Irans Reformer Geeint durch den gemeinsamen Feind

„Wir leben im Moment alle von Gerüchten“, sagt der Gewährsmann in Teheran. Am Sonntag hatte es geheißen, dass unmittelbar nach der Bekanntgabe von Präsident Ahmadineschads angeblicher Wiederwahl mehr als 100 führende Köpfe der Reformbewegung verhaftet oder – so lautet eine andere Variante – vorgeladen worden seien, darunter Mohammad-Resa Chatami, der Bruder des ehemaligen Präsidenten und einer der Führer der Reformpartei Moscharekat.

Inzwischen deutet immer mehr darauf hin, dass neben den Verhaftungen am Rande der Demonstrationen und dem Vorgehen gegen Studenten in den Wohnheimen eine Welle der Repression gegen die Reformbewegung läuft, jene „Bewegung des 2. Chordad“, die im Sommer 1997, im iranischen Monat Chordad, die Wahl von Mohammad Chatami zum Präsidenten organisierte. Sie finden sich jetzt alle im Lager der Gegner Ahmadineschads, unterstützen nach Jahren der politischen Passivität und Marginalisierung Mir-Hussein Mussawi oder Mehdi Karrubi.

Reformer und doch nicht Regimegegner

Am Montag wurde unter den Verhafteten der Name Said Hadscharians genannt, des politischen Journalisten und Vordenkers der Reformer, der im Frühjahr 2000 von einem fundamentalistischen Fanatiker auf offener Straße niedergeschossen worden war. Er ist eine Schlüsselfigur der Bewegung, denn Hadscharian hatte nach der Revolution im Geheimdienst Karriere gemacht. Durch ihn sollen die entscheidenden Informationen zur Aufklärung der sogenannten Serienmorde an Intellektuellen Ende der neunziger Jahre an die Öffentlichkeit gelangt sein.

Am Dienstag hieß es dann, auch der ehemalige Vizepräsident Ali Abtahi sei im Gefängnis, ein Kleriker mittleren Ranges, der in den vergangenen Jahren vor allem durch seine Internetseite Furore machte, auf der er sehr offene Kritk an Ahmadineschad und dessen Regierung übte. Diese Reformer sind keine Regimegegner. Sie waren alle als junge Männer während der Revolution aktiv und von Anfang an eng mit dem religiösen System verbunden. Einige von ihnen wie Hadscharian und Mohsen Mirdamadi gehörten 1980 zu den Besetzern der amerikanischen Botschaft. Und viele haben im Krieg gegen den Irak an der Front gekämpft, wie etwa Sadegh Charrasi, der Neffe des ehemaligen Außenministers, der zu den führenden außenpolitischen Köpfen der Bewegung gehört.

Verrat an der Revolution

In den vergangenen Jahren hatte die Bewegung immer mehr an Bedeutung verloren. Die Bevölkerung wandte sich enttäuscht von den Reformern ab, die ihre Ziele nicht hatten verwirklichen können. Allzu bereitwillig schienen die Reformer jene roten Linien zu akzeptieren, die das religiöse System zog, und das hieß vor allem: das religiöse Herrschaftssystem nicht in Frage zu stellen. Die Konservativen warfen ihnen vor, die Revolution zu verraten und in Wahrheit ein säkulares System anzustreben – eine nicht völlig haltlose Behauptung: Viele dieser sogenannten Radikalreformer gestanden hinter vorgehaltener Hand, dass eine stärkere Trennung von Politik und Religion notwendig sei.

Die meisten von ihnen gingen aber nie so weit, die eigene Revolution offen in Frage zu stellen oder ihre eigene Rolle während der nachrevolutionären Welle der Gewalt gegen politische Gegner kritisch zu überprüfen. Ende der neunziger Jahre wurde vor allem Ali Akbar Rafsandschani zur Zielscheibe der radikalen Reformer. In Zeitungsberichten wurde er als der „rote Kardinal“ als Drahtzieher dunkler Machenschaften beschrieben und mit den Serienmorden in Verbindung gebracht.

Innenministerium: Mussawi längst zum Sieger erklärt

Auffällig ist, dass in Kreisen, die den Reformern nahestehen, unmittelbar nachdem Ahmadineschad zum Sieger der Wahl erklärt worden war von einem „Staatsstreich“ die Rede war. Der Wahlbetrug sei von langer Hand vorbereitet gewesen. Viele ausländische Journalisten hätten beispielsweise nur bis zum Wahltag Visa erhalten. Aus dem Innenministerium, einstmals eine Hochburg der Reformer, soll es einen warnenden Brief gegeben haben, dass Wahlfälschungen vorbereitet würden.

Der Regisseur Mohsen Makhmalbaf, der aktiv an der Revolution beteiligt gewesen war und den Reformern nahesteht, erzählte in einem Interview mit der Online-Zeitung „Rooz“ seine Version eines „Staatsstreichs“. Danach habe das Innenministerium zunächst Mussawi von dessen Wahlsieg unterrichtet. Dann sei aber Mussawis Informationszentrale im Nord-Teheraner Stadtteil Gheytarieh angegriffen worden, sodass er mehrere Stunden lang keine Verbindung zur Außenwelt gehabt habe. In dieser Zeit sei er, Makhmalbaf, von Mussawis Leuten beauftragt worden, Mussawis Wahlsieg öffentlich zu machen. Zur selben Zeit wurde dann Ahmadineschad zum Wahlsieger erklärt.

Den Reformern fehlte die Führungspersönlichkeit

Anfang Juni hatten Hunderte Künstler und Intellektuelle in einem offenen Brief dazu aufgerufen, für Mussawi zu stimmen und nicht – wie vor vier Jahren – durch Stimmenthaltung Ahmadienschad zum Wahlsieg zu verhelfen. Unter den Unterzeichnern waren führende Schriftsteller, Theater- und Filmregisseure, darunter auch Makhmalbaf und Abbas Kiarostami. Als Architekt und Maler unterhielt Mussawi während der Zeit seiner politischen Abstinenz breite Kontakte zu den Künstlern und Intellektuellen der Hauptstadt. Er soll auch immer wieder einzelnen Regisseuren geholfen haben, mit ihren Filmen die unter Ahmadineschad verschärfte Zensur zu passieren.

Den Reformern hat es in den vergangenen Jahren nicht zuletzt an einer Führungspersönlichkeit gefehlt. Nun kommt diese Rolle ausgerechnet dem wenig charismatischen Mussawi zu, der eine ganze Generation älter ist als die Aktivisten der Bewegung. Im Gegensatz zu dem intellektuellen Kleriker Chatami, so sagt es der Gewährsmann in Teheran, sei aber Mussawi ein waschechter Politiker mit Stehvermögen. Ein Gerücht? Wunschdenken? Er sei bereit, im Kampf gegen die Unregelmäßigkeiten bei der Wahl jeden Preis zu zahlen, heißt es auf Mussawis Website.