14.10.2004 · Als erster deutscher Bundeskanzler fliegt Gerhard Schröder (SPD) an diesem Donnerstag nach Libyen. Mit ihm reisen 20 deutsche Spitzenmanager, die auf Großaufträge für Infrastrukturprojekte hoffen.
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Wintershall-Mitarbeiter fahren durch die Wüste zu einer Öl-Raffinerie
Als erster deutscher Bundeskanzler fliegt Gerhard Schröder (SPD) an diesem Donnerstag nach Libyen.
Im Mittelpunkt des Besuchs stehen die Normalisierung der Beziehungen und der Ausbau der Wirtschaftskontakte. Die Kanzler-Reise war nach der Einigung auf Entschädigungen für die Opfer des Anschlags auf die Berliner Diskothek „La Belle“ vereinbart worden. Das Attentat vor 18 Jahren war laut einem Gerichtsurteil vom libyschen Geheimdienst in Auftrag gegeben worden.
Treffen mit Gaddafi
Am Freitag ist ein Treffen Schröders mit „Revolutionsführer“ Gaddafi vorgesehen, der das nordafrikanische Land nach jahrzehntelanger Isolierung nach Westen geöffnet hat. Begleitet wird Schröder von rund 20 deutschen Spitzenmanagern. Libyen ist Deutschlands drittwichtigster Erdöllieferant.
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Nach seinem Libyen-Besuch wird der Kanzler am Freitagabend in Algerien erwartet. Dabei stehen ebenfalls Wirtschaftsgespräche im Vordergrund. Für die deutsche Wirtschaft wird vor allem der Modernisierungsbedarf der algerischen Industrie und Infrastruktur als interessant erachtet.
Milliardenschwere Aufträge stehen zur Vergabe an
Die deutsche Wirtschaft setzt große Hoffnungen auf einen schnellen Ausbau des Handels mit Libyen. „Wir gehen davon aus, daß wir bei den Exporten schon in diesem Jahr die Grenze von 600 Millionen Euro erreichen werden“, sagte der Nordafrika-Experte des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Jochen Clausnitzer aus Anlaß der Kanzler-Reise.
Dies wäre ein Anstieg des Ausfuhrwertes um rund 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Chancen sehen die Firmen laut DIHK vor allem im Energie- und Infrastrukturbereich. Dort steht die Vergabe von Aufträgen in Milliardenhöhe an.
UN-Embargo wurde aufgehoben
Mit der Vorlage eines liberaleren Wirtschaftsprogramms im Jahr 2003 ist das Interesse der internationalen Wirtschaft an Libyen deutlich gestiegen. Die Wirtschaftsbeziehungen zu Libyen waren jahrelang durch internationale Sanktionen eingeschränkt. Ein UN-Embargo verbot bis zum vergangenen Jahr die Lieferung von Waffen und so genannten Dual-use-Gütern, also Technik die sowohl eine zivile wie auch militärische Anwendung finden kann. Entscheidend war den Verbänden zufolge aber die Aufhebung der amerikanischen Sanktionen gegen das Land im April.
Deutsche Firmen waren von dem Handelsverbot zwar nicht direkt betroffen, konnten aber bei Geschäften in den Vereinigten Staaten benachteiligt werden, wenn sie einen Umsatz von mehr als 20 Millionen Dollar mit Libyen erzielten.
Die Bundesregierung hat zudem im August wieder Hermesbürgschaften für Geschäfte mit Libyen ermöglicht, durch die sich deutsche Firmen absichern können. Dies war Folge von Entschädigungszusagen durch Tripolis für die der Opfer des Bombenanschlags auf die Diskothek La Belle von 1986.
Plätze für die Schröder-Reise waren heiß begehrt
Tragende Säule der libyschen Wirtschaft ist der Ölexport. "Die deutsche Wirtschaft hat ein riesiges Interesse an Libyen“, sagte der Experte des Bundesverbandes der deutschen Industrie (BDI), Peter Kreutzberger. Zum Teil gebe es regelrecht „euphorische Vorstellungen“, was das Potenzial des Landes angehe.
Die Plätze für die Reise mit dem Kanzler nach Libyen seien „hart umkämpft“ gewesen, hieß es aus der Wirtschaft. Insgesamt hätten rund 70 Unternehmen Interesse gezeigt, von denen nur rund ein Drittel mitreisen konnte. "In Libyen sind derzeit mehrere große Projekte in der Pipeline“, sagte der DIHK-Experte Clausnitzer.
Telekommunikation, Wasserversorgung und Transportwege
Er nannte etwa eine Ost-West-Eisenbahn entlang der Küste, den Ausbau des Hafens von Tripolis und Großbauten in der Wasserversorgung. Hinzu kämen mehrere geplante Kraftwerke, eine Gasaufbereitungsanlage, die Modernisierung von Raffinerien und ein Windpark. Außerdem würden Partner für die Schaffung von 600.000 Mobilfunk- und 1,5 Millionen neuen Festnetzanschlüssen gesucht.
Geld für all diese Projekte habe Libyen aus seinen durch die höheren Preise deutlich gestiegenen Öleinnahmen, sagte der DIHK-Experte. Derzeit stünden 20 Milliarden Dollar Devisenreserven nur vier Milliarden Dollar Außenschulden gegenüber. „Da Libyen seine Ölproduktion bis 2010 verdoppeln will, wird das neue Einnahmen generieren.“
BASF und MAN wollen investieren
Die BASF-Tochter Wintershall will nach Informationen des „Handelsblatts“ in Libyen in den kommenden Jahren fast eine halbe Milliarde Dollar in Ölfelder investieren. Der Vorstandschef von MAN-Ferrostahl, Matthias Mitscherlich, sagte der Zeitung, sein Unternehmen habe Projekte im Wert von 655 Millionen Euro in der konkreten Aquisitionsphase.
Allerdings drängen nicht nur die Deutschen in das nordafrikanische Land. „Massive Konkurrenz“ gebe es vor allem im Petrochemie- und Gasbereich durch US-Firmen, sagte Clausnitzer. BDI-Experte Kreutzberger betonte, in Libyen wie in anderen arabischen Staaten seien langfristige Beziehungen in der Geschäftswelt wichtig.
Gute Startposition für die Deutschen
Da die Deutschen auch zur Zeit der Sanktionen im Land gewesen seien, befänden sie sich in einer guten Startposition. Zwischen Januar und Juli waren die deutschen Ausfuhren nach Libyen bereits um 10,5 Prozent auf 370 Millionen Euro gestiegen. Deutschland stand zuletzt für zehn Prozent der Einfuhren nach Libyen und war damit nach Italien (25 Prozent) zweitgrößter Importeur.
