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Japan Kampf um die Zukunft

Mit der erfolgreichen Olympiabewerbung Tokios für Olympia 2020 im Rücken will Regierungschef Abe Japan verändern. Er muss dabei großen Widerstand überwinden, auch in der eigenen Partei.

© AFP Vergrößern Ministerpräsident Shinzo Abe - mit neuem Selbstbewusstsein zurück in Tokio: „Japan ist wieder da“

Er ist noch keine neun Monate im Amt, und doch hat Ministerpräsident Shinzo Abe Japan schon stärker verändert als alle früheren Regierungschefs in den vergangenen Jahren. „Japan ist wieder da“ - diese Botschaft verkündet er seinen Landsleuten mit wachsendem Selbstbewusstsein.

Die Wirtschaft ist in den vergangenen beiden Quartalen stärker gewachsen als die aller anderen Industrieländer. Hatten japanische Ministerpräsidenten früher ihr Amt oft bereits nach einem Jahr räumen müssen, regiert Abe mit einer Machtfülle, von der seine Vorgänger nur träumen konnten. Große Mehrheiten in beiden Kammern des Parlaments geben ihm drei Jahre Zeit, um die notwendigen Veränderungen auf den Weg zu bringen. Erste Schritte hat er gemacht: Dass Tokio mit der Austragung der Olympischen Sommerspiele 2020 betraut worden ist, symbolisiert das wieder erwachende Selbstbewusstsein des ostasiatischen Landes.

Ein früherer Gouverneur der Bank von Japan hat einmal gesagt, die japanische Gesellschaft leide unter einem strukturellen Pessimismus. Tatsächlich ist die Zukunftszuversicht gering, Veränderungen werden oft als Bedrohung wahrgenommen.

Hat ausgerechnet Abe das Zeug, das zu ändern? Schließlich ist der Vorsitzende der Liberaldemokraten (LDP) schon einmal gescheitert. 2007, nach nur einem Jahr als Ministerpräsident, zog er sich unter Tränen aus der ersten Reihe zurück. Dieses Scheitern hat Abe verändert. Der LDP-Politiker, der als Nationalist gilt und dessen Gesellschaftsbild reichlich altbacken ist, hat begriffen, dass Japan - und damit auch er selbst - sich ändern muss, wenn das Land im internationalen Konzert weiter eine Rolle spielen will.

Reformen wie eine Revolution

Abes Vor-Vorgänger Naoto Kan hatte während seiner kurzen Regierungszeit deswegen eine „dritte Öffnung“ Japans verlangt - nach dem Ende der bald dreihundert Jahre währenden Isolation Mitte des 19. Jahrhunderts und nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg. Abe, von dem man es am wenigsten erwartet hätte, geht diese Öffnung mit einem erstaunlichen Tempo an.

So will er die Berufs- und Karrierechancen von Frauen fördern. Er denkt über Reformen nach, die für Unternehmen und Arbeitnehmer einer Revolution gleichkämen. Dass Japan an den Verhandlungen über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) teilnimmt und sich für Freihandel öffnen will, hat Abe gegen den Widerstand in seiner LDP durchgesetzt. Zwar reden Japaner schnell von Veränderung gesprochen - mit den Taten sieht es dann oft anders aus. Doch unter dem Druck der Globalisierung ist die japanische Gesellschaft in Bewegung gekommen. Sie ringt spürbar darum, wie weit sie sich öffnen und Veränderungen zulassen soll. Abes Politik verkörpert dieses Ringen um die Zukunft.

Einfluss des alten Establishment

Viel geschehen ist dabei allerdings noch nicht. Bessere Karrierechancen für Frauen, radikale Wirtschaftsreformen, ein Ausgleich mit den Nachbarn China und Südkorea, die Öffnung für Einflüsse aus dem Ausland, bessere Fremdsprachenausbildung - die Liste der guten Vorsätze ist lang. Ob Abe tun kann, was er ankündigt, hängt auch davon ab, ob sich die LDP ändert oder ob sie immer noch die traditionelle Klientelpartei von ehedem ist. Mehr als 140 Abgeordnete der LDP sind Neulinge, die ihren Erfolg Abe verdanken.

Doch das alte Establishment, das sich in der Vergangenheit gut in korrupten Strukturen eingerichtet hat, bleibt einflussreich. Während ihrer kurzen Zeit in der Opposition, von 2010 bis 2012, hat sich die Partei jedenfalls kaum verändert. Die Parteiflügel regen sich wieder, und die Stimmen werden lauter, die Abe den Wind aus den Segeln nehmen wollen.

Abe muss sich entscheiden. Will er Japans Pazifismusgebot aus der Verfassung streichen, damit das Land in kollektiven Sicherheitssystemen und auf der internationalen Bühne eine stärkere Rolle spielen kann? Oder steht hinter seinen Plänen zur Verfassungsänderung der Versuch, Ewiggestrigen in Japan die Deutungshoheit über die Geschichte zu geben? Und dann die Wirtschaft: Hört Abe weiterhin nur auf den Unternehmensverband Keidanren? Oder wagt er wirklich etwas? Immerhin hat er Vorsitzenden einer einflussreichen Managervereinigung als engen Berater. Nimmt der die Entscheidung des IOC für Tokio zum Anlass, die immer noch desolate Lage auf dem Gelände der havarierten Atomreaktoren endlich einzugestehen und nach Lösungen zu suchen, oder bleibt es allein bei den Beteuerungen, mit denen er die Bedenken des IOC zerstreute?

Abe hat die Chance, nach Junichiro Koizumi der erste Regierungschef zu sein, der Japan politisch verändert und aus der Stagnation befreit. Manche Bewegung lässt hoffen. Es gibt aber auch Sorgen, dass Abe in Tokio nur politisches Kabuki-Theater spielt. Hinter dem Vorhang versuchen die Granden der LDP wie bisher, jede Veränderung zu verhindern, die ihrer Klientel schadet. Noch applaudiert das Publikum dem Regierungschef. Beifall nach dem letzten Aufzug wird er aber nur dann bekommen, wenn Japan am Ende seiner Amtszeit wirklich ein anderes, ein offeneres Land geworden ist.

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Quelle: F.A.Z.

 
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