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Isaf-Einsatz SPD fordert, 1000 Bundeswehr-Soldaten aus Afghanistan abzuziehen

 ·  Die Sozialdemokraten fordern, bis Ende 2013 mindestens 1000 Soldaten aus Afghanistan abzuziehen. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Arnold, hofft auf „noch größere Spielräume“.

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© dapd „Dabei, sich überflüssig zu machen“: der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, über die Bundeswehr in Afghanistan

Die SPD fordert, bis Ende 2013 mindestens 1000 Soldaten der Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen. „Im Jahr 2013 muss man einen ordentlichen Schritt machen, damit man ausreichend Zeit zum Rückbau im Jahr 2014 hat“, sagte der verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Arnold. „1000 Soldaten weniger sind absolut machbar. Das ist auch unsere Erwartung. Vielleicht gibt es sogar noch größere Spielräume“ sagte Arnold in der „Mitteldeutschen Zeitung“.

Derzeit sind etwa 4500 Soldaten in Afghanistan und Usbekistan stationiert, das betreffende Mandat sieht eine Obergrenze von 4900 Soldaten vor. „Alle Anzeichen sprechen dafür, dass die afghanischen Sicherheitsorgane so weit kommen, dass sie mit den Problemen in ihrem Land umgehen können. Die Bundeswehr ist im Norden dabei, sich überflüssig zu machen“, sagte Arnold, der in den vergangenen Tagen Afghanistan besucht hatte.

Weniger zuversichtlich äußerte sich die FDP-Bundestagsabgeordnete Elke Hoff. „Die Lage ist bescheiden, denn nach wie vor ist keine politische Lösung absehbar“, sagte sie. „Im schlimmsten Fall bekommen wir ein politisches Vakuum.“ Dies mache ihr derzeit mehr Sorgen als die militärische Situation“, fügte Frau Hoff hinzu. Ohne eine politische Lösung für die Lage in Afghanistan müsse aber die Frage gestellt werden, „was die elf Jahre Militäreinsatz eigentlich gebracht haben“.

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Von Klaus-Dieter Frankenberger

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