Iran Was schützt uns vor den Raketen?

Vor einer Woche sorgte das iranische Atomprogramm für Aufregung in Deutschland. Aber eher zufällig, weil Irans Außenminister Mottaki die Haltung Teherans im Atomstreit nun mal auf der Sicherheitskonferenz in München dargelegt hatte und nicht auf einem Treffen in Paris oder Washington. Grundsätzlich scheint sich die Angst vor iranischen Raketen in der deutschen Öffentlichkeit in Grenzen zu halten.

Doch was, wenn die Ingenieure von Präsident Ahmadineschad eines Tages Atomraketen gebaut haben, die tausend Kilometer weit fliegen und damit – beispielsweise – auf das Nato-Land Türkei zielen? Dann träte auch für Deutschland der Bündnisfall ein, und alle wären froh, eine hochleistungsfähige Raketenabwehr zu haben. Welche das sein soll, darüber wird gestritten. Noch hinter den Kulissen.

Deutsche Patriots noch kein einziges Mal eingesetzt

„Patriot“ oder „Meads“? – so lautet die Frage, die mittlerweile von Politik, Militär und Industrie sehr unterschiedlich beantwortet wird. Außer um den Schutz der Nato und auch Deutschlands geht es um Rüstungsmilliarden, um das transatlantische Verhältnis und – wie sollte es anders sein – um unterschiedliche Meinungen der Koalitionspartner in Berlin.

Bis zum Sommer vorigen Jahres war die Lage ziemlich eindeutig und stellte sich etwa so dar: Deutschland besitzt 24 Flugabwehrsysteme des Typs Patriot, hergestellt vom amerikanischen Unternehmen „Raytheon“. Patriot wurde in den sechziger Jahren des vorigen Jahrhunderts ersonnen, in den Siebzigern entwickelt, in den Achtzigern beschafft. Die deutschen Patriots mussten noch kein einziges Mal eingesetzt werden. Weil man aber nie weiß, was passiert, überlegte die Politik sich, wie sie der Alterung von Patriot begegnen könne.

Der erste und einfachere Schritt bestand darin, zwölf der 24 Abschussvorrichtungen technisch auf den neuesten Stand zu bringen. Die Bundesregierung verkündete im vorigen Sommer, Patriot sei gegenwärtig das leistungsstärkste Luftverteidigungssystem der Nato. Nach der Kampfwertsteigerung könnten ballistische Flugkörper der Reichweitenklasse bis 1000 Kilometer bekämpft werden.

Allerdings verkündete das Verteidigungsministerium in seiner Antwort auf eine Anfrage aus dem Bundestag am 3. Juli 2009 noch etwas anderes, sehr Grundsätzliches: Militärisch, technisch und wirtschaftlich sinnvolle Anpassungsmöglichkeiten seien bei Patriot „weitgehend ausgeschöpft“. Damit war klar, dass die Bundeswehr Deutschland oder seine Verbündeten mit diesem Luftverteidigungssystem noch etwa bis zum Jahr 2025 schützen würde, eine weitere Nutzung aber nicht mehr vorgesehen ist.

Weil man diese Entwicklung schon weit früher vorausgesehen hatte, begann in den neunziger Jahren die Suche nach einem gänzlich neuen Raketenschutz. Von allen Überlegungen blieb das „Medium Extended Air Defense System“, kurz: „Meads“, übrig. Es ist ein Gemeinschaftsprojekt der Amerikaner, der Deutschen und der Italiener.

Washington übernimmt mehr als die Hälfte der Kosten, Deutschland ein Viertel, Italien den Rest von 17 Prozent. Die Befürworter des Projekts loben nicht nur seine technischen Qualitäten wie das bessere Radarsystem und die Möglichkeit, seine „Bausteine“ so zusammenzusetzen, dass es für den jeweils aktuellen Einsatz „maßgeschneidert“ werden kann, sondern weisen auch darauf hin, dass es das derzeit einzige große Rüstungsprojekt mit Amerika sei.

„Alternativen werden derzeit keine gesehen“

Meads ist aber noch nicht fertig, wird erst entwickelt. Im Spätsommer soll der große Test stattfinden, ob alles funktioniert wie geplant. Erst danach müssen die teilnehmenden Länder entscheiden, ob und in welchem Umfang sie das System anschaffen wollen.

Doch obwohl es immer wieder kritische Diskussionen über Meads gab, kurzzeitig sogar Gerüchte aufflackerten, die Amerikaner wollten aussteigen, rammte das Verteidigungsministerium, damals noch vom CDU-Mann Franz Josef Jung geführt, im vorigen Sommer mit jener bereits zitierten Stellungnahme einen Pflock in den Boden, der alle Zweifel endgültig zu beseitigen schien. Nachdem die technische Überlegenheit von Meads gegenüber Patriot dargelegt worden war, folgte der Satz: „Derzeit sind die Fähigkeiten des Luftverteidigungssystems Meads für die Bundeswehr unverzichtbar. Alternativen werden derzeit keine gesehen.“

An dieser Stelle kommt jener Mann ins Spiel, der mittlerweile deutscher Außenminister ist. Denn die ausführliche Stellungnahme aus dem Hause Jung war die Antwort auf eine Anfrage des damaligen FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Guido Westerwelle, sowie von 49 Abgeordneten seiner Partei. Die FDP hat schon in der Opposition gegen das Meads-Vorhaben angekämpft. Patriot leiste genug, ein Milliarden Euro kostendes neues System sei nicht erforderlich.

Die Kostenschätzungen gingen weit auseinander, von den 3,8 Milliarden, die die Regierung ansetze bis zu den zwölf Milliarden, die die Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung errechnet habe, tadelte die FDP. Letzteren Betrag kommentiert die Regierung allerdings mit dem Hinweis, so teuer werde es nur, wenn so viele Meads- wie Patriot-Systeme angeschafft würden, also 24. Vorgesehen sind bisher nur halb so viele. In der Regierung angekommen, wittern die Meads-Gegner in der FDP nun Morgenluft. Jürgen Koppelin, Hauptberichterstatter für den Verteidigungsetat im Haushaltsausschuss, hat auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg von der CSU schon wissen lassen, wo er beim Thema Meads steht: „Der Minister soll einen Plan für den Ausstieg vorlegen. Macht er das nicht, werden wir das tun“, droht Koppelin.

Für „Sinnloses“ sollte man kein Geld ausgeben. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Elke Hoff befürchtet, die Sache könnte ausgehen wie der Bau des Militärtransporters A400M, also mit enormen Verzögerungen und Mehrkosten. Schon in der Entwicklungsphase sei eine Viertelmilliarde an Mehrkosten zusammengekommen: „Beim derzeitigen Stand der Dinge sehe ich keine Veranlassung, das Projekt Meads über die Entwicklung hinaus in Auftrag zu geben.“

„Kein Grund, aus dem Projekt auszusteigen“

Und die Union? Der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion, der CDU-Mann Ernst-Reinhard Beck, nennt einen Ausstieg töricht, weil damit zwei Milliarden Euro ohne Nutzen investiert worden wären: „Solange mir das Verteidigungsministerium sagt, wir brauchen das Flugabwehrsystem Meads aus sicherheitspolitischen Erwägungen, sehe ich keinen Grund, aus dem Projekt auszusteigen.“

Hier nun gibt es eine interessante neue Entwicklung. Auf die Frage dieser Zeitung, ob die Bundesregierung „uneingeschränkt“ an Meads festhalte, weist das Verteidigungsministerium in einer schriftlichen Antwort zwar auf die transatlantische Bedeutung des Vorhabens hin, das „hohe strategische, bündnispolitische und wirtschaftspolitische Bedeutung“ besitze. Doch dann folgt lediglich der Satz: „Vor diesem Hintergrund sind alle Überlegungen im Zusammenhang mit der Zukunft des Entwicklungsvorhabens durch das Bundesministerium der Verteidigung sorgsam abzuwägen.“ Wo bleibt das Prädikat „unverzichtbar“, mit dem Meads noch im Sommer geadelt wurde? Wo der Satz „Alternativen werden derzeit keine gesehen.“? Weg!

Immerhin wird noch auf die „offene Systemarchitektur“ (also das Baukastensystem) und das zur Rundumüberwachung des Luftraums geeignete 360-Grad-Radar von Meads hingewiesen. Das fehle Patriot. Doch schon kommt die Firma Raytheon um die Ecke und verkündet, dass diese Fähigkeiten bei weiteren Anpassungen bis zum Jahr 2015 auch für Patriot zu haben seien. Dabei könne die Bundesregierung ein bis zwei Milliarden Euro sparen. Den Gedanken könnte auch der Finanzminister ausgesprochen attraktiv finden.