http://www.faz.net/-gpf-93kqt

Katalonien-Konflikt : Eine lange Geschichte verpasster Gelegenheiten

Nicht wie im wirklichen Leben: Rajoy und Puigdemont Seite an Seite. Bild: AFP

Der Katalonien-Konflikt hat die spanische Demokratie in ihre schwerste Krise gestürzt. Doch die Eskalation war absehbar – auch wegen einer folgenreichen Partnerwahl.

          Wenn sich Ereignisse überstürzen, wie seit September in Katalonien, entsteht oft der Eindruck, als hätte es nicht anders kommen können. Der Weg zur Konfrontation war jedoch nicht zwangsläufig. Die Zuspitzung des Konflikts und die schwerste Krise der spanischen Demokratie ist eine lange Geschichte nicht genutzter Gelegenheiten und einer folgenreichen Partnerwahl. Das Scheitern des reformierten Autonomiestatus im Sommer 2010 bedeutete für viele Katalanen eine Zäsur: Viele gaben nach dem Urteil des spanischen Verfassungsgerichts die Hoffnung auf, dass Katalonien im Einvernehmen mit Madrid mehr Rechte erhalten könnte. Doch für die politische Führung in Barcelona bedeutete das Urteil nicht das Ende der Suche nach einer politischen Lösung.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Der 2010 gewählte katalanische Regierungschef Artur Mas versuchte, mit der spanischen Zentralregierung über einen gerechteren Finanzausgleich und einen neuen „Fiskalpakt“ zu verhandeln. Vorbild waren das Baskenland und Navarra. Aber angesichts der sich dramatisch verschärfenden Wirtschaftskrise wollte der 2011 gewählte spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy von solchen Vorschlägen nichts wissen – ganz Spanien und auch Katalonien standen damals kurz vor dem Bankrott.

          Artur Mas verkörperte eine Entwicklung, die viele Katalanen in diesen Jahren durchliefen: Er folgte zunächst der Strategie seines Mentors und Förderers Jordi Pujol. Der langjährige katalanische Regierungschef hatte immer versucht, die Autonomie bis an die Grenze der Unabhängigkeit auszuweiten. Mas begann als Autonomist. Anders als sein Nachfolger Carles Puigdemont fing er erst später an, für einen eigenen Staat zu kämpfen.

          Mit diesem Kurswechsel wollte er auch sein politisches Überleben sichern. Denn seit 1999 dauerte der Niedergang seiner viele Jahre die katalanische Politik dominierenden moderaten Convergència-Partei (CiU, später CDC) an. Die 2007 einsetzende Wirtschaftskrise verstärkte bei vielen Katalanen das Gefühl, dass „Spanien uns ausraubt“, wie es seitdem immer wieder hieß – oder zumindest, dass Madrid nicht genug tue, um Katalonien zu helfen.

          Besonders bei Mas’ wichtigstem Koalitionspartner, der „Republikanischen Linken Kataloniens“ (ERC) und in der eigenen Convergència-Partei gewann eine jüngere Generation von Politikern an Einfluss, für die ein eigener Staat die richtige Lösung war. Zu ihnen zählte der spätere Präsidentenberater Jordi Turull (CiU) sowie in der ERC Politiker wie der bisherige stellvertretende Regierungschef Oriol Junqueras, und die amtierende Parlamentspräsidentin Carme Forcadell, die an der Spitze der „Katalanischen Nationalversammlung“ (ANC) Karriere machte: Diese Organisation mobilisierte von 2012 an Hunderttausende für die Unabhängigkeitsdemonstrationen zum katalanischen Nationalfeiertag am 11. September, der sogenannten Diada.

          Die Diada am 11. September 2012 hatte einen solchen Zulauf, dass Mas sich entschloss, nicht länger mit Ministerpräsident Rajoy zu verhandeln. Er setzte Neuwahlen an und versprach sich davon, auf der Welle der Unabhängigkeit zu reiten, die ihn dann später selbst wegspülte. Mas hoffte damit auch, der wachsenden eigenen Unbeliebtheit bei den Wählern entgegenzuwirken, die ihm seine Kürzungen verübelten.

          Weitere Themen

          Tausende protestieren in Schottland gegen Trump Video-Seite öffnen

          Edinburgh : Tausende protestieren in Schottland gegen Trump

          Einen Tag nach den Massenprotesten in London gegen Donald Trump haben auch im schottischen Edinburgh tausende Menschen gegen den amerikanischen Präsidenten demonstriert. Zum Abschluss seiner Großbritannien-Reise hält sich Trump in seiner Luxus-Golfanlage im schottischen Turnberry auf.

          Was treibt Seehofer an?

          Politisches Vermächtnis : Was treibt Seehofer an?

          Horst Seehofer ist zum Gegenstand von Hohn und Spott geworden. So dürfte er nicht abtreten wollen. Was hat er noch auf Lager? In München wollen das viele lieber gar nicht wissen.

          Panda-Männchen feiert Geburtstag Video-Seite öffnen

          Berliner Zoo : Panda-Männchen feiert Geburtstag

          Seit einem Jahr lebt das Paar Jiao Quing (8) und Meng-Meng (5) inzwischen im Berliner Zoo. Bald werden sie alt genug für Nachwuchs sein.

          Topmeldungen

          4:2 gegen Kroatien : Blau, Weiß, Gold

          Le jour de gloire est arrivé! Deutschlands Nachfolger kommt aus dem Nachbarland: Frankreich ist zum zweiten Mal nach 1998 Fußball-Weltmeister. Im torreichsten Finale seit 1958 sind die Kroaten der etwas unglückliche Verlierer.

          Reaktionen auf #FRACRO : Liberté, Égalité, Mbappé

          Die Équipe Tricolore holt sich den zweiten WM-Titel, und das Spiel wirft Fragen auf: Warum der Schiedsrichter „ungerechtfertić“ ist, Flitzer nicht mehr nackt flitzen und Macron Ähnlichkeit mit Elvis hat.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.