Iran „Volkstribun“ Ahmadineschad baut seine Stellung aus

In einem Brief an den amerikanischen Präsidenten Bush hat Mahmud Ahmadineschad schon auf 18 Seiten dargelegt, wie beide zum Frieden auf der Welt beitragen könnten. Auf seinen vielen Reisen in die unterentwickelten Provinzen Irans steigt der iranische Präsident aber auch zu Arbeitern in die Baugrube und verspricht, er werde seine Minister herbeirufen, falls sie Hilfe bräuchten. Die iranischen Intellektuellen kommen gegen ihn kaum an, während ihm das Volk zujubelt.

Seine Kritiker hatten ihm lange Populismus vorgeworfen. „Dabei ist Ahmadineschad gar kein Populist“, wendet der Philosophieprofessor Farsin Banki ein. „Denn er ist wirklich beim Volk, und er will aufrichtig dessen Leben verbessern.“ Ahmadineschad sei ein Macher, der verändern wolle und am Tag 18 Stunden arbeite, gleichzeitig aber sei er volkstümlich naiv.

In der Art eines Don Quichotte

Das lasse ihn unerschrockene Wege gehen, wie den Brief ans Weiße Haus und zu Hause den Kampf für soziale Gerechtigkeit, den er in der Art eines Don Quichote aufgenommen habe, sagt der in der Schweiz ausgebildete Philosoph. Zu dieser Naivität paßt auch, daß Ahmadineschad - trotz mehrerer Attentatsversuche - den Kontakt zu den Menschen weiter sucht und ihm daher die entnervten Leibwächter davonlaufen.

Immer mehr zeige sich, daß Ahmadineschad das Gegenteil dessen sei, was ihm unterstellt werde, sagt ein westlicher Finanzfachmann nachdenklich. Wie viele einfache Iraner esse er Fladenbrot und weißen Käse. Vor allem sei er, anders als viele Politiker vor ihm, kein neuer Dieb. Ahmadineschad bindet in der Islamischen Republik die Massen.

Verschiebung der Machtgleichgewichte

Die anderen Machthaber dulden zunehmend, daß er sich in den Vordergrund drängt. So hatte am 11. April er den Durchbruch bei der Urananreicherung verkündet - nicht etwa der Direktor der Atombehörde oder gar sein ewiger Rivale Ali Laridschani, der Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrats.

Die Machtgleichgewichte in Iran haben sich in den vergangenen Monaten verschoben. Genutzt hat Ahmadineschad, daß er seine politischen Gegner mit markigen Sprüchen unter Zugzwang gesetzt hat und sie ihm folgen mußten. Profitiert hat er aber auch von den Fehlern seiner wichtigsten Konkurrenten.

Laridschani habe sich mit seiner Verhandlungsstrategie im Atomkonflikt völlig verkalkuliert, sagen westliche Beobachter. Er habe nicht damit gerechnet, daß die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) den Atomstreit mit Iran an den UN-Sicherheitsrat überweisen werde. Das schadete dem Ansehen des Nationalen Sicherheitsrats.

In das Vakuum stießen Ahmadineschad und sein Außenminister Mottaki. Sein wichtigstes Gespräch in Teheran aber führte der EU-Außenbeauftragte Solana bei seinem jüngsten Besuch in Teheran mit Laridschani, den Ahmadineschad in der Präsidentschaftswahl klar besiegt hatte.

Der Atomstreit als politische Schicksalsfrage

Der kühle Intellektuelle Laridschani und der charismatische Volkstribun Ahmadineschad sind Antipoden, die sich fremd bleiben. Laridschani weiß, daß er nur dann eine politische Überlebenschance hat, wenn die Atomverhandlungen weitergehen und er damit ein neues Mandat erhält. Aber auch Ahmadineschads politisches Schicksal ist an einen iranischen Erfolg im Atomstreit geknüpft.

Sollte es zu einer Einigung mit dem Westen kommen und würde der Westen Iran dabei mehr bieten als bei früheren Verhandlungen, würde aus dem Don Quichote Ahmadineschad der Held des Tages, prognostiziert Banki. Dann werde ihn das Volk feiern, das der Konflikte überdrüssig sei. Die Iraner seien überzeugt, daß er mit seinem trotzigen Auftreten dem Westen größere Zugeständnisse abgerungen habe.

Rafsandschani in der Defensive

Unverhofft in die Defensive geraten ist auch der frühere Staatschef Rafsandschani, Ahmadineschads wichtigster Herausforderer in der letzten Präsidentenwahl. Lange hatte er sich bedeckt gehalten, um auf Fehler seiner Gegner zu warten. Dabei schöpfte er nicht einmal die Möglichkeiten des von ihm geführten Schlichtungsrats aus.

Anfang Juni gingen ihn dann Anhänger des radikalen Ayatollahs Mesbah Yazdi in einem beispiellosen Angriff auf ihn los, als er in Ghom eine vom Fernsehen übertragene Rede hielt. Die überhastete Art, in der Rafsandschani die Rede beendete und abreiste, wird in Iran als bleibender Gesichtsverlust gedeutet. Viele halten seine politische Karriere damit für beendet.

Von der Theologie zum Pragmatismus

Ahmadineschad baute in den vergangenen Monaten seine Macht aus und wurde dabei pragmatischer. Den Holocaust leugnet er nicht mehr kategorisch, sondern er windet sich in Wendungen wie: „Sollte es ihn denn gegeben haben.“ Im Atomkonflikt nutzt er zunehmend die Sprache der Diplomaten und überhöht nicht länger das Thema theologisch.

Die wenigsten Iraner interessieren sich für den Holocaust und Israel. Punkte sammelt Ahmadineschad daher vor allem mit der Atomfrage. Genutzt hat dem Fußballfan auch, daß er die Stadien für Frauen öffnen wollte, was am Widerstand konservativer Kleriker wie Mesbah Yazdi scheiterte.

Zurück zu den Wurzeln der Revolution

Anders als sein Vorgänger Chatami hat Ahmadineschad die Zügel sowohl der Innen- wie der Außenpolitik immer stärker in der Hand, sagt ein iranischer Intellektueller. Zwar sei der gewandte Chatami in der Außenpolitik erfolgreich gewesen, in Iran aber habe die Korruption zugenommen, größer sei auch die Kluft zwischen Armen und Reichen geworden.

Nun wolle der islamistische Sozialist Ahmadineschad mit der Erfahrung von 27 Jahren Republik zu den Wurzeln der Revolution zurück. Die Armen wolle er am Ölreichtum teilhaben lassen, die ersten einflußreichen Vertreter der Ölindustrie säßen wegen Korruption im Gefängnis.

Außenpolitisch habe er Washington mit seinem Konfrontationskurs herausgefordert und gewonnen. Denn Washington habe gegenüber Teheran eine Wende von 180 Grad vollzogen und sei nun bereit, über die Vorschläge Solanas mit Iran zu sprechen.

Gezieltes Chaos für den Messias

Noch kann aber Ahmadineschad weder im Atompoker noch in der Sozialpolitik Erfolge vorweisen. Noch hat sich das Land mit seinem schwer überschaubaren Geflecht von gewählten Institutionen und ernannten Räten nicht auf eine Antwort auf das von Solana überbrachte Angebot geeinigt. Radikale Geistliche wie die Ayatollahs Yazdi und Dschannati wollen den Konfrontationskurs fortsetzen. Yazdi ist ein führender Vertreter einer Geistesrichtung, die durch die Schaffung von Chaos das Kommen des Messias beschleunigen will.

Im Büro von Revolutionsführer Chamenei sitzen zudem Hardliner wie der gefürchtete frühere Geheimdienstchef Fallahian und der ehemalige Außenminister Velajati. Radikale Zeitungen wie Kayhan schütten weiteres Öl ins Feuer. Laridschani braucht indes Verhandlungen, und Ahmadineschad einen Punktesieg Irans ohne den Preis von Sanktionen. Unter allen Akteuren Irans hat Ahmadineschad zumindest bisher das meiste politische Kapital aus dem Atomkonflikt gezogen.