Italien unter Prodi Der linke Durchmarsch

In der Republik Italien ist jetzt alles neu und schön. Die Minister des Kabinetts des Ministerpräsidenten Romano Prodi, der 61. Regierung seit 61 Jahren, seit dem Kriegsende 1945, sind vereidigt. Nichts deutet darauf hin, daß Prodi in der nächsten Woche nicht das Vertrauen der beiden Häuser des Parlaments, der Abgeordneten und Senatoren, erhalten sollte. Fast nichts. Denn im Senat ist die Mehrheit von Prodis Links-„Union“, einem Bündnis von neun Parteien und winzigen „Partitini“, ziemlich knapp. Aber neu errungene Macht schweißt erst einmal zusammen und die Koalitionsdisziplin wird am Anfang eingehalten.

Prodi ist für die Italiener kein Unbekannter. Der bald 67 Jahre alte Wirtschaftsfachmann aus Bologna war schon Minister in den Jahren 1978/79, Staatsmanager, italienischer Ministerpräsident (von 1996 bis 1998 - auch damals fiel der Amtsantritt wie jetzt auf den 17. Mai), Präsident der Europäischen Union (1999 bis 2004). Er ist den Italienern vor allem dadurch aufgefallen, daß er vielfältige Ideen und widerstreitende Interessen, unterschiedliche Parteien und kampffreudige Politiker in Einklang zu bringen vermag - ein Moderator mit schier grenzenlosem Einigungspotential.

Nur vermeintlich weitsichtig

Vor den Parlamentswahlen von 1996 sammelte er die Mitte-links-Allianz „Ölbaum“ und führte sie zum Sieg. So hat er jetzt ohne eigene Partei die Links-„Union“ zur Mehrheit im Parlament geführt. Allein mit diesem alten Pfund kann er wuchern; darin erscheint er der Linken unersetzlich.

Wie schon im April 1996 hat Prodi aufs neue gegen den Mailänder Medien-Milliardär Berlusconi gewonnen. Alle Welt schien froh, als die Parlamentswahlen vor sechs Wochen nach quälend langen Auszählungen den Ministerpräsidenten Berlusconi, der fünf Jahre, eine volle Legislaturperiode lang, mit einer Mitte-rechts-Koalition regiert hatte, aus dem Amt trieben.

In Italien freute sich nur etwas mehr als die Hälfte der Wähler; Prodis Bündnis hatte nur 24.755 Stimmen mehr bekommen als Berlusconi. So knapp war die Mehrheit der Links-„Union“ für die Abgeordnetenkammer, während sich für den Senat sogar ein Übergewicht der Berlusconi-Koalition von mehr als 400.000 Stimmen ergab. Nur das von Berlusconi vermeintlich weitsichtig, in Wahrheit aber recht kurzsichtig reformierte Wahlrecht schob die Linke nach vorn, in der Kammer auf eine bequeme, im Senat auf eine dünne Mehrheit.

Alte Ideen vom Klassenkampf

Aber Mehrheit ist Mehrheit. So setzte die Linke mit dem Recht des Stärkeren alle Präsidentenkandidaten durch: in der entscheidenden Abgeordnetenkammer, einer Rednerbühne zur Prägung der öffentlichen Meinung, Fausto Bertinotti, den Parteichef der „Wiedergründung des Kommunismus“, der alten Ideen von Klassenkampf nachhängt.

Im Senat kam der christlich-demokratische Gewerkschaftsführer Franco Marini zum Zuge, ein streikerfahrener Arbeitertribun mit Sehnsucht nach dem Sozialstaat.

Das würdigste Amt im Staat, das des Präsidenten der Republik, erhielt als Nachfolger des parteilosen, hochangesehenen Carlo Azeglio Ciampi der bald 81 Jahre alte Giorgio Napolitano. Der distinguierte Herr von untadeliger Reputation hatte immerhin 46 Jahre lang im „Partito Comunista Italiano“ (PCI) ausgehalten, von 1945 bis 1991, als die Kommunistische Partei und er selbst endlich „linksdemokratisch“ wurden. Alle drei Kandidaten wurden in Kampfabstimmungen durchgesetzt.

Die Institutionen vereinnahmt

Selten hat ein Wahlsieger eine so bescheidene Mehrheit so unbefangen eingesetzt, um die demokratischen Institutionen für sich zu vereinnahmen und den Staat auf Anhieb „links“ zu färben. Die andere Hälfte Italiens war Prodis Koalition keinen Blick, geschweige denn irgendwelcher Rücksicht wert. Nicht einmal die beiden reichsten Regionen Lombardei und Venetien fanden Beachtung, wie der Mailänder Gouverneur Formigoni beklagt. Da könnte Grimm entstehen.

Prodi hat sein Kabinett fein austariert: die Linksdemokraten (DS) als stärkste Regierungspartei mit neun Ministern, darunter der DS-Präsident Massimo D'Alema als Stellvertreter und Außenminister; die linksliberalen „Margherita“-Demokraten mit sechs Ministern, dabei deren Parteichef Francesco Rutelli, ebenfalls als Stellvertreter und Minister für Kulturgüter; eigene Gefolgsleute, wie der Europa-Banker Tommaso Padoa Schioppa als Wirtschaftsminister oder Giuliano Amato, der schon zweimal Ministerpräsident war, als Innenminister. Prodi hat sich das Geschick der erfahrensten linken Politiker gesichert; keiner sollte ihm aus verletzter Eitelkeit in den Rücken fallen.

Daß nur 14 Minister Neulinge in einem Ministeramt, daß lediglich sechs Kabinettsmitglieder weiblichen Geschlechts sind, daß die sechs kleinen Parteien nur je ein Ministerium bekamen und parteilose „Techniker“ aushelfen mußten, markiert keinen erhebenden Neuanfang.

Prodis Geheimnis

Prodis wahres Risiko liegt darin, daß alle seine neun Koalitionsparteien entschlossen sind, nach der für die Links- „Union“ gewonnenen Wahl nun ihr eigenes Profil zu schärfen: die Linksdemokraten gegen die „Margherita“ um die Vorherrschaft auf der Linken, die Alt- und Neu-Kommunisten, Sozialisten und Radikale, UDEUR-Christdemokraten, Wertradikale und Grüne untereinander. Damit haben sie schon in den Wochen der Regierungsbildung begonnen.

Bertinotti etwa greift Israel an und den Papst wegen der Familie, schert sich wenig um den Katholiken Prodi, will damit Rutelli eins auswischen und gewinnt Verbündete. Wie so Gemeinsamkeit in der Außen-, Wirtschafts- und Sozialpolitik entstehen kann, ist Prodis Geheimnis. Dem Wahlprogramm der Links-„Union“ ist es nicht zu entnehmen.

Ob die Italiener den „Durchmarsch“ der Linken durch die Institutionen schätzen, darauf werden Wahlen Ende des Monats in Regionen, Provinzen und Städten eine erste Antwort geben.