Japan: Besuch in der Todeskammer

Nobuto Hosaka mit einer Zeichnung des Hinrichtungsraumes in Tokio.

Von seinem Besuch im Hinrichtungsraum des Tokioter Gefängnisses hat der Abgeordnete Nobuto Hosaka eine Skizze mitgebracht. Der Verurteilte, so zeigt Hosaka anhand seiner Zeichnung, wird in einen mit einem Vorhang abgeteilten Raum geführt. Dort eröffnet ihm der Leiter der Vollzugsanstalt vor einem Bild der buddhistischen Gottheit der Barmherzigkeit, dass er jetzt hingerichtet wird. Eine buddhistische Sutra wird verlesen. Dann wird dem gefesselten Verurteilten eine Augenbinde umgelegt. Der Vorhang öffnet sich, Vollzugsbeamte stellen den Todeskandidaten auf eine Falltür im Nebenraum und legen die Schlinge um seinen Hals.

In einem Zimmer nebenan betätigen drei Vollzugsbeamte gleichzeitig je einen der Knöpfe für die Falltüre, von denen einer die Tür öffnet. Dass die Beamten den Akt zu dritt vollziehen, soll die psychische Belastung für den Einzelnen verringern. Ein Vertreter der Staatsanwaltschaft und der Leiter der Anstalt schauen zu, wie der Verurteilte in den Tod fällt. Der Hingerichtete bleibt zehn Minuten hängen, dann wird der Tod festgestellt.

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Japans Justizbehörden pflegen Geheimhaltung

Nobuto Hosaka ist einer der wenigen Japaner, die je eine Hinrichtungsstätte betreten haben. Als Mitglied des Rechtsausschusses des Parlamentes und einer Abgeordnetengruppe, die sich für die Abschaffung der Todesstrafe in Japan einsetzt, durfte er zweimal das Galgenzimmer im Gefängnis von Tokio besichtigen. Japans Justizbehörden pflegen Geheimhaltung. Selbst für die Parlamentarier war es schwierig, dort vorgelassen zu werden. Insgesamt haben bis jetzt erst etwa 30 bis 40 Abgeordnete den Raum gesehen. Hosaka ist der einzige, der auch darüber berichtet.

Japans Justizministerin Keiko Chiba ist gegen die Todesstrafe, 80 Prozent der Bevölkerung dafür.

Es war den Abgeordneten verboten zu fotografieren. So behalf sich Hosaka mit Skizzen. Bei dem ersten Besuch im Jahr 2003, so Hosaka, war der Eingangsraum noch gepflegt, bei einem zweiten Besuch vier Jahre später sah man Spuren von Abnutzung und Schrammen auf dem Teppichboden. Wahrscheinlich hätten sich Gefangene gewehrt, vermutet Hosaka. Die Atmosphäre im Galgenraum habe ihn schwer erschüttert.

Vor einem Monat sind nach einer einjährigen Pause wieder zwei zum Tode Verurteilte hingerichtet worden. Es waren die ersten Hinrichtungen unter der neuen Regierung der Demokratischen Partei - und die ersten Hinrichtungen, die eine Gegnerin der Todesstrafe autorisiert hat. Keiko Chiba, die bis zu ihrer Ernennung zur Justizministerin der gleichen Parlamentariergruppe angehörte wie Hosaka, wohnte den Hinrichtungen selbst bei und erklärte nach dem Akt, sie wolle jetzt eine Diskussion über die Todesstrafe in Japan anstoßen.

Mussten erst zwei Verurteilte sterben, damit Japan diskutieren kann? Warum hat die Ministerin, eine Juristin, die sich seit Jahren gegen die Todesstrafe engagiert, diese zwei Hinrichtungen zugelassen? Er sei enttäuscht, aber nicht wirklich überrascht gewesen, sagt der Abgeordnete Hosaka, der der Sozialdemokratischen Partei angehört. Frau Chiba habe gleich nach ihrer Ernennung die Gruppe gegen die Todesstrafe verlassen. Viele einzelne Parlamentarier, auch die Gruppe gegen die Todesstrafe, hätten sich verschiedentlich um Termine bei der Ministerin bemüht, wollten Petitionen vorlegen. Alle wurden abgewiesen. Erst als Hosaka die Ministerin darauf hinwies, dass selbst die Justizminister der früheren LDP-Regierungen die Parlamentariergruppe gegen die Todesstrafe empfangen hatten, wurden sie vorgelassen.

Es gab schon Justizminister, die Hinrichtungsbefehle verweigert haben

Frau Chiba lasse sich von der Ministerialbürokratie bevormunden, meint Hosaka. Im Justizministerium sei sie von Befürwortern der Todesstrafe umgeben. Sicher hätten die Beamten der Ministerin gesagt, sie könne erst eine Diskussion über die Todesstrafe anstreben, wenn sie „ihre Pflicht erfüllt“ und Hinrichtungen genehmigt habe. Justizministerin Chiba hat bei der Oberhaus-Wahl im Juli ihren Sitz verloren, das habe sie noch mehr unter Druck gesetzt. Hinrichtungsbefehle müssen in Japan vom Justizminister unterzeichnet werden. Es gab aber auch schon Justizminister, die dies verweigert haben.

Japan und die Vereinigten Staaten sind die einzigen demokratisch regierten Industrieländer, die noch an der Todesstrafe festhalten. In Japan warten jetzt noch 107 Verurteilte in verschiedenen Gefängnissen auf ihre Hinrichtung. Ihr Leben bezeichnet Amnesty International als menschenunwürdig, ihre Behandlung als grausam. Sie sind oft über Jahre in Einzelhaft. Erst wenige Minuten vor der Hinrichtung wird den Gefangenen eröffnet, dass sie sterben werden.

Sie dürfen sich nicht von ihren Angehörigen verabschieden. Ihre Familien bekommen nach der Hinrichtung eine Benachrichtigung über den Vollzug und dürfen dann nur noch entscheiden, ob sie die Leiche oder die Asche des Gehängten haben wollen. Die Geheimhaltung wird damit begründet, dass so der Gemütszustand der Gefangenen stabiler bleibe. Das Gegenteil sei der Fall, heißt es bei Amnesty. Die Verurteilten lebten in einer dauernden Angst, die viele in den Wahnsinn treibe.

Als im vergangenen Herbst die neue Regierung an die Macht kam, schöpften viele Gegner der Todesstrafe Hoffnung. Erstmals schienen die Chancen gut, eine öffentliche Debatte über die Hinrichtungen anzustoßen. Mehrere einflussreiche Mitglieder der Regierung sind als Gegner der Todesstrafe bekannt. Neben der Justizministerin haben sich auch Kabinettssekretär Sengoku und Postminister Kamei früher gegen die Todesstrafe ausgesprochen.

Die Mehrheit der Japaner ist für die Todesstrafe

Seit sie im Amt sind, haben sie sich zum dem Thema nicht mehr geäußert. Wahlkalkül, so fürchten viele, hält die Politiker zurück. Die Regierung der Demokratischen Partei hat schon viel Rückhalt in der Bevölkerung verloren und will nicht neue Reizthemen in die Diskussion einführen. Die EU und Politiker aus europäischen Staaten erwähnten die Todesstrafe, wenn sie nach Japan kommen, aber sie stießen mit ihren Einlassungen auch bei der DPJ-Regierung auf eine Wand, sagen europäische Diplomaten in Tokio.

Eine große Mehrheit der Japaner ist für die Todesstrafe, etwa 80 Prozent nach letzten Umfragen. Unter den Gegnern sind viele ehemalige Vollzugsbeamte. Einige von ihnen haben in Büchern die psychischen Qualen geschildert, die ihnen die Hinrichtungen bereiten. Auch Postminister Kamei, der früher oberster Polizeichef war, ist gegen die Todesstrafe. Er kennt die Schwächen der Justiz in Japan. Einige krasse Fehlurteile, die in letzter Zeit bekannt wurden, konnten aber bislang die Öffentlichkeit nicht umstimmen. Hosaka glaubt, dass den Angehörigen der Opfer, die laut nach Vergeltung rufen, zu viel Gehör geschenkt wird.

Ministerin Chiba will jetzt eine Kommission einsetzen, die über die Todesstrafe beraten soll. Außerdem soll die Todeskammer zur Begehung für einige Journalisten geöffnet werden. Sie wolle einen kleinen Beitrag dazu leisten, dass über die Todesstrafe diskutiert wird, sagte Chiba nach den Hinrichtungen. Vor der Diskussion hätte sie zuerst alle Hinrichtungen aussetzen sollen, kritisiert Amnesty International Japan. Auch der Abgeordnete Hosaka sagt, es sei doch paradox, wenn die Ministerin wirklich eine Debatte über die Todesstrafe will, wie wolle sie die Hinrichtungen der beiden im Juli rechtfertigen?

Hosaka glaubt nicht, dass die Öffnung des Galgenzimmers für eine Begehung durch Journalisten allein etwas bewegen wird. Es gebe nur wenig Chancen dafür, dass die Todessstrafe in Japan bald abgeschafft wird. Es wäre schon ein Fortschritt, wenn es ein Moratorium gebe, damit Verurteilte nicht mehr unter der dauernden Angst leben müssten. Die Gegner der Todesstrafe schlagen vor, eine lebenslange Haftstrafe ohne Bewährung einzuführen, damit auf die Todesstrafe verzichtet werden kann. Und wenn Geschworene Todesurteile verhängten, sollte dies nicht wie jetzt bei einer Mehrheitsentscheidung, sondern nur bei einem einstimmigen Urteil möglich sein.

Quelle: F.A.Z.
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