Julija Timoschenko Die Kämpferin

Julija Timoschenko, die Ikone der ukrainischen „Revolution in Orange“, hat der Kammer, die in Kiew über sie zu Gericht sitzt, nie viel Respekt gezollt. Viktor Janukowitsch, den die Revolution damals als Ministerpräsidenten nach einer gefälschten Wahl stürzte, ist mittlerweile wieder an der Macht. Und die Justiz der Ukraine ist nach Ansicht vieler westlicher Regierungen und der Europäischen Union dabei, zu einem bloßen Erfüllungsgehilfen des herrschenden Clans zu werden. Timoschenko aber, die Frau mit dem blondierten Haarkranz, die wichtigste Oppositionspolitikerin des Landes und Janukowitschs ärgste Gegnerin, sitzt seit Freitag im Gefängnis - festgenommen während eines Prozesses, in dem die Staatsanwaltschaft ihr nachweisen will, dass sie in der kurzen Phase der Demokratie zwischen Revolution und Restauration als Ministerpräsidentin ihr Amt missbraucht habe.

Mit der sarkastischen Aufforderung zur sofortigen Hinrichtung, die Timoschenko ihrem Richter am Freitag entgegenschleuderte, hatte die Angeklagte auf den - nach Angaben von Timoschenkos Mitstreitern nicht näher begründeten - Antrag der Staatsanwaltschaft reagiert, sie wegen Behinderung des Verfahrens in Haft zu nehmen. Richter Rodion Kirejew, den Timoschenko von Anfang an mit blanker Verachtung als „Marionette“ des Regimes tituliert hatte, gab dem Antrag am Freitag um 16.40 Uhr statt.

Sie sitzt in einer Dreipersonenzelle von 16,8 Quadratmetern

Aufzeichnungen aus den Minuten darauf zeigen ein Gericht im Chaos. Das Publikum im wie immer völlig überfüllten Saal bricht in wütende Rufe aus - „Schan-de, Schan-de“, skandieren die Anhänger der Angeklagten, dann „Ju-lija, Ju-lija“. Timoschenko, in strahlendes Weiß gekleidet, ihre politische Kampagnenfarbe, nutzt wie ein erfahrener Bühnenstar ihre Minute, lächelt strahlend, winkt in die Menge. Der Richter hat den Saal längst verlassen, sie hat die Bühne für sich. Ohne Widerstand lässt sie sich schließlich abführen. Später wird ein grauer, gepanzerter, fensterloser Gefängniswagen sich im Schritttempo durch die dichten, brüllenden Pulks der Demonstranten hindurcharbeiten, die vor dem Gerichtsgebäude auch an diesem Tag zur Unterstützung der Oppositionsführerin aufmarschiert sind. Schließlich verschwindet der Wagen in Richtung auf den „Untersuchungsisolator“ im Lukijaniwka-Gefängnis, einen berüchtigten Kerker aus Zarenzeiten, in dem schon zu Sowjetzeiten Oppositionelle und einfache Verbrecher gleichermaßen gefangen gehalten wurden. Die Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Staates, Nina Karpatschowa, wird später mitteilen, Timoschenko sitze in einer Dreipersonenzelle von 16,8 Quadratmetern. Die Gefangene habe gegen ihre Behandlung keine Beschwerden vorgebracht.

Es ist nicht das erste Mal, dass Julija Timoschenko in der „Lukijaniwka“ sitzt. Schon im Jahr 2001, unter dem autoritären Präsidenten Kutschma, hatte sie einen Monat hier verbracht. Damals hatte sie sich nach dem bis heute nicht aufgeklärten Mord an dem regimekritischen Journalisten Gongadse zusammen mit anderen an die Spitze der Bewegung „Ukraine ohne Kutschma“ gestellt, derselben Strömung, die drei Jahre später, im Jahr 2004, die „Revolution in Orange“ zum Sieg führte und der Ukraine ein paar Jahre der (labilen) Demokratie und der Pressefreiheit brachte. Die Inhaftierung von 2001 hatte mit ihrer Rolle in den neunziger Jahren in Zusammenhang gestanden, einer Zeit, in der sie als milliardenschwere Unternehmerin für ein paar Jahre den Gasmarkt der Ukraine beherrschte. Das Verfahren führte allerdings zu keinem Ergebnis, und Julija Timoschenko sagt heute, ihre Gegner hätten ihr damaliges Imperium vollständig zerschlagen, als sie sich nach dem Mord an Gongadse der Opposition anschloss.

Im Januar 2010 kam der gestürzte Janukowitsch wieder

Timoschenkos Feindschaft zum heutigen Präsidenten Janukowitsch stammt aus jener Zeit. Janukowitsch, ein Geschöpf des „Donezker Clans“ von schwerreichen Industriellen, war 2004 zum Kronprinzen von Präsident Kutschma ausersehen gewesen. Eine manipulierte Präsidentenwahl im November jenes Jahres hätte die Thronfolge gesichert - wenn nicht die Opposition und viele hunderttausend Demonstranten eine Wiederholung der gefälschten Wahl durchgesetzt hätten. Janukowitsch stürzte, Oppositionsführer Juschtschenko wurde Präsident, Timoschenko Ministerpräsidentin. In den Jahren danach haben die Führer des Aufstands allerdings verspielt, was sie im Winter 2004 mit Hilfe der Bürger gewonnen hatten. Das Bündnis der Revolutionsführer Juschtschenko und Timoschenko zerbrach bald in giftiger Rivalität, die Wirtschaftskrise ruinierte die Popularität der Demokratie, und im Januar 2010 kam der gestürzte Janukowitsch wieder - als Sieger in einer Präsidentenwahl, die damals sogar westliche Beobachter als frei und fair anerkannten.

Anderthalb Jahre nach seiner Rückkehr zur Macht hat Janukowitsch seine Rivalin nun dort, wo sein Ziehvater Kutschma sie schon 2001 hatte - in der Lukijaniwka. Noch im Jahr des Griffs nach der Macht hatte das Regime begonnen, die „orangefarbene“ Elite gleich dutzendweise mit Prozessen zu überziehen. Mehrere Minister aus Timoschenkos früheren Kabinetten kamen in Haft, doch an „Julija“ selbst, die auch im Westen die Bekanntheit eines Rockstars genießt, traute die Generalstaatsanwaltschaft sich zunächst nicht heran. Es wurde zwar gegen sie ermittelt, doch ein Strafverfahren wurde nur in einer einzigen Sache eröffnet - wegen ihres Verhaltens in der Gaskrise vom Januar 2009.

Angeblich Amtsmissbrauch während der Gaskrise

Diese Episode ist aus vielen Gründen ein Schlüsselereignis gewesen. Erstens hatte sich damals die Spannung zwischen Wladimir Putins Russland und der Demokratischen Ukraine unter Timoschenko und Juschtschenko so gesteigert, dass ein Streit über den Preis russischen Importgases in der Silvesternacht 2008 so weit eskalierte, dass der Gastransit über die mächtigen Pipelines der Ukraine nach Mitteleuropa zum Erliegen kam. Mehrere EU-Länder blieben tagelang von der Energieversorgung ausgeschlossen. Erst nach Wochen einigten sich die Ministerpräsidenten Putin und Timoschenko auf neue Lieferverträge.

Dass die Clans um Janukowitsch nun gerade die Gaskrise von 2009 heranziehen, um Timoschenko den Prozess zu machen, hat mehrere Gründe. Erstens, und das ist die offizielle Begründung, hat Timoschenko angeblich damals Amtsmissbrauch betrieben, indem sie den neuen Vertrag ohne Zustimmung des Kabinetts anordnete. Zweitens aber, und das ist wohl wichtiger, haben die „Oligarchen“, die Janukowitsch heute unterstützen, damals einen schweren Verlust erlitten - Putin und Timoschenko hatten die Zwischenhandelsfirma Rosukrenergo aus dem Handel ausgeschlossen - eine jener schier unversieglichen Geldquellen, mit denen die Hintermänner des heutigen Regimes ihre politischen Kampagnen finanzieren.

„Ich werde mein Leben niemals durch Selbstmord beenden“

Der „Gasprozess“, der nun am Freitag zu Timoschenkos Festnahme geführt hat, ist nach Ansicht der Opposition die Rache von „Rosukrenergo“. Dass er fair verlaufen werde, ist von Anfang an nicht zu erwarten gewesen. Janukowitsch hat sich nach seinem Machtantritt die Justiz durch Umbesetzungen sowie durch Strafverfahren gegen Familienangehörige widerspenstiger Richter gefügig gemacht. Die Festnahme Julija Timoschenkos hat sofort scharfe Reaktionen aus dem Westen nach sich gezogen. Aus der EU wurden gewichtige Stimmen laut, auch die Bundesregierung hat sich zu Wort gemeldet.

Julija Timoschenko ist auf diese Zuspitzung offenbar vorbereitet gewesen. Nach ihrer Festnahme veröffentlichten ihre Freunde eine anscheinend kurz zuvor aufgenommene Videoaufzeichnung, in welcher sie ihren Anhängern mitteilt, sie habe eben erfahren, „dass Janukowitsch den Befehl erlassen hat, mich zu verhaften“. Sie fährt fort mit der Feststellung, sie habe bis zuletzt die Möglichkeit gehabt, ins Ausland zu fliehen, um mit ihrer Familie glücklich zu leben. Aber sie werde „aus der Ukraine nicht weglaufen“. Ihr Anwalt Serhij Wlasenko hat diesem Abschiedswort noch ein weiteres hinzugefügt - notiert auf einem Zettel, den Timoschenko ihm offenbar vor der Festnahme zugesteckt hat. Er hat besondere Bedeutung, weil in der Vergangenheit immer wieder Personen, die dem Regime unlieb waren (etwa die früheren Minister Kirpa und Krawtschenko), durch zweifelhafte „Selbstmorde“ ums Leben gekommen sind. Auf dem Zettel nun, den ihr Anwalt jetzt publik gemacht hat, nimmt Timoschenko auf diese Fälle Bezug: „Ich will versichern, dass ich nicht die Absicht habe, Selbstmord zu begehen“, stellt sie fest. „Sie brauchen die Tricks, die sie mit Kirpa und Krawtschenko gespielt haben, nicht zu wiederholen. Ich werde mein Leben niemals durch Selbstmord beenden.“