Kommentar Chance mit Tusk

Vor einem Jahr sagte der Politologe Klaus Bachmann in der Zeitschrift „Osteuropa“ voraus, dass die Brüder Kaczynski - ganz gegen ihre Absicht - einen Modernisierungsschub in Polen in Gang setzen würden: Ihr Angriff auf demokratische Institutionen und ihr Freund-Feind-Denken würden demokratische Gegenwehr erzeugen.

Da Populisten in der Regel ohnehin nicht in der Lage seien, die Probleme zu lösen, die sie benennen, würden sie auch ihre Wähler verlieren. Bachmann sah in den beiden Exzentrikern an der Spitze der Republik Polen Symptome einer Kinderkrankheit der Demokratie. Sei sie erst auskuriert, werde das Land ein stabilerer und konstruktiverer Partner sein als zuvor.

Ähnliche Krankheitsverläufe hatte man zuvor zwar schon in Ungarn, in der Slowakei und in anderen dem Sowjetsystem entkommenen Ländern beobachten können. Auf Polen angewandt, war Bachmanns Prognose dennoch kühn, denn so isoliert, wie es manchmal schien, waren der Präsident und der Regierungschef in ihrem Land keineswegs.

Ihr Grundanliegen - aufzuräumen mit postkommunistischen Seilschaften in der Wirtschaft, in den Medien und im Regierungsapparat - wurde von vielen gutgeheißen, auch von der damals oppositionellen Bürgerplattform des neuen Ministerpräsidenten Tusk. Zudem herrschte unter den tonangebenden Intellektuellen die Ansicht vor, die Vorgänger der Kaczynskis hätten Polens außenpolitische Interessen nicht hart und konsequent genug vertreten. In den EU-Beitrittsverhandlungen und insbesondere Deutschland gegenüber seien sie zu nachgiebig gewesen.

Widerspruch rief das pseudorevolutionäre Gehabe hervor, mit dem die Kaczynskis ihr Projekt einer Neugründung der Republik vorantrieben. Indem Jaroslaw Kaczynski seine politischen Gegner zu „Todfeinden Polens“ erklärte, alle früheren Außenminister pauschal unter Hochverratsverdacht stellte, Justiz, Geheimdienst und die Stasi-Akten der vergangenen Epoche politisch zu instrumentalisieren versuchte, verspielte er seinen Kredit. Den Stimmenzuwachs bei der jüngsten Parlamentswahl verdankt seine Partei vor allem den Rechtsextremisten, die sie aufgesogen hat. In höherem Maß stärkten Kaczynskis fragwürdige Methoden der „Sanierung“ Polens die liberal-konservative Bürgerplattform. Auch konservativen Wählern ist nicht entgangen, dass Kaczynskis radikaler Weg die demokratischen Institutionen schwächte und Polens Ansehen beschädigte. Insofern ist die Voraussage tatsächlich eingetroffen.

Von der künftigen Regierung darf man in erster Linie einen anderen Stil, aber nur teilweise einen anderen Kurs erwarten. Dass sich eine antieuropäische Politik nicht auszahlen würde, hat Tusk früher bemerkt als Kaczynski. Umfragen zeigten seit langem, dass die Polen mehr Hoffnungen in die EU setzen als in ihre Regierung. Von einer Volksabstimmung über den EU-Vertrag wäre in diesem Land derzeit keine Ablehnung zu befürchten.

Erst in der letzten Phase des Wahlkampfs überwand Tusk die Furcht, sein gutes Verhältnis zu Angela Merkel könne ihn diskreditieren. Er stellte sich als „prodeutsch“ dar und markierte zugleich die polnischen Interessen, die er Berlin gegenüber vertreten wolle. Die Überraschung war, dass seine Gegner kein Kapital daraus schlagen konnten. Schließlich wagte er sich sogar mit dem Bekenntnis hervor, das Verhältnis zu Russland verbessern zu wollen. Auch das hat ihm nicht geschadet, denn der harte Kurs, den die Regierung Kaczynski verfolgte, hat Polen nichts eingebracht außer russischem Warenboykott und nachhaltiger Verstimmung einiger EU-Partner darüber, dass Warschau das Kooperationsabkommen mit Russland blockierte.

Anders als sein Vorgänger neigt der neue Ministerpräsident schon von seinem Naturell her nicht zu rhetorischer Kraftmeierei. Der Wahlerfolg dürfte ihn darin bestärken, dass von ihm erwartet wird, Polens Ansehen durch Festigkeit und diplomatisches Geschick zu mehren. In Berlin und Brüssel sollte man deshalb den leisen Tönen aus Warschau nicht weniger Beachtung schenken als dem Poltern der Kaczynskis. Gerade in den deutsch-polnischen Angelegenheiten ist seine Partei nämlich von deren Position nicht weit entfernt. Auch Tusk betrachtet die Gas-Leitung durch die Ostsee als ein gegen Polen gerichtetes Projekt; wie die Kaczynskis fordert er, dass die Bundesregierung deutsche Eigentumsforderungen gegen Polen nicht nur verurteilt, sondern im Ernstfall übernimmt.

Der wesentliche Unterschied liegt darin, dass die neue Regierung ein von Komplexen freieres Verhältnis zu Deutschland haben wird. Sie wird nicht mehr mit der Angst hausieren gehen, der angeblich zur Großmacht aufgestiegene Nachbar wolle mit friedlichen Mitteln zurückerobern, was der Krieg ihm genommen habe. Und sie wird auch das „sichtbare Zeichen“ zur Erinnerung an die Vertreibungen in Europa nicht mehr von vornherein als einen Versuch interpretieren, die Geschichte umzuschreiben und aus Tätern Opfer zu machen. Diese Regierung wird konzilianter im Ton, aber nicht viel entgegenkommender in der Sache sein. Für eine Rückkehr zu gutnachbarlichen Beziehungen sollte das reichen.