Jung in Afghanistan Nato bittet Berlin um Eingreiftruppe

Die Nato hat am Montag eine Bitte an den Generalinspekteur der Bundeswehr, Schneiderhan, übermittelt, die Bundeswehr möge die Aufgabe einer Schnellen Eingreiftruppe, einer sogenannten Quick Reaction Force (QRF), für die Nordregion Afghanistans übernehmen. Bundesverteidigungsminister Jung, der am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch in Afghanistan eintraf, sagte in Kabul, Schneiderhan werde nun eine Vorlage erarbeiten.

Er selbst werde dann auf dieser Grundlage entscheiden, ob Deutschland die QRF stellen werde. Da Deutschland den Regionalkommandeur Nord stellt und damit innerhalb der Nato-geführten Schutztruppe Isaf die Verantwortung für diese Region trägt, gilt es als gewiss, dass er dies tun wird. Bisher hatten die norwegischen Streitkräfte diese Aufgabe übernommen und wollen sie im Sommer abgeben. Der Isaf-Kommandeur, der amerikanische General McNeil, sagte nach einem Gespräch mit Jung, wenn Deutschland sich entschlösse, diese Aufgabe zu übernehmen, wäre dies ein „wertvoller Beitrag“.

„Schützen, vermitteln, helfen und kämpfen“

Jung widersprach Einschätzungen, wonach es etwas grundsätzlich Neues bedeuten würde, wenn Deutschland diese Aufgabe übernehmen würde. „Die vier Komponenten schützen, vermitteln, helfen und kämpfen gibt es auch jetzt schon. Auch unabhängig von der Quick Reaction Force ist der Einsatz gefährlich“, sagte Jung. Die Einschätzung des Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, Gertz, wonach damit zu rechnen sei, dass Bundeswehrsoldaten „in Holzsärgen“ nach Hause kämen, wenn die Aufgabe der Schnellen Eingreiftruppe übernommen werde, kritisierte Jung. „Ich halte das nicht für gut“, sagte er.

Die Quick Reaction Force ist eine schnelle Eingreifreserve des Kommandeurs. Die Norweger waren in den vergangenen beiden Jahren beispielsweise zur Absicherung eines Hubschrauberabsturzortes eingesetzt oder nach einem Beschuss des Feldlagers in Mazar-i-Sharif, um zu versuchen, den Angreifern nachzusetzen. Sie waren auch an der Offensive „Harekate Yolo II“ beteiligt, die unter afghanischer Führung im vergangenen Herbst gegen Aufständische an der Westgrenze des deutschen Verantwortungsbereichs geführt wurde; die Bundeswehr leistete hier einen Beitrag mit Aufklärern und Sanitätern. Ihre bereits im Norden stationierte Infanterie und ihre Panzeraufklärer sind für Kampfeinsätze geeignet und haben sich auch immer wieder gegen Beschuss zur Wehr gesetzt.

„Die Soldaten sind gut ausgebildet und gut ausgerüstet“

Minister Jung wandte sich gegen Berichte vom Wochenende, wonach die Bundeswehr für diese Aufgabe unzulänglich ausgerüstet sei. Unter anderem hatte es dort geheißen, es fehle an geeigneter Mörsermunition. Jung verwies darauf, dass er selbst dafür gesorgt habe, dass die Soldaten in Afghanistan nur noch in geschützten Fahrzeugen führen. „Wenn wir eine solche Aufgabe übernehmen würden, würde sie von gut ausgebildeten und gut ausgerüsteten Soldaten übernommen.“ Das sei selbstverständlich auch im Rahmen des bestehenden Isaf-Mandates möglich.

Auch die Obergrenze von 3500 einzusetzenden Soldaten reiche dafür derzeit aus, sagte Jung, ohne auszuschließen, dass er bei der Mandatsverlängerung im kommenden Herbst eine höhere Obergrenze beantragen könnte. „Was die Zukunft bringen wird, ist jetzt nicht das Thema“, sagte Jung dazu. Es wird erwartet, dass die Bundeswehr für die QRF etwa 240 Soldaten abstellen muss. Die Norweger haben 350 Mann im Einsatz, wozu aber auch Versorgungskräfte gehören, die Deutschland bereits im Norden hat.

Die Anfrage stammt vom stellvertretenden Oberbefehlshaber der Nato in Europa (D-Saceur), dem britischen General McColl, der für die Kräfteplanung in Einsatzgebieten zuständig ist. In dem Brief wird darauf hingewiesen, dass sich in den letzten Truppenstellergesprächen kein Ersatz für die Norweger gefunden habe, weshalb Deutschland als Führungsnation im Norden gebeten werde, die Übernahme dieser Aufgabe zu prüfen. Solche schriftlichen Anfragen sind in der Nato nicht üblich, sondern kamen bisher nur in Fällen vor, in denen dringend benötigte Kräfte nicht zur Verfügung standen, obwohl sie im Einsatzplan vorgesehen sind. Außerdem scheint die Bundesregierung selbst ein großes Interesse am Erhalt einer förmlichen Anfrage der Nato gehabt zu haben, um in der heimischen Diskussion den Eindruck zu vermeiden, sie dränge von sich aus auf eine womöglich gefährliche Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes.

Günstiger Zeitpunkt

Die QRF war erstmals 2006 in den Einsatzplan der Nato für Afghanistan aufgenommen worden. Die Norweger hatten schon damals deutlich gemacht, dass sie diese Aufgabe nur für zwei Jahre übernehmen würden. Die deutsche Haltung dazu wurde offenbar auch von taktischen Erwägungen bestimmt. So hat sich Deutschland unter anderem nicht sofort als Ersatz angeboten, weil befürchtet wurde, dies könne in der Allianz die Erwartung wecken, dass die Bundeswehr automatisch alle frei werdenden Positionen im Norden besetzt.

Da die Kanadier kürzlich eine Diskussion über die Entsendung zusätzlicher Kampftruppen in den Süden begonnen haben, bietet sich nun aber ein günstiger Zeitpunkt für die Übernahme zusätzlicher Verantwortung im Norden. Jung kann auf einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister, das nächste Woche in Vilnius stattfindet, die QRF anbieten und so etwaige Forderungen nach Truppen für den Süden abwehren.

Kanada verärgert

Der kanadische Ministerpräsident Stephen Harper hatte in der Nacht zum Dienstag in Ottawa sogar mit dem Abzug der 2500 Soldaten seines Landes aus Afghanistan im Februar 2009 gedroht, sollten Partnerländer in der Nato nicht zusätzlich 1000 Mann zur Verstärkung und weiteres Fluggerät in die südafghanische Provinz Kandahar schicken. Damit schloss sich Harper der Empfehlung einer unabhängigen Untersuchungskommission unter dem früheren Außenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten John Manley an. Harper warnte, die Nato setze „ihren Ruf und ihre Zukunft aufs Spiel“, sollten sich keine Bündnispartner zur Verstärkung der Truppen in der Unruheprovinz im Süden finden. „Kanada hat mehr eingebracht als seinen fairen Anteil. Jetzt brauchen wir Hilfe“, sagte Harper.

Nach Gesprächen mit dem afghanischen Präsidenten Karzai und dem Verteidigungsminister Wardak sagte Jung in Kabul, der Einsatz der Bundeswehr in der Isaf werde von der Bevölkerung in Afghanistan hochgeschätzt, das habe Präsident Karzai hervorgehoben. Der afghanische Verteidigungsminister Wardak sagte, er wünsche sich mehr Engagement der Europäer bei der Polizeiausbildung.