Island Die Revolte der Nichtterroristen

Island ist stolz auf seine parlamentarische Tradition: Das im Jahr 930 erstmals erwähnte Althing gilt als die älteste noch aktive gesetzgebende Versammlung der Welt. Mit außerparlamentarischen Formen der Demokratie hingegen sind die Isländer kaum in Berührung gekommen. Erst die Finanzkrise hat das geändert. Graswurzelbewegungen machen sich das Internet zunutze und entwickeln unerwartete Durchschlagskraft. Wie groß soll die Schuldenlast sein, die sich der Staat seiner diplomatischen Beziehungen zu Großbritannien und den Niederlanden wegen aufbürdet, wo Hunderttausende Sparer ihr Geld der kollabierten isländischen Bank Icesave anvertraut haben? Darüber wird seit Monaten gestritten – und offenbar fühlen sich die meisten Isländer dabei in keiner der etablierten Parteien des Landes gut aufgehoben, wohl aber in einer Gruppe namens „Indefence“.

Der Anwalt Eiríkur Svavarsson ist 37 Jahre alt und damit ein typischer Vertreter der zehn Gründer der Organisation. Studiert hat er in Manchester; auch zwei seiner Mitstreiter haben akademischen Lorbeer aus Oxford und Cambridge vorzuweisen. Politisch aktiviert hat sie, dass ausgerechnet ihre britische Bildungswahlheimat im Oktober 2008, als die Bilanzen der drei isländischen Großbanken Kaupthing, Landsbanki und Glitnir nach fünf Jahren stürmischen Wachstums einstürzten wie Kartenhäuser, ein Gesetz zur Abwehr von Terrorangriffen gegen Island anwendete. Das nach den Anschlägen vom 11. September 2001 erlassene Gesetz erlaubte es dem britischen Schatzamt, das im Königreich verfügbare Vermögen der drei Banken ohne viel Federlesens zu beschlagnahmen.

„Wir sind keine Terroristen“

London rechtfertigte das mit der Sorge um die Guthaben britischer Sparer. Eiríkur Svavarsson jedoch war empört. „Wir sind keine Terroristen“, lautete der Gründungssatz von „Indefence“. Mehr als 80.000 Menschen trugen im Internet unter dieser Devise ihre Namen in eine Liste ein, die schließlich dem britischen Parlament zugestellt wurde – bisher allerdings ohne Folgen.

Ganz anders beim zweiten Anlauf. Mehr als ein Viertel der isländischen Wahlberechtigten, knapp 60.000 Männer und Frauen, deren Identität laut Svavarsson mit der Einwohnermeldebehörde einwandfrei geklärt worden ist, haben sich auf der Unterschriftenliste im Internet gegen das vom Parlament schon gebilligte Icesave-Abkommen ausgesprochen. Daraufhin versagte der isländische Präsident Lafur Ragnar Grímsson dem Entwurf seine Unterschrift. Ausdrücklich verwies er auf den öffentlichen Widerstand gegen ein Gesetz, das sein Land dazu verpflichten würde, bis 2024 knapp vier Milliarden Euro an Großbritannien und die Niederlande zu überweisen – fast die Hälfte seines Bruttoinlandprodukts, verzinst mit 5,5 Prozent.

Für den 6. März ist nun eine Volksabstimmung angesetzt. Es ist die erste, seit Island 1949 die Nato mitbegründete, und schon jetzt hat sie viel Staub aufgewirbelt: Die rot-grüne Regierung hat ihre Zukunft an das Icesave-Abkommen geknüpft, und viele Beobachter sehen nun sowohl Islands angestrebten Beitritt zur Europäischen Union als auch das Hilfsprogramm des Internationalen Währungsfonds in Gefahr. Ohne Verbündete, ohne mächtige Finanziers habe „Indefence“ all das erreicht, sagt Eiríkur Svavarsson nicht ohne Stolz in der Stimme – nur mit einer Internetseite und in vielen Einzelgesprächen.

Das sei einerseits besonders überraschend, weil Islands politische Kultur Proteste kaum kenne, sagt die Greifswalder Politologin Meike Stommer, die zurzeit in Reykjavík an ihrer Dissertation arbeitet. „Andererseits sind uns die Isländer in der Anwendung des Internets mindestens einen Schritt voraus.“ Mit der zerklüfteten Geographie des dünn besiedelten Landes hat das vermutlich genauso zu tun wie mit einer grundsätzlichen Bereitschaft zum technischen Fortschritt, und passenderweise war ja auch der Landsbanki-Ableger Icesave eine nur im Internet operierende Bank.

Virtuelles Potential

Wie sich virtuelles Potential in reale Aktivität verwandeln lässt, hatte im vorigen Winter bereits eine spontan gegründete Künstlergruppe mit dem Namen „Stimme des Volkes“ gezeigt. Über das Internetportal Facebook und per SMS trommelte damals die Kritiker der Banken und ihrer politischen Freunde im Zentrum von Reykjavík zusammen. Mit mehreren tausend Teilnehmern waren die Demonstrationen die größten in der Geschichte des Landes und führten schließlich zum Sturz der konservativen Regierung. Wegen der zum Krachschlagen eingesetzten Pfannen, Töpfe und Kochlöffel verzeichnen sie die isländischen Chroniken inzwischen als „Revolution der Küchengeräte“.

„Indefence“ hat am Mittwoch – als erste politische Gruppe überhaupt – offiziell seine Kampagne für das Referendum eröffnet. Die Erfolgsaussichten sind gut: Zwischen 60 und 70 Prozent, so sagen es Umfragen vorher, werden am 6. März mit „Nein“ stimmen. „Niemand stellt in Frage, dass Island seine Schulden begleichen wird“, beruhigt Eiríkur Svavarsson. „Uns geht es nur um die Modalitäten.“ So fordert seine Gruppe, die Zahlungen an das Wirtschaftswachstum zu koppeln. Dafür wird nun natürlich auf einer neugestalteten Internetseite argumentiert. Außerdem kommen jetzt aber auch ganz und gar altmodische Methoden hinzu: Zur Pressekonferenz lud „Indefence“ in ein real existierendes Hotel in Reykjavík. Und in den kommenden Wochen soll es nicht nur Chats und Tweets geben, sondern Diskussionsrunden in allen größeren Städten der Insel. „Wir freuen uns schon auf die langen Autofahrten“, sagt Eiríkur Svavarsson.