Israel: Unter Feuer

Ganze Bataillone will die israelische Armee (hier beim Einmarsch in Libanon 2006) in der „Firing Zone 918“ üben lassen.

Die Warnung ergeht sicherheitshalber in drei Sprachen. „Gefahr: Militärisches Übungsgebiet. Betreten verboten“ steht hebräisch, arabisch und englisch auf dem Betonblock, der aus der wüstenhaften Hochebene in den Hügeln südlich von Hebron aufragt. Kein einziger israelischer Soldat ist zu sehen, dafür einige Höhlen, in denen Hirten mit ihren Ziegen hausen. Jinba liegt in der „Firing Zone 918“, wie sieben weitere palästinensische Dörfer mit mehr als 1500 Einwohnern. Das Verteidigungsministerium in Tel Aviv will, dass auf dem gut 3000 Hektar großen Übungsgebiet im Süden der palästinensischen Autonomiegebiete endlich israelische Soldaten ungestört mit scharfer Munition trainieren können.

Die Übungszone 918 ist das südlichste der militärischen Sperrgebiete, die sich wie ein breites Band entlang des Toten Meers und parallel zum Jordantal bis in den Norden der besetzten Gebiete erstrecken. Nach israelischem Militärrecht, darf sie, abgesehen von den Einwohnern, niemand ohne eine Genehmigung betreten. Nach Berechnungen des Büros des UN-Nothilfekoordinators (Ocha) beläuft sich der Anteil dieser Feuerzonen und Manövergebiete auf 18 Prozent der palästinensischen Autonomiegebiete, aus denen nach dem Willen der Staatengemeinschaft ein unabhängiger Palästinenserstaat werden soll. Auf knapp 18 Prozent beläuft sich ebenfalls der Anteil am Westjordanland, den die Autonomiebehörde von Präsident Abbas weitgehend eigenständig kontrolliert. Nicht nur südlich von Hebron kollidieren die Interessen der Militärs und der insgesamt gut 5000 palästinensischen Einwohner. Viele sind Hirten und Bauern, die seit Generationen dort ihren kargen Lebensunterhalt verdienen - lange bevor Israel 1967 das Westjordanland eroberte, wie sie sagen.

Das Schicksal der Bewohner ist noch ungewiss

Von der Gegend südlich von Hebron sind Michael Bothe vor allem die große Armut und die Rücksichtslosigkeit der Soldaten in Erinnerung geblieben. Der emeritierte Frankfurter Völkerrechtler hat vor kurzem das Übungsgebiet 918 besucht, über das er im Sommer ein Gutachten erstellt hat. Dort habe er selbst gesehen, was ihm zuvor schon Diplomaten berichtet hätten: „Die ,Firing Zone’ ist Bestandteil einer Salami-Taktik, Palästinenser aus den C-Gebieten dadurch zu verscheuchen, dass ihnen das Leben schwergemacht wird“, sagt Bothe, der auch Vorsitzender des Deutschen Komitees zum Humanitären Völkerrecht des Deutschen Roten Kreuzes ist. Das Übungsgebiet 918 liegt in den sogenannten C-Gebieten, über die Israel gemäß den Friedensverträgen von Oslo die vollständige Kontrolle hat.

Aber noch ist das Schicksal der Bewohner nicht endgültig entschieden. Schon im Jahr 2000 haben sie vor dem Obersten Gericht in Jerusalem gegen ihre Vertreibung geklagt. Der möglicherweise entscheidende Gerichtstermin wurde gerade auf den 16. Dezember verschoben. In diesem Frühjahr hatte das israelische Verteidigungsministerium vor Gericht mitgeteilt, die Armee brauche das Übungsgebiet, um sicherzustellen, dass sie einsatzfähig bleibe. Das ist auch für die Richter ein schweres Geschütz. Denn sie müssen abwägen, was Vorrang hat: die Sicherheit Israels oder die Bedürfnisse der palästinensischen Einwohner.

Infografik / Karte / Israel / Firing Zone 918

Nach Ansicht des Verteidigungsministeriums wohnen die Palästinenser nicht wirklich dort; sie seien „permanente Einwohner“ der benachbarten Stadt Yatta. Obwohl das Oberste Gericht vor zwölf Jahren beide Seiten aufgefordert habe, den „Status quo“ zu wahren, seien immer mehr Palästinenser in die Zone gezogen und hätten dort illegal gebaut, sagte ein Ministeriumssprecher dieser Zeitung. Als Kompromiss schlug das Verteidigungsministerium vor, nur acht der zwölf Gemeinden zu räumen. Die anderen dürften ihre Herden an Wochenenden und Feiertagen sowie während zweier Monate in Absprache mit der Armee dort weiden.

Die völkerrechtliche Zulässigkeit ist umstritten

Auf diesen Kompromiss ließen sich die palästinensischen Einwohner nicht ein. Die Hirten und Bauern fürchten um ihre Lebensgrundlage. „Die Leute aus den Dörfern in der Übungszone haben dort ihren Lebensmittelpunkt“, sagt die israelische Anwältin Tamar Feldman von der Menschenrechtsorganisation Acri. Die Tatsache, dass einige Angehörige ihrer Großfamilien Häuser in der Stadt Yatta besitzen, ändere daran nichts. Entscheidend ist nach Einschätzung der israelischen Juristin etwas anderes: Das Völkerrecht verbiete es, die Bevölkerung besetzter Gebiete aus Gründen militärischer Notwendigkeit gewaltsam zu vertreiben. Der deutsche Völkerrechtler Michael Bothe sieht den Fall ähnlich. Nach seiner Einschätzung sind Israel als Besatzungsmacht enge Grenzen auferlegt, wenn die Armee privates Land und anderes Eigentum für ihre Zwecke requiriert. „Nach der Haager Landkriegsordnung ist das nur ,für die Bedürfnisse des Besatzungsheeres’ zulässig.

Allgemeines Training, das nichts mit der Besatzung zu tun hat, ist kein ,Bedürfnis des Besatzungsheers’“, argumentiert der deutsche Jurist. Vor dem Obersten Gericht hatte sich die Regierung nicht darauf festgelegt, wofür die Armee in der Zone 918 genau üben will. In der Stellungnahme wurde zum Beispiel der Libanon-Krieg im Jahr 2006 erwähnt, der Schwächen der Streitkräfte offenbart habe, gegen die etwas unternommen werden müsse.

Auch wenn zuletzt in der Zone 918 weniger geübt worden sei, habe der Trainingsbedarf wieder zugenommen. Die Zone erlaube es, selbst ganze Bataillone üben zu lassen, „um die Fitness sicherzustellen, wie sie für die israelische Armee nötig ist“, erläuterte ein Regierungsvertreter vor Gericht. „Der allgemeine Nutzen für den Staat, der Besatzungsmacht ist, ist nicht gleichzusetzen mit dem spezifischen Bedürfnis des Besatzungsheers“, hält der deutsche Völkerrechtler Bothe dagegen.

Die Reaktivierung der Übungszone 918 ist für manche kein isolierter Vorfall. „Israel hat zwar nie offiziell angekündigt, die C-Gebiete zu übernehmen. Aber vor Ort geschieht das mehr und mehr“, sagt der israelische Anwalt Schlomo Lecker, der zusammen mit Tamar Feldmans Acri-Organisation die Einwohner vor Gericht vertritt. Wenn Israel sich immer weniger an die Abkommen mit den Palästinensern halte, bleibe für einen Palästinenserstaat bald kein Platz mehr, befürchtet Lecker.

Israel Unter Feuer