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Italien : Napolitano und Monti

  • -Aktualisiert am

Giorgio Napolitano hat der politischen Klasse Italiens gründlich die Leviten gelesen. Italiens Staatspräsident könnte bei einem Neustart ein wichtiger Helfer werden.

          Es war eine lange Rede, die der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano vor den wichtigsten Amtsträgern seines Landes gehalten hat. Das konnte nicht anders sein, weil er der politischen Klasse Italiens gründlich die Leviten las. Der von Napolitano selbst betriebene Wechsel von der letzten Regierung Berlusconi zur Technokraten-Regierung unter Mario Monti, ein Politikwechsel, der vor dreizehn Monaten ganz Europa Seufzer der Erleichterung entlockte, war mit zunehmender Dauer im Gestrüpp der italienischen Parteipolitik ins Stocken geraten. Monti hatte schließlich seinen Rücktritt angekündigt, als ihm Berlusconi seine Unterstützung aufkündigte und gleichzeitig ankündigte, wieder für das Amt des Ministerpräsidenten zu kandidieren.

          Alle wenden sich von Berlusconi ab

          Niemand weiß angesichts der Volten, die Berlusconi seither geschlagen hat, ob es dem Cavaliere damit wirklich ernst ist. Selbst enge Mitarbeiter und ehemals treue Verbündete wie sein von ihm selbst designierter Nachfolger Alfano oder sein ehemaliger Außenminister Frattini haben sich inzwischen von ihm abgewendet. Auch die Umfragen zeigen nicht das Maß an Unterstützung, das Berlusconi bräuchte, um noch einmal an die Spitze der italienischen Politik zu gelangen. Das Zugeständnis, dass er nicht kandidieren werde, falls sich Monti - den er gerade gestürzt hat - als Kandidat eines Mitte-Rechts-Bündnisses präsentiere, könnte jedenfalls die Tür für einen Rückzug ohne Gesichtsverlust öffnen.

          Doch niemand weiß, was Monti vorhat. Schlecht beraten wäre er, wenn er sich auf die Spiele des launischen Berlusconi einlassen würde. In einem langen Gespräch, das Monti am Sonntag mit Napolitano geführt hat, soll er angedeutet haben, dass er die in seiner Amtszeit begonnenen Reformen gerne zu Ende führen würde. Die andere Frage ist, ob der Nimbus des überparteilichen Fachmannes, den der Wirtschaftsprofessor genießt, nicht Schaden nähme, wenn Monti sich ins Wahlkampfgetümmel stürzen würde. Gut möglich, dass er, der als Senator auf Lebenszeit nicht gewählt werden muss, hinter den Kulissen Absprachen mit moderaten Politikern und politischen Gruppierungen trifft, von denen er nach der Wahl gerne „gerufen“ würde. Napolitano, der ehemalige Kommunist, der alle Wendungen der italienischen Nachkriegspolitik miterlebt hat, könnte bei einem Neustart zu seinem wichtigsten Helfer werden.

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