Iran „Versucht nicht, unsere Geduld überzustrapazieren“

Der Iran hat im Streit um sein Atomprogramm damit gedroht, einen Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag zu erwägen. Wenn die Feinde des Iran den Vertrag dazu benutzten, unfairen Druck auszuüben, werde der Iran seine bisherige Haltung überdenken, sagte Präsident Mahmud Ahmadineschad.

In einer Rede zum Jahrestag der Islamischen Revolution von 1979 bezeichnete Ahmadineschad zudem das militärische Vorgehen Israels in den Palästinensergebieten als „den wahren Holocaust“. Vor Zehntausenden Zuhörern auf dem Asadi-Platz in Teheran erklärte der iranische Präsident, bislang habe sich sein Land an die Regeln des Atomwaffensperrvertrags gehalten. Mit Blick auf die Forderungen des Westens nach einer Einschränkung des iranischen Atomprogramms warnte er jedoch: „Wenn wir sehen, daß ihr die Rechte des iranischen Volkes durch Ausnutzung dieser Regeln verletzen wollt, solltet ihr wissen, daß das iranische Volk seine Politik ändern wird.“

„Nucklear-Technologie ist unser unabdingbares Recht“

Die Islamische Republik werde jedoch auf keinen Fall überstürzt aus dem Vertrag austreten, so wie es Nordkorea getan hat. „Wir wären immer noch gern geduldig, also versucht nicht, unsere Geduld überzustrapazieren“, fügte Ahmadineschad an die westlichen Mächte gerichtet hinzu. Die Menge, die den Jahrestag der Islamischen Revolution von 1979 feierte, reagierte auf die Rede mit dem Sprechchor „Nuklear-Technologie ist unser unabdingbares Recht“.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte den Streit über das iranische Atomprogramm eine Woche zuvor an den UN-Sicherheitsrat verwiesen. 27 der 35 Mitglieder des IAEA-Gouverneursrats stellten sich hinter einen entsprechenden Resolutionsentwurf der EU. Ahmadineschad erklärte dazu: „Der Westen versteckt sein häßliches Gesicht hinter internationalen Körperschaften.“ Mit ihrem Vorgehen gegen den Iran habe die IAEA den Ruf des Atomwaffensperrvertrags zerstört. In seiner Rede griff Ahmadineschad zudem Israel und die Vereinigten Staaten scharf an. Der Präsident, der die Ermordung von sechs Millionen Juden durch die Nationalsozialisten wiederholt geleugnet hat, erklärte: „Wenn ihr den wahren Holocaust finden wollt, werdet ihr ihn in Palästina finden, wo Zionisten täglich Palästinenser töten. Ihr werdet ihn im Irak finden.“ Mit Blick auf die umstrittenen Mohammed-Karikaturen kritisierte er, daß im Westen die Leugnung des Holocausts ein Verbrechen darstelle, nicht aber „die Beleidigung des Propheten“.

Atomenergie ausschließlich friedlich nutzen

Der Westen und die Vereinigten Staaten werfen dem Iran vor, heimlich Atomwaffen bauen zu wollen. Jüngst hat die Internationale Atomenergiebehörde beschlossen, den Fall vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) zu bringen. Der kann Sanktionen gegen den Iran verhängen. Die Republik beharrt indes darauf, daß sie Atomenergie ausschließlich friedlich nutzen will.

In der kommenden Woche wollen sich Rußland und der Iran treffen, um über einen Vorschlag Rußlands zu sprechen. Rußland bietet an, für den Iran Uran anzureichern. Damit solle die Möglichkeit ausgeschlossen werden, daß Uran bis zu einem Grad angereichert wird, bei dem es atomwaffentauglich ist. Ahmadineschad lehnte den Vorschlag ab. Das Land wäre zu abhängig von Rußland.

Französische Botschaft in Teheran angegriffen

Aus Protest gegen die umstrittenen Mohammed-Karikaturen hatten Demonstranten am Freitag abend auch die französische Botschaft in der iranischen Hauptstadt mit Brandbomben angegriffen. Augenzeugen zufolge versammelten sich rund 70 aufgebrachte Demonstranten vor der Vertretung Frankreichs und skandierten „Tod für Frankreich“, „Tod für Amerika“. Sie warfen Steine und mindestens drei Brandbomben auf das Botschaftsgebäude. Bereits zuvor hatten rund 200 Demonstranten die dänische und die britische Botschaft mit Steinen beworfen.