22.02.2007 · Nur neun Monate nach Antritt der Regierung Romano Prodis steckt Italien wieder in einer Regierungskrise. Der zurückgetretene Ministerpräsident will weitermachen, verlangt dafür aber eine „eisenharte Mehrheit“. Meldet sich nun auch Silvio Berlusconi zurück?
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Seine Regierung hielt kein Jahr zusammen
Nach dem Rücktritt der italienischen Regierung wird in Rom die Bildung eines neuen Kabinetts unter Führung von Romano Prodi für möglich gehalten. Berater des sozialistischen Politikers deuteten am Mittwochabend an, dass Staatspräsident Giorgio Napolitano Prodi abermals mit der Regierungsbildung beauftragen könnte. Prodi will bei voller Unterstützung durch seine Mitte-Links-Regierung ins Amt zurückkehren. Er werde weitermachen, wenn alle Parteien des Bündnisses ihm von nun an volle Unterstützung zusicherten, teilte sein Sprecher Silvio Sircana am Mittwoch mit. Prodi erwarte eine „eisenharte Mehrheit“.
Prodi war nach nur neun Monaten an der Regierungsspitze wegen einer Abstimmungsniederlage zur Außenpolitik seiner Regierung im Senat zurückgetreten. Die Senatoren verweigerten ihm unter anderem im Streit über das militärische Engagement Italiens in Afghanistan und über einen amerikanischen Militärstützpunkt in Italien die Gefolgschaft.
Kommt Berlusconi zurück?
Die wichtigsten Parteien der seit Mai 2006 amtierenden Mitte-Links-Koalition haben bereits ihre Bereitschaft signalisiert, Prodi abermals als Regierungschef zu bestätigen. Dario Franceschini vom Mitte-links-Bündnis Olivenbaum sagte: „Wir sind bereit, unser volles Vertrauen in Prodi zu bestätigen.“ Linkspolitiker erwogen die Möglichkeit, das Mitte-Links-Lager durch andere Parteien zu erweitern, etwa durch die Aufnahme des Zentrums und der Christdemokraten in die Koalition.
Die Opposition forderte hingegen einen politischen Neuanfang und eine Neuwahl. Wenn Prodi weitermachen sollte, müsse das Land den Preis dafür bezahlen, sagte der Christdemokrat Pier Ferdinando Casini am Abend im staatlichen Fernsehen. Unklar blieb zunächst, ob der im April 2006 abgewählte Silvio Berlusconi die Regierungsbildung beanspruchen will. Eine neue Regierung muss sich zunächst einer Vertrauensfrage im Parlament stellen.
Napolitano werde am Donnerstag mit italienischen Spitzenpolitikern über die künftige Regierung sprechen, kündigte ein Sprecher des Präsidenten an. Napolitano setzte für den Morgen politische Konsultationen mit den Parteivorsitzenden und führenden Abgeordneten beider Parlamentskammern an.
Prodi mit wenig Feingefühl und unfähig
Hanspeter Bühler (Napoleon3)
- 22.02.2007, 15:57 Uhr
o tempora,o mores !
Markus Teuber (arathorn)
- 22.02.2007, 17:20 Uhr
