19.12.2008 · Die Vereinigten Staaten wollen das umstrittene Gefangenenlager auf Guantánamo offenbar schließen. Das Pentagon bestätigte Pläne. Derzeit sind noch rund 250 Gefangene in dem Lager auf Kuba. Jetzt muss vor allem geklärt werden, was mit den Häftlingen nach einer Schließung des Lagers geschehen soll.
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Gefangenenlager auf Kuba: Pentagon plant Schließung von Guantanamo
Der amerikanische Verteidigungsminister Robert Gates hat sein Ministerium beauftragt, Pläne für die Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba auszuarbeiten. Das teilte Pentagon-Sprecher Geoff Morrell am Donnerstag in Washington mit. Das Gefangenenlager in Guantánamo, in dem derzeit noch etwa 250 Gefangene einsitzen, ruft weltweit seit Jahren heftige Kritik hervor.
Der Pentagon-Sprecher stellte bei der Ankündigung ausdrücklich einen Bezug zur Ankündigung des künftigen Präsidenten Barack Obama her, der im Wahlkampf die baldige Schließung Guantánamos in Aussicht gestellt hatte. „Sein Team arbeitet daran, so dass er darauf vorbereitet ist, dem gewählten Präsidenten beizustehen, falls dieses sich sehr schnell darum kümmern will“, sagte Morrell.
Amerikanisches Volk soll geschützt bleiben
Die Planungen sollen aufzeigen, was zur Schließung Guantánamos benötigt werde. Zugleich müsse sichergestellt werde, dass „das amerikanische Volk vor bestimmten sehr gefährlichen Individuen geschützt“ werde, die dort festgehalten werden. Gates soll auch unter Obama Verteidigungsminister bleiben.
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Gefangenenlager auf Kuba: Pentagon plant Schließung von Guantanamo
Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und ehemaligen Häftlingen werden in Guantánamo massiv die Menschenrechte verletzt. Zahlreichen Gefangenen wurde auch nach Jahren noch kein Prozess gemacht. Auch amerikanische Gerichte entschieden, dass es nicht rechtens sei, den Häftlingen durch die Internierung auf Kuba jeden Zugang zu regulären Gerichten zu versperren.
Lager war sehr umstritten
Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 waren in Guantánamo rund 800 Gefangene aus unterschiedlichen Ländern interniert worden. In der ersten Phase nach der Einrichtung des Lagers im Januar 2002 wurden die Häftlinge unter freiem Himmel in Käfige gesperrt, die Fotos gingen um die Welt.
Später wurden die meisten Gefangenen in zwei neu errichteten Haftanstalten untergebracht, die nach dem Modell von amerikanischen Hochsicherheitstrakten eingerichtet wurden. Guantánamo wurde zum Symbol für die Exzesse des „Anti-Terror-Kriegs“. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) übte vor einer Antrittsreise in die Vereinigten Staaten im Januar 2006 Kritik an dem Lager, indem sie sagte, „eine Institution wie Guantánamo kann und darf auf Dauer so nicht existieren“.
