18.05.2006 · Der neue Ministerpräsident Romano Prodi will die knapp 3000 italienischen Soldaten aus dem Irak abziehen. „Der Krieg war ein schwerer Fehler, weil er das Problem der Sicherheit nicht gelöst, sondern noch verschärft hat“, sagte Prodi bei seiner Regierungserklärung.
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Den Zeitpunkt des Abzugs ließ Prodi offen
Der neue italienische Ministerpräsident Romano Prodi hat einen Rückzug der italienischen Truppen aus dem Irak angekündigt. Er werde dem Parlament vorschlagen, in Konsultation mit den Alliierten die italienischen Soldaten zurückzuholen, sagte Prodi in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Senat.
„Der Krieg im Irak war ein schwerer Fehler, weil er das Problem der Sicherheit nicht gelöst, sondern noch verschärft hat“, sagte Prodi. Einen konkreten Termin für den italienischen Truppenabzug nannte er noch nicht. Mit allen Seiten solle ein „technischer Zeitplan“ vereinbart werden.
Zeitpunkt des Abzugs offen
Nach Ansicht von Militärexperten dürften die Alliierten dafür eintreten, den Abzug über mehrere Monate hinzuziehen. Die Kommunistische Neugründung, die der Allianz Prodis angehört, hat sich für einen sofortigen Abzug ausgesprochen. Politiker der Mitte-Rechts-Opposition reagierten auf Prodis Rede mit heftigen und lautstarken Protesten.
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Es brauchte vier Wahlgänge, dann stand der Sieger fest: Girogio Napolitano ist der neue italienische Staatspräsident. Nun steht auch einer Regierungsbildung unter Premier Prodi nichts mehr in Wege.
Prodi hatte schon im Wahlkampf angekündigt, die italienischen Truppen so schnell wie möglich abziehen zu wollen. Die Vorgängerregierung unter Silvio Berlusconi wollte die Truppen bis zum Jahresende abziehen. Italien hatte seit Juni 2003 zeitweise 3200 Soldaten im Irak stationiert. Derzeit sind es noch etwa 2600. Die italienische Linke hat im Gegensatz zu Berlusconi den vor drei Jahren begonnen Krieg im Irak stets abgelehnt.
Experten erwarten unter dem früheren EU-Kommissionspräsidenten Prodi eine stärker an Europa orientierte Politik als unter Berlusconi, der als enger Verbündeter der Vereinigten Staaten galt. Prodi erklärte jedoch, seine Regierung habe die Absicht, die historisch guten Beziehungen Italiens zu den Vereinigten Staaten fortzuführen.
