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Kanzlerin Merkel in Peking : China will Hacker-Angriffe stoppen

  • -Aktualisiert am

Kanzlerin Merkel pocht bei Wen Jiabao auf „gemeinsame Spielregeln” Bild:

Kanzlerin Merkel hat China bei ihrem Besuch in Peking aufgefordert, sich beim Schutz des geistigen Eigentums, dem Kampf gegen Produktpiraterie und dem Klimaschutz „an internationale Spielregeln zu halten“.

          Deutschland hat China aufgefordert, sich an internationale Spielregeln zu halten. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete zum Auftakt ihrer drei Tagen langen China-Reise am Montag in Peking den Schutz des geistigen Eigentums als „unabdingbar“ für die Zusammenarbeit.

          Der vermeintliche Angriff chinesischer Computer-Hacker auf deutsche Regierungscomputer war für sie bei den Konsultationen dennoch kein Thema. Gleichwohl reagierte der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao auf die jüngsten Berichte, nach denen chinesische Hacker Angriffe auf Computer der Bundesregierung gestartet haben sollen. „Die Bekämpfung der Hacker ist eine Aufgabe, vor der die Weltgemeinschaft gemeinsam steht“, sagte er am Montag nach seinem Gespräch mit der Kanzlerin. Er werde entschlossen und tatkräftig gegen Hackerangriffe auf Computer deutscher Regierungsstellen vorgehen und derartige Vorgänge stoppen, sagte Wen. (Siehe auch: Kommentar: Genug geplündert)

          Wirtschaftliche Zusammenarbeit im Mittelpunkt

          Fachleute der Bundesregierung hatten anscheinend erfolgreich zahlreiche Spionageangriffe von Hackern aus China auf Computer in Ministerien und im Kanzleramt abgewehrt. Regierungssprecher Thomas Steg hatte erklärt, die Bundesregierung habe aber durch Vorsorgemaßnahmen sichergestellt, dass „kein Datenklau erfolgt ist, dass Schaden abgewendet werden konnte“. Der Zeitschrift „Spiegel“ zufolge dauern chinesische Versuche an, über Computer an sensible Daten aus dem Kanzleramt, dem Wirtschafts- sowie dem Außenministerium zu gelangen. Der „Spiegel“ zitierte einen „deutschen Spitzenbeamten“ mit den Worten, keiner wisse, „was schon alles abgeflossen“ sei.

          Ein Prosit auf das verbesserte deutsch-chinesische Verhältnis
          Ein Prosit auf das verbesserte deutsch-chinesische Verhältnis : Bild: picture-alliance/ dpa

          Im Mittelpunkt der Gespräche Merkels mit der chinesischen Staatsführung stand die wirtschaftliche Zusammenarbeit, auch Umweltschutz spielte eine Rolle. China versicherte, es wünsche harmonische Zusammenarbeit mit Deutschland.

          Sowohl im Gespräch mit Regierungschef Wen Jiabao als auch mit Staatspräsident HuJiantao habe sie auch das Thema Menschenrechte angesprochen, sagte Frau Merkel. Deren Einhaltung sei auch für den Erfolg der Olympischen Spiele in China wichtig. „Die Welt wird sehr aufmerksam auf das Land gucken“. Sie habe dafür Gehör gefunden.“ Es sei deutlich geworden, dass man diese Hinweise ernst nimmt.“ Da gelte auch für den der Schutz des geistigen Eigentums, der Produktpiraterie und den Klimaschutz.

          Wen Jiabao: „Diesen Stil mag ich“

          Kurz vor Mitternacht zum Montag war Frau Merkel in Peking eingetroffen, wo sie als Bundeskanzlerin erstmals im Mai 2006 war. Nach der offiziellen Begrüßung mit militärischen Ehren vor der Großen Halle des Volkes wurde sie von Ministerpräsident Wen Jiabao für deutliche Worte gelobt. „Sie benutzen nicht gern Sprechzettel, sondern sprechen oft direkt die Dinge an“, sagte Wen. „Diesen Stil mag ich.“

          Entgegen allgemeiner Annahme habe sich das deutsch-chinesische Verhältnis seit der Kanzlerschaft Merkel nicht verschlechtert, sondern verbessert, sagte der Regierungschef. Es gebe Änderungen „in Richtung vorwärts, nicht rückwärts“. Frau Merkel sagte zu, sie wolle „alles daran setzen, dass die Beziehungen noch enger werden“.

          Gegenseitiger Respekt unabdingbar“

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