Home
http://www.faz.net/-gq5-757kh
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER

Italien Monti soll offenbar für neues Zentrumsbündnis kandidieren

Italienische Zeitungen spekulieren über ein neues Zentrumsbündnis zur Wahl im Februar. Dessen inoffizieller Spitzenkandidat soll offenbar Mario Monti werden.

© AFP Vergrößern Tritt offenbar für ein neues Zentrumsbündnis an: Mario Monti

Italiens Regierungschef Mario Monti will laut Medienberichten als inoffizieller Spitzenkandidat eines neuen Zentrumsbündnisses zur Wahl im Februar antreten. Sein Programm sehe „historische Reformen“ zur weiteren Liberalisierung der Wirtschaft vor, berichtete am Donnerstag die Tageszeitung „Corriere della Sera“. Laut dem Bericht des „Corriere della Sera“ will sich Monti an die Spitze eines breiten Zentrumsbündnisses stellen, dem auch der Vorsitzende der christdemokratischen Partei (UDC), Pierferdinando Casini, der Chef des Autoherstellers Ferrari, Luca Cordero di Montezemolo, und der Regierungsminister und Begründer der katholischen Hilfsorganisation Sant’Egidio, Andrea Riccardi, angehören. Einige Zeitungen spekulierten, Monti wolle offenbar die Partei Democrazia Cristiana wieder zum Leben erwecken. Sie hatte die politische Szene in Italien über Jahre beherrscht, bis sie Anfang der 1990er Jahren durch das Aufdecken mehrerer Korruptionsskandale zerbrochen war.

Da Monti bereits Senator auf Lebenszeit ist, kann er bei der Parlamentswahl nicht offiziell antreten. Allerdings könnte er auch als Senator abermals mit der Regierungsbildung beauftragt werden. Laut dem Zeitungsbericht will sich Monti am Samstag oder Sonntag nach der Abstimmung des Parlaments über den Staatshaushalt für das kommende Jahr im Fernsehen äußern. Ursprünglich hatte er bereits am Freitag sprechen wollen. Doch die Abstimmung im Parlament wurde von Abgeordneten der Berlusconi Partei „Volk der Freiheit“ (PdL) verzögert.

Der Senat, der schon Anfang der Woche über das Sparbudget befinden sollte, stimmte der Vorlage nun am Donnerstag zu. Dabei votierten 199 Senatoren für den Haushaltsentwurf, 55 dagegen und zehn enthielten sich. Das Abgeordnetenhaus wird sich nun voraussichtlich am Freitag oder Samstag mit dem Budget 2013 befassen. Monti hat angekündigt, direkt nach dem abschließenden Votum zurückzutreten.

Italy Berlusconi © dapd Vergrößern Will mal wieder kandidieren: Silvio Berlusconi

Berlusconi sagte in einem Radiointerview, er werde sich auch im Fall einer Kandidatur Montis bei den dann anstehenden Neuwahlen nicht wie angekündigt aus dem Rennen zurückziehen, da Monti „nur kleine Parteien“ führe. Er hatte zuvor wiederholt gesagt, er werde auf seine Kandidatur verzichten, sollte Monti als Spitzenkandidat eines breiten Mitte-Rechts-Bündnisses antreten. Montis Politik müsse vollständig geändert werden, forderte Berlusconi nun. Sparpolitik führe zu „Rezession und Depression“.

Monti fordert an Reformen festzuhalten

Monti hatte die Regierung inmitten der Finanzkrise im November 2011 von Berlusconi übernommen. Der parteilose ehemalige EU-Kommissar warnte die italienischen Bürger am Donnerstag davor, von seinem Reformkurs abzurücken. „Wir stehen wirklich erst am Anfang“, sagte er in einem Fiat-Autowerk in Süditalien. Dort verteidigte er die „bittere Medizin“ seines Sparkurses. „Italien hatte hohes Fieber und wir konnten es nicht mit einfachem Aspirin heilen.“ Es wäre nun „unverantwortlich, alle Opfer, die die Italiener gebracht haben, wegzuwerfen“.

Regierungsvertreter gehen davon aus, dass die Neuwahl des Parlaments am 24. Februar stattfindet. Als Favorit gilt der Vorsitzende der linken Demokratischen Partei, Pier Luigi Bersani. Er hat versprochen, Montis Sparkurs fortzusetzen, will jedoch mehr „Arbeitsplätze und Gerechtigkeit“.

Quelle: FAZ.NET

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Italien Renzi schwächt Arbeitsmarktreform ab

Eigentlich hatte sich der junge italienische Ministerpräsident Renzi ambitionierte Ziele gesteckt. Aber immer wieder bremsen ihn die anderen Politiker - nun auch in einer wichtigen Arbeitsmarktreform. Mehr

30.09.2014, 11:22 Uhr | Wirtschaft
AfD zieht in Parlamente von Brandenburg und Thüringen ein

Nach dem Einzug der AfD in die Landtage von Brandenburg und Thüringen sieht der Vorsitzende Bernd Lucke seine Partei im Aufwind. Der Bürger hätten für eine politische Erneuerung gestimmt. Der Spitzenkandidat in Brandenburg, Alexander Gauland, sieht viel Arbeit vor sich. Mehr

15.09.2014, 13:22 Uhr | Politik
Nach Festnahme im Vatikan Ermittler entdecken kinderpornografisches Archiv

Nach der Festnahme des früheren Botschafters des Vatikans in der Dominikanischen Republik, Jozef Wesolowski, sollen die Ermittler auf dem Computer des 66 Jahre alten polnischen Geistlichen mehr als 86.000 kinderpornografische Fotos entdeckt haben. Mehr

26.09.2014, 10:48 Uhr | Politik
Berlusconi: Für Deutsche haben KZs nie existiert

Wieder hat Italiens ehemaliger Ministerpräsident für einen Eklat gesorgt: Bei einer Wahlkampfveranstaltung behauptete er, für Deutsche hätten Konzentrationslager nie existiert. Mehr

28.04.2014, 09:22 Uhr | Politik
Widersprüchliche Bürokratie Wie Italien für Investoren furchteinflößend wird

Die Amerikanerin Alison Deighton will in Apulien ein Hotel für 70 Millionen Euro bauen. Doch die italienische Bürokratie bremst sie aus, die Investorin gilt fortan als verdächtig. Mehr

20.09.2014, 16:24 Uhr | Wirtschaft
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 20.12.2012, 15:02 Uhr

Zur Sanierung verdammt

Von Johannes Leithäuser, Berlin

Die Pannen bei der Bundeswehr kommen genau richtig: Lange nicht mehr waren die Deutschen so sensibel für sicherheitspolitische Bedrohungen wie derzeit. Das Desaster könnte deshalb eine Chance sein, die Armee endlich besser zu machen. Mehr 73 22