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Die Koalition ist perfekt: Ariel Scharon
Drei israelische Parteien haben in Jerusalem ein Abkommen für eine große Regierungskoalition unter Führung von Ministerpräsident Ariel Scharon beschlossen. Scharons Likud habe am Donnerstag entsprechende Übereinkünfte mit der gemäßigten Arbeiterpartei und der Partei Vereinigtes Tora-Judentum unterzeichnet, berichteten israelische Medien.
Ein Hauptziel der neuen Regierung ist der von Scharon angekündigte Abzug von jüdischen Siedlungen und Armeeposten aus dem Gazastreifen, dem sich radikale Siedler widersetzen wollen.
„Probezeit“ für Tora-Partei
Die ultra-orthodoxe Partei Vereinigtes Tora-Judentum soll nach einer Entscheidung des geistlichen Oberhaupts Rabbi Josef Eljaschiw zunächst nur für drei Monate in die Regierung eintreten. Sie machte zudem zur Voraussetzung, daß der Staat Geld für ihre religiösen Bildungseinrichtungen bereitstellt. Rechte Mitglieder der Likud-Partei Scharons hatten die Aufnahme der strengreligiösen Fraktion, die über nur fünf der insgesamt 120 Mandate im Parlament verfügt, als Bedingung für eine Koalition mit der Arbeiterpartei von Schimon Peres genannt.
Die neue Regierung soll am Montag vereidigt werden. Sie verfügt über eine rechnerische Mehrheit von 66 der 120 Sitze in der Knesset. Die Politiker des Vereinigten Tora-Judentums wollen in der dreimonatigen „Probezeit“ keine Ministerposten übernehmen. Scharons Likud und die Arbeiterpartei hatten sich bereits Mitte Dezember auf die politischen Richtlinien der neuen Regierung verständigt. Peres soll nach den Berichten künftig Ministerpräsident Scharon vertreten können, nicht jedoch offiziell sein Stellvertreter werden.
Scharons bisherige Koalition war im Verlauf des vergangenen Jahres im Streit über den Abzug aus dem Gazastreifen sowie den Staatshaushalt 2005 auseinandergebrochen. Scharon brauchte neue Koalitionspartner, um die angekündigte Räumung aller 21 Siedlungen im Gazastreifen und vier weiterer Siedlungen im nördlichen Westjordanland im kommenden Sommer zu verwirklichen.
Reserve-Offiziere drohen mit Boykott des Abzugsplans
Unterdessen hat eine Gruppe israelischer Reserve-Offiziere hat damit gedroht, sich Befehlen zur Räumung jüdischer Siedlungen im Gazastreifen zu widersetzen. Alle 34 Reserve-Offiziere, die sich in einem offenen Brief äußerten, sind selbst jüdische Siedler.
„Wir verlangen von der Armee, daß sie uns nicht zu Handlungen zwingt, die unsere Überzeugungen und unser Gewissen verletzen“, hieß es in dem Schreiben, das am Donnerstag in der israelischen Zeitung „Jedioth Ahronoth“ abgedruckt war.
Der israelische Armeechef Mosche Jaalon kündigte umgehend die Entlassung der Offiziere an, sollten sie ihre Drohung nicht zurücknehmen. Der Brief ist der bislang deutlichste Hinweis auf einen Widerstand in den Reihen der Armee über den Gaza-Abzugsplan von Israels Ministerpräsident Ariel Scharon.
