© dpa
Israels Ministerpräsident Netanjahu hat seine Meinung in letzter Minute geändert
Am Dienstag sollte eigentlich das israelische Parlament aufgelöst werden. Doch statt vorgezogener Wahlen am 4. September gibt es jetzt in Jerusalem eine große Koalition. Dort rätselte man am Dienstag darüber, was Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu dieser Kehrtwende in letzter Minute bewog. Noch am Montag hatte er bekanntgegeben, dass er sich von den Neuwahlen eine stabile Regierung erhofft, die möglichst viele Parteien unterstützen. Das ist ihm jetzt auf andere Weise gelungen.
Durch den Beitritt der Kadima-Partei zu seiner Regierungskoalition verfügt er auf einmal über 94 der 120 Knesset-Mandate. Damit hat er auch eine komfortable Mehrheit, um das Gesetz in Angriff zu nehmen, an dem sein bisheriges Regierungsbündnis zu scheitern drohte. Das Oberste Gericht hat entschieden, dass bis zum Sommer in Israel mehr Wehrgerechtigkeit herrschen muss. Bisher konnten strenggläubige Juden wählen, ob sie die Tora studieren oder zur Armee gehen.
Nur wenige von ihnen wurden Soldaten; die säkulare Mehrheit mussten die Last von Wehr- und Reservedienst praktisch alleine tragen. Zusammen mit der Kadima-Partei unter ihrem neuen Vorsitzenden Schaul Mofaz, der Israel-Beitenu-Partei von Außenminister Avigdor Lieberman und Verteidigungsminister Ehud Barak kann sich nun Netanjahu an die Reform machen, die auf erbitterten Widerstand der religiösen Parteien stößt.
Aber es ging wohl nicht nur um das sogenannte Tal-Gesetz. Der erst vor wenigen Wochen gewählte Kadima-Vorsitzende Mofaz blickte in einen politischen Abgrund, der ihn möglicherweise zu dem nächtlichen Überraschungscoup bewog. Die jüngsten Umfragen sagten seiner Partei bei vorgezogenen Wahlen einen Absturz auf nur noch zehn Sitze voraus. Jetzt wird Mofaz stellvertretender Ministerpräsident und kann hoffen, dieses Amt bis zum regulären Wahltermin im Herbst 2013 auszuüben.
Ich sage nur Günter Grass
Pakize Sorlu (PakizeSorlu)
- 10.05.2012, 20:57 Uhr
Historische Chance die es zu nutzen gilt
Karsten Krug (kkrug)
- 08.05.2012, 12:56 Uhr
Chance nutzen
Chris Frank (Chris_55)
- 08.05.2012, 12:22 Uhr
