Köhler in Frankreich „Ein bewusstes Signal“

Als erster Bundespräsident hat Horst Köhler am Dienstag der traditionellen französischen Militärparade auf den Champs-Elysées an der Seite des französischen Staatspräsidenten beigewohnt. Der Bundespräsident wertete die Einladung Sarkozys zum französischen Nationalfeiertag als „bewusstes Signal, die deutsch-französische Zusammenarbeit auszubauen“.

Eine Abordnung von 60 deutschen Soldaten der deutsch-französischen Brigade defilierte auf der Pariser Prachtavenue. Bundespräsident Köhler erinnerte daran, dass es für viele Franzosen durchaus nicht selbstverständlich sei, deutsche Soldaten in ihrer Hauptstadt marschieren zu sehen. „Wir sollten unserer historisches Bewusstsein pflegen“, sagte der Bundespräsident. Die Geste Präsident Sarkozys wollte Köhler als Zeichen dafür verstanden wissen, dass Frankreich bereit sei, den europäischen Integrationsprozess mit einer starken deutsch-französischen Partnerschaft voranzutreiben.

Indien militärische Ehrenformation

Köhler war am Vortag zu einem Gespräch mit Sarkozy in Begleitung des Staatsministers für europäische Angelegenheiten, Gloser, im Elysée-Palast zusammengekommen. Anschließend sagte der Bundespräsident, er sehe Möglichkeiten, die europäische Integration über deutsch-französische Projekte in der Außen- und Verteidigungspolitik zu vertiefen. „Ich glaube, dass da die Verteidigungs- und Außenpolitik ein Schwerpunkt sein kann.“ Nach dem Gespräch mit Sarkozy habe er den indruck, dieser wolle mit den „gemeinsamen Projekten in der Europäischen Union“ weitermachen.

Zum ersten Mal hatte Sarkozy auch den Nato-Generalsekretär Jaap Hoop de Scheffer auf die Ehrentribüne eingeladen. Auf dem Nato-Jubiläumsgipfel Anfang April in Straßburg hatte Frankreich seine Rückkehr in die integrierten Militärstrukturen der transatlantischen Allianz vollzogen. Vom Willen Präsident Sarkozys, den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sowie den G-8-Gipfel zu erweitern, zeugte die Wahl Indiens als militärische Ehrenformation auf den Champs-Elysées. Der indische Ministerpräsident Singh und Staatspräsident Sarkozy trafen sich im Anschluss an die Militärparade zu einem Arbeitsessen. Sarkozy betonte in einem Gespräch, dass Frankreich einen permanenten Sitz im UN-Sicherheitsrat für Indien anstrebe. Auch solle Indien in den Kreis der wichtigsten Wirtschaftsnationen (G 8) aufgenommen werden.

„Mittelmeerunion in Rückstand geraten“

In dem Fernsehgespräch, das am Vorabend des Nationalfeiertags ausgestrahlt wurde, zog Sarkozy auch eine Zwischenbilanz zur Mittelmeerunion. Die Mittelmeerunion war vor einem Jahr feierlich begründet worden, kam bisher aber über mehrere unerquickliche Arbeitssitzungen nicht hinaus. „Es stimmt, dass wir in Rückstand geraten sind“, gestand Sarkozy ein. Das habe vor allem an den Ereignissen im Gazastreifen gelegen. Er werde aber „mit aller Kraft“ die Mittelmeerunion wieder vorantreiben.

Sarkozy nannte es als Ziel, das Mittelmeer „zum saubersten Meer der Welt“ zu machen. Zudem schlug Sarkozy vor, zusammen mit den südlichen Mittelmeeranrainern eine Sicherheitspartnerschaft zu gründen, um „den Terrorismus auszurotten“. In der Fernsehsendung kam auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Wort. Die Kanzlerin sagte, sie arbeite „sehr gern“ mit Nicolas Sarkozy zusammen. „Manchmal sagt er mir: Angela, Du bist langsam. Dann antworte ich, Nicolas, Du bist ein bisschen schnell.“