Israel Luftröhrenschnitt bei Scharon - Operation erfolgreich verlaufen

Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon ist am Sonntagabend erneut operiert worden und hat einen Luftröhrenschnitt erhalten. Der Eingriff sei erfolgreich verlaufen, erklärte das Jerusalemer Hadassah-Krankenhaus. Mit dem Luftröhrenschnitt sollte Scharon die selbstständige Atmung erleichtert werden.

Der 77jährige liegt seit seinem schweren Schlaganfall am 4. Januar im Koma. Eine Computertomographie des Gehirns vor der Operation habe keine Veränderungen seines Zustands ergeben, hieß es in einer Erklärung der Klinik.

Generalstaatsanwalt Meni Masus erklärte am Sonntag, Ehud Olmert könne weiter als Ministerpräsident amtieren, solange Scharon noch im Krankenhaus liege. Damit wird Scharons Stellvertreter das höchste Regierungsamt aller Voraussicht nach bis zur israelischen Parlamentswahl am 28. März ausfüllen. Masus habe sich dagegen ausgesprochen, Scharon für dauerhaft amtsunfähig zu erklären, hatte die Zeitung „Haaretz“ zuvor berichtet.

Scharon noch nicht bei Bewußtsein

Die Ärzte Scharons bemühen sich derzeit, den 77jährigen aus dem künstlichen Koma zu holen, in das sie ihn nach seinem schweren Schlaganfall vor elf Tagen versetzt hatten. Erst nach dem Erwachen können sie feststellen, welche Schäden das Gehirn Scharons erlitten hat.

Zehn Tage vor der palästinensischen Parlamentswahl hat die israelische Regierung unterdessen eine Stimmabgabe in Ost-Jerusalem gebilligt. Minister der Kadima-Partei von Ministerpräsident Ariel Scharon hätten einstimmig für den Vorschlag gestimmt, meldeten israelische Medien. Unterdessen lag Scharon elf Tage nach seinem schweren Schlaganfall am Sonntag weiter im Koma.

Hamas darf keinen Wahlkampf in Ost-Jerusalem bestreiten

Israel hatte ursprünglich erwogen, die Stimmabgabe der Palästinenser in Ost-Jerusalem zu unterbinden, weil sich auch die radikalislamische Hamas zur Wahl stellt. Die Palästinenserführung hatte daraufhin mit der Absage der Wahl gedroht. Nach der Regierungsentscheidung darf Hamas jedoch in Ost-Jerusalem keinen Wahlkampf veranstalten. Die Palästinensische Autonomiebehörde begrüßte die israelische Regierungsentscheidung, Hamas wies hingegen das Verbot des Wahlkampfs zurück.

Nach einer Meinungsumfrage der Birseit-Universität in Ramallah kann Hamas bei den Wahlen am 25. Januar mit fast einem Drittel der Stimmen (30 Prozent), die regierende Fatah-Bewegung mit 35 Prozent nur mit wenig mehr rechnen. Die Europäische Union hatte im Falle einer Regierungsbeteiligung von Hamas mit einer Streichung der Hilfsgelder an die Palästinenser gedroht.

Beifall für beide Seiten von der EU

Der außenpolitische Beauftragte der Europäischen Union (EU), Javier Solana, hat die Entscheidung Israels gutgeheißen, die Palästinenser in Ost-Jerusalem an der Parlamentswahl teilnehmen zu lassen. Die EU erwarte von Israel nun, daß es den Ablauf der Wahl erleichtere, was etwa die Bewegungsfreiheit der Kandidaten und der örtlichen sowie internationalen Wahlbeobachter angehe, sagte eine Sprecherin Solanas am Sonntag in Brüssel.

Positiv nahm Solana demnach auch die Versicherung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auf, für die Sicherheit während der Parlamentswahl zu sorgen. Für freie und gerechte Wahlen sei es notwendig, daß weder Einschüchterung noch Gewalt herrschten, sagte die Sprecherin.

Peres legt Mandat nieder

Der Friedensnobelpreisträger und frühere israelische Ministerpräsident Schimon Peres hat unterdessen sein Parlamentsmandat niedergelegt. Wie der Sprecher der Knesset am Sonntag mitteilte, war ein entsprechendes Schreiben Peres' per Fax eingegangen. Der 82jährige ist der „dienstälteste“ Abgeordnete im israelischen Parlament. Gründe für seinen Schritt wurden nicht mitgeteilt. In israelischen Medien wurde spekuliert, daß Peres möglichen rechtlichen Problemen für den Fall der Übernahme eines Ministeramtes in einer von der neuen Kadima-Partei geführten Regierung nach den Wahlen im März vorbeugen wolle.