den Verlust allen Einflusses an die großen Geberländer. Auf der Reformbremse steht allerdings auch das UN-Personal. Guterres’ Mitarbeiter lassen sich nicht so leicht von den Weltstädten New York oder Genf in Krisengebiete versetzen.

          Riss durchs westliche Lager?

          So haben die UN keine Chance, viel zum Erreichen der „Ziele zur nachhaltigen Entwicklung“ beizutragen. Vor zwei Jahren hatten die Mitgliedstaaten beschlossen, im Kampf gegen Krieg, Armut, Klimawandel und Ungleichheit das große Rad zu drehen. Doch sie lösten nicht die Bremsen, die das globale Vehikel lähmen. Deshalb besinnt sich nicht nur Trump auf die Kraft der Nationalstaaten. Ohne Reform wird auch Guterres die UN nicht voranbringen können.

          Doch es kann noch schlimmer kommen. Sowohl der Konflikt mit Nordkorea als auch mit Iran haben das Zeug, auch noch den Sicherheitsrat außer Gefecht zu setzen. Wegen des Dauerkonflikts zwischen westlichen Mächten und Russland zeigt sich der Rat schon lange ohnmächtig, wenn es etwa um die Kriege in Syrien oder in der Ukraine geht. Sollte Trump in einen Krieg mit Nordkorea preschen oder tatsächlich das Atomabkommen mit Iran in die Tonne treten, ginge ein weiterer Riss mitten durchs westliche Lager. Das gab es zuletzt nach Amerikas Irak-Invasion 2003. Davon haben sich die UN lange nicht erholt. Sie funktionieren einfach nicht richtig, wenn Amerika wirklich abseits steht.

          Andreas Ross

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

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          Quelle: F.A.Z.

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