Italien Berlusconi zurückgetreten

Drei Wochen nach der italienischen Parlamentswahl hat Ministerpräsident Silvio Berlusconi seinen Rücktritt eingereicht. Er übergab Präsident Carlo Azeglio Ciampi am Dienstag laut offiziellen Angaben sein Rücktrittsschreiben.

Zuvor hatte Berlusconi seine Minister in Rom über den Rücktritt informiert. Bis zur Regierungsbildung seines designierten Amtsnachfolgers Romano Prodi wird Berlusconi die Regierungsgeschäfte jedoch voraussichtlich weiterführen.

Wer erteilt den Auftrag?

Prodi bereitet sich unterdessen auf die Bildung der nächsten Regierung vor. Nach Gesprächen mit den Parteiführern der Links-„Union“, die bei der Parlamentswahl im April die Mehrheit in beiden Häusern des Parlaments errungen hatte, sagte Prodi, die Neun-Parteien-Koalition werde „bis zum 4. oder 5. Mai“ ihre Vereinbarungen einvernehmlich abgeschlossen haben. Danach sei er bereit, den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung anzunehmen, auch weil er in personellen Fragen weit vorangekommen sei.

Prodi ließ offen, ob er damit rechne, diesen Auftrag von dem gegenwärtigen Staatspräsidenten Ciampi zu erhalten oder von dessen Nachfolger. Ciampis Amtszeit läuft Mitte Mai aus. Prodi wich der Frage aus, ob er mit den Parteiführern, vor allem Fassino und D'Alema von den Linksdemokraten, der stärksten Regierungspartei mit weniger als 20 Prozent Stimmenanteil, sowie Rutelli von den „Margherita“-Demokraten (etwa zehn Prozent), auch über die Nachfolge Ciampis gesprochen habe.

Prodi setzt seine Kandidaten durch

Berlusconi wiederholte seine Ansicht, daß erst der neugewählte Staatspräsident aus verfassungsrechtlichen Überlegungen den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen sollte. Auch Ciampi selbst hatte mehrfach darauf hingewiesen, daß sein Nachfolger diese Aufgabe übernehmen müsse.

Bisher hielten sich die führenden Politiker von links wie rechts in dieser Frage bedeckt. Erst am vergangenen Wochenende hieß es vermehrt, es stehe der stärksten Regierungspartei, also den Linksdemokraten (DS) unter dem Politischen Sekretär Fassino, das erste Recht zu, einen Kandidaten zu benennen; dies sei der DS-Präsident D'Alema, der bei der Wahl zum Präsidenten der Abgeordnetenkammer überraschend schnell seinen Verzicht erklärt hatte. D'Alema wird jedoch auch als künftiger Außenminister genannt.

Zu Prodis Optimismus über die Einigungsfähigkeit seiner Neun-Parteien-Koalition trug bei, daß trotz der Schwierigkeiten die Links-Union ihre beiden Kandidaten für den Vorsitz in Senat und Abgeordnetenkammer durchgesetzt hatte. (Siehe auch: )