Home
http://www.faz.net/-gq5-wfy2
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER

Kanzlerin vor der Knesset Merkel: Wir sind mit Israel auf immer verbunden

 ·  „Nur wenn Deutschland sich zu seiner immerwährenden Verantwortung für die moralische Katastrophe bekennt, können wir die Zukunft menschlich gestalten“, sagte Bundeskanzlerin Merkel vor dem israelischen Parlament.

Artikel Bilder (2) Video (2) Lesermeinungen (2)

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die historische Verantwortung Deutschlands für den jüdischen Staat bekräftigt. Die Sicherheit Israels sei Teil der deutschen Staatsräson und damit niemals verhandelbar, sagte Merkel am Dienstag vor der Knesset, dem israelischen Parlament in Jerusalem, die sie auf Hebräisch begann. Die Bedrohungen durch Iran und die radikale palästinensische Organisation Hamas bezeichnete sie als eine Stunde der Bewährung, in der diese Zusagen keine leeren Worte bleiben dürften.

Deutschland werde sich weiter entschieden für schärfere Sanktionen gegen die Regierung in Teheran einsetzen und mit aller Kraft eine Lösung des Nahost-Konflikts unterstützen. „Nur wenn Deutschland sich zu seiner immerwährenden Verantwortung für die moralische Katastrophe in der deutschen Geschichte bekennt, können wir die Zukunft menschlich gestalten“, sagte Frau Merkel vor den Abgeordneten der Knesset, die erstmals eine ausländische Regierungschefin zu einer Rede eingeladen hatten.

Ahmadineschads Drohungen verurteilt

Frau Merkel verurteilte in scharfen Worten Drohungen und Schmähungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadineschad gegen das jüdische Volk. „Wenn Iran in den Besitz der Atombombe käme, dann hätte das verheerende Folgen“, fügte sie hinzu.

Das gelte nicht nur für die Region, sondern auch für Europa und die demokratischen und freiheitlichen Staaten der Welt. Die Kanzlerin kündigte an, sich weiter international und in Europa für schärfere Sanktionen gegen die Regierung in Teheran einzusetzen, um sie zu einem Stopp des Atomprogramms zu bewegen. Dabei dürfe die Politik auch nicht vor einer öffentlichen Meinung zurückschrecken, die Umfragen zufolge Israel für die größere Bedrohung halte als Iran.

Sie forderte das Ende der Raketenangriffe der Hamas aus dem Gazastreifen heraus. „Terrorangriffe sind ein Verbrechen“, betonte sie. Tausende von Menschen lebten in Angst und Schrecken. „Israel ist bedroht.“

„Vision von zwei Staaten in sicheren Grenzen“

Zugleich forderte sie Israel zu schmerzhaften Zugeständnissen im Friedensprozess auf. Die Geschichte Europas zeige, dass auch nach Jahrhunderten der Gewalt Frieden möglich sei. „Deutschland tritt entschieden für die Vision von zwei Staaten in sicheren Grenzen und in Frieden ein, für das jüdische Volk und das palästinensische in Palästina“, sagte Merkel.

Die Kanzlerin betonte Deutschlands Bekenntnis zu seiner „immerwährenden Verantwortung für die moralische Katastrophe in seiner Geschichte“. „Und wenn das so ist, dann dürfen das in der Stunde der Bewährung keine leeren Worte sein, sagte sie. Einer Relativierung der Gräueltaten der Nazis müsse im Ansatz entgegengetreten werden. „Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit dürfen in Deutschland und Europa nie wieder Fuß fassen“, forderte die Kanzlerin.

Parlamentspräsidentin Dalia Izik forderte die Kanzlerin auf, in Europa die Führung bei den Bemühungen zu unternehmen, Iran am Bau einer Atombombe zu hindern. Oppositionschef Benjamin Netanjahu warnte vor einem Scheitern der Diplomatie. Dies werde den Weg für andere Optionen freimachen, einschließlich der militärischen, sagte er.

Spontan herzlicher Beifall

Frau Merkel eröffnete ihre Rede wie vor drei Jahren Bundespräsident Horst Köhler mit einem Dank für die Einladung auf Hebräisch. Obwohl Applaus im Sitzungssaal eigentlich untersagt ist, erhob sich spontan herzlicher Beifall. Ihre Rede bildete den Abschluss und Höhepunkt der dritten Israel-Reise Merkels aus Anlass des 60. Jahrestags der Gründung Israels.

Die Knesset unterstrich mit ihrer Einladung den besonderen Respekt, den die Kanzlerin in Israel genießt, Sie war die erste ausländische Regierungschefin, die vor den Abgeordneten sprach. In deren Reihen blieben nur wenige Plätze frei, die Zuschauerränge waren dicht gefüllt. Gegen die auf deutsch gehaltene Rede hatte es nur wenig Proteste gegeben. Auch Präsident Schimon Peres war in die Volksvertretung gekommen.

Vor fünf Jahren hatte bereits Bundespräsident Horst Köhler und im Jahr 2000 der damalige Präsident Johannes Rau in deutsch vor der Knesset gesprochen. Frau Merkel warb für vertrauensvolle Beziehungen in der Zukunft und bat die Abgeordneten darum, mit Deutschland gemeinsam die Kultur der Erinnerung an die Vergangenheit mit den Generationen weiterzuentwickeln, die den Holocaust nicht erlebt haben. Sie sagte Israel ihre Unterstützung für eine Annäherung an Europa zu. Das Verhältnis zwischen Israel und Deutschland sei nicht nur wegen der Vergangenheit einzigartig. Die beiden Staaten verbinde Werte und Interessen, das Einstehen für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte.

  Weitersagen Kommentieren (0) Merken Drucken

18.03.2008, 19:20 Uhr

Weitersagen
 

Algerischer Verdruss

Von Christoph Ehrhardt

Nach Reformen sieht es nach dem abermaligen Wahlsieg Bouteflikas in Algerien nicht aus. Schon bald aber dürften wieder Machtkämpfe in der Führung ausbrechen, weil ein Nachfolger für den gebrechlichen Präsidenten noch nicht bestimmt ist. Mehr 1