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Juncker-Nachfolge : Früherer finnischer Ministerpräsident tritt gegen Weber an

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Der damalige finnische Ministerpräsident Alexander Stubb im Oktober 2014 bei einer Pressekonferenz in Stockholm Bild: AFP

Bisher war der CSU-Politiker Manfred Weber der einzige Bewerber um die EVP-Spitzenkandidatur für die Europawahl 2019. Doch jetzt macht ihm ein erfahrener Finne Konkurrenz: Alexander Stubb.

          Der ehemalige finnische Ministerpräsident Alexander Stubb kandidiert um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Stubb hat seine Bewerbung als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) am Dienstag in einem Schreiben an Mitglieder der Partei bekanntgegeben. Damit wird Stubb gegen den Vorsitzenden der EVP-Fraktion Manfred Weber (CSU) antreten. 

          Die Christdemokraten küren ihren Spitzenkandidaten am 7. und 8. November in Helsinki. Weber war bisher der einzige Bewerber. Am Freitag hatte der französische EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier wegen der sich hinziehenden Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens seinen Verzicht erklärt.

          Zahlreiche politische Ämter

          Der 50 Jahre alte Stubb hat in seiner Kariere bereits zahlreiche politische Ämter bekleidet. Zwischen 2008 und 2011 war er Außenminister Finnlands. In dieser Zeit hatte er auch den jährlich wechselnden Vorsitz bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne. Dadurch wurde er während der Vermittlung im militärischen Konflikt zwischen Russland und Georgien einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. Nach den finnischen Parlamentswahlen von 2011 musste Stubb den Außenministerposten der Koalitionsräson opfern, blieb aber als Minister für Europa und Außenhandel im Kabinett.

          2014 wechselte der Ministerpräsident und Parteivorsitzende der Nationalen Sammlungspartei, Jyrki Katainen, dann als EU-Kommissar nach Brüssel. Stubb folgte ihm in beiden Ämtern nach. Allerdings wackelte die Regierungskoalition gewaltig. Unter anderem verließen die Grünen die Koalition, nachdem die Regierung den Bau eines Atomkraftwerks beschlossen hatte. Weitere Sozial- und Gesundheitsreformen gerieten ins Stocken. Nach den Parlamentswahlen im April 2015 musste Stubb den Posten als Ministerpräsident räumen. Sein vorerst letztes politisches Amt war der Posten des Finanzministers, den er bis 2016 ausübte. 

          Als Finanzminister beschäftigte er sich auch mit dem Ringen um Griechenland und galt neben dem damaligen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) als Hardliner gegenüber Athen. Seine Sparpolitik war allerdings in der Heimat umstritten. 2016 verlor er einen parteiinternen Machtkampf und musste sowohl den Parteivorsitz als auch den Posten des Finanzministers abgeben. Derzeit ist Stubb einer der Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Luxemburg.

          Heimatverbunden gegen weltoffen?

          Der drahtige Finne ist Triathlet und Marathonläufer, er bezeichnete den Cooper-Ausdauer-Test als seine Version des Glücks. Wie Juncker bewegt sich Stubb in der EVP recht mittig zwischen konservativen und wirtschaftsliberalen Ansichten und ist überzeugter Verfechter der Europäischen Union – wie auch Manfred Weber. 

          Weber hat bereits Anfang September seine Kandidatur für den Spitzenposten der EVP eingereicht. Er gilt als bodenständiger und heimatverbundener Niederbayer. Stubb hingegen präsentiert sich als vielsprachig und weltoffen. Der verheiratete Vater von zwei Kindern hat in South Carolina, Brüssel und London studiert. Er ist der Technik und sozialen Medien zugewandt und benutzt regelmäßig Twitter und Youtube. 

          Bei der Wahl des Spitzenkandidaten wird Stubb als Herausforderer antreten. Denn Weber ist nicht nur Fraktionsvorsitzender der EVP, sondern die Union stellt auch die größte Abgeordnetengruppe der EVP. Die Europawahlen finden Ende Mai 2019 statt. 2014 hatte die EVP als stärkste Parlamentsfraktion mit ihrem Spitzenkandidaten Juncker nach dem Urnengang den Kommissionspräsidenten gestellt. Zwangsläufig ist dies allerdings nicht. Die EU-Staats- und Regierungschefs bekräftigten im Februar, dass es in der Frage „keinen Automatismus“ gebe und pochten auf ihr alleiniges Vorschlagsrecht.

          Zudem benötigt der Kommissionschef die Unterstützung von mindestens der Hälfte der Abgeordneten im EU-Parlament und damit aus mehreren Fraktionen. Damit muss nicht unbedingt der Kandidat der stärksten Fraktion zum Kommissionspräsidenten gewählt werden.

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