Iran und die Nahost-Krise Anheizer und Profiteur

Auf den ersten Blick scheint der neue Gewaltausbruch im Nahen Osten „nur“ eine neue Runde in diesem immerwährenden Konflikt zu sein. Dieses Mal entfaltet er sich aber vor dem Hintergrund einer neuen Situation: Die Stimmungen und die Machtverhältnisse in der Region haben sich in den vergangenen Jahren verändert - und zwar grundlegend.

Als der Westen sich über das Eingreifen im Irak zerstritt, drehte sich die Debatte um die Legitimität einer solchen Intervention, um die Aussichten, auf diese Weise die Region zu demokratisieren, um Massenvernichtungswaffen und Terrorismus. Nur wenige sahen damals voraus, daß die gravierendste Folge eine andere sein würde: nämlich eine bedeutende Schwächung der westlichen Position in der Region.

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Der Ansehensverlust wiegt schwer

Dabei ist der Irak, wo es den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten nicht gelingt, Stabilität und inneren Frieden herzustellen, nur ein Aspekt. Der Ansehensverlust, den der Westen durch Verstöße gegen seine eigenen ethischen und demokratischen Prinzipien - von Guantánamo bis zur Verweigerungshaltung gegenüber einer aus Wahlen hervorgegangenen Hamas-Regierung - erlitten hat, wiegt vielleicht noch schwerer.

Seit dem Irak-Krieg ist in der islamischen Welt nicht mehr nur die „Straße“, sondern sind zunehmend auch die Eliten antiamerikanisch. Das gilt auch für Iran, wo gerade der vehemente Antiamerikanismus des islamischen Regimes Washington zuvor hohe Popularität garantiert hatte.

Wellen der Nervosität

Besonders deutlich zeigt sich der Respektverlust am neuen iranischen Selbstbewußtsein: Noch im Jahr 2003, zu Beginn des Irak-Kriegs, zogen Wellen der Nervosität durch Teheran; man sah sich von den Truppen des „Erzfeindes“ umzingelt; und - je nach Blickwinkel - wurde entweder die Hoffnung gehegt oder ging Angst um, Iran könne das nächste Objekt der amerikanischen Strategie des Regimewechsels werden. Heute dagegen sieht sich Teheran in einer Position der Stärke, wie das seit der Revolution von 1979 nicht der Fall war. Der mit der Wahl Ahmadineschads zum Präsidenten wiedergewonnene innere Zusammenhalt des Regimes, die enormen Einnahmen aus dem Ölexport, die Zustimmung Washingtons zum internationalen Angebot an Teheran „in gegenseitigem Respekt“ - das sind nur einige Gründe für die Selbstgewißheit Teherans.

Im Atomstreit nimmt Iran weiterhin an, daß es nicht möglich sein werde, die internationale Koalition für ein hartes Vorgehen gegen Teheran zusammenzuhalten. Schließlich ist es dem Westen auch nicht gelungen, den iranischen Präsidenten wegen seiner antiisraelischen Hetze zum internationalen Paria zu machen: Ahmadineschad wurde beim Treffen der Schanghai-Organisation in China mit allen Ehren empfangen, beim Staatsbesuch in Indonesien von der Bevölkerung begeistert begrüßt und zuletzt beim Treffen afrikanischer Staatschefs in Gambia als Sondergast willkommen geheißen. Und er schreibt selbstbewußt weitschweifige Briefe - erst an den amerikanischen Präsidenten, jetzt an die deutsche Bundeskanzlerin -, die zum Ausdruck bringen sollen, daß er sich nicht einschüchtern lasse.

Unerfüllte Hoffnung

Den Nahost-Konflikt nutzt Teheran seit Ahmadineschad dazu, die unter Chatami aufgegebene Rolle als antiisraelische Speerspitze der Region zu erneuern und damit die Sympathien sunnitischer Araber und ganz generell der islamischen Welt zu gewinnen. Mit seiner radikalen Rhetorik hat die islamische Republik die antiisraelische und antiamerikanische Meinungsführerschaft übernommen. Zudem haben der Rückzug Israels aus Südlibanon im Jahr 2000, von der radikal-islamistischen Hizbullah als Sieg gefeiert, und die Kalamitäten der Amerikaner im Irak ihre Feinde in der Region zu dem Schluß kommen lassen, daß bewaffneter Widerstand gegen eine militärische Übermacht doch erfolgreich sein kann.

Auch wenn die Hizbullah ihren jüngsten Angriff gegen Israel vermutlich auf Geheiß Syriens und nur mit Billigung Teherans unternahm, kann Iran von dem sunnitisch-schiitischen Schulterschluß von Hamas und Hizbullah profitieren. Israels erwartungsgemäß heftige Reaktion kann wiederum als Zeichen der Schwäche verstanden werden: nicht militärisch, da kann es nach wie vor niemand mit der einzigen Atommacht der Region aufnehmen, sondern politisch. Die Hoffnung, der einseitige Rückzug aus Gaza und (später) aus dem Westjordanland könne Israel ohne Verhandlungslösung den ersehnten Frieden bringen, hat sich bislang nicht erfüllt.

Zur Selbstüberschätzung verleitet

Die Situation ist gefährlich, und zwar nicht nur in Israel und im Libanon, wo möglicherweise ein neuer Bürgerkrieg droht. Zwar kann Iran schon wegen der geographischen Entfernung nicht direkt eingreifen. Aber die Eskalation im Nahen Osten, die in Sankt Petersburg den Atomstreit zunächst aus den Schlagzeilen verdrängte, könnte mit ebendiesem Disput eine explosive Verbindung eingehen. Schon jetzt droht Irans Unterstützung für die Hizbullah die ohnehin festgefahrenen Positionen im Atomstreit weiter zu verhärten.

Gefährlich ist auch, daß die neue Machtposition Irans in der Region die islamische Republik zur Selbstüberschätzung verleitet. Sie täuscht über innere Verwerfungen hinweg: etwa über die noch nicht absehbaren Folgen der ebenso dilettantischen wie dirigistischen Wirtschaftspolitik Ahmadineschads oder über die Unruhe unter den ethnischen Minderheiten.

Vor allem verleitet sie Teheran dazu, an der Entschlossenheit in Washington und Tel Aviv zu zweifeln, Iran am weiteren Ausbau seines Nuklearprogramms zu hindern. Die Pläne für einen möglichen Militärschlag gegen Iran sind dort keineswegs zu den Akten gelegt. Daß sich die Machtverteilung in der Welt zuungunsten des Westens verändert, schließt den Rückgriff auf ein militärisches Vorgehen nicht von vornherein aus.