Iran Im Parlament halten die Reformer schon Grabreden

An der hohen Decke hängen schwere Kronleuchter. Der Marmorboden ist mit Perserteppichen bedeckt. Etwa 100 Männer hocken im Schneidersitz in dem geräumigen Saal. Im iranischen Parlament haben vor drei Wochen 150 reformorientierte Abgeordnete 20 Tage lang einen Sitzstreik abgehalten, 130 von ihnen legten später ihr Mandat nieder. Sie protestierten damit gegen die Entscheidung des Wächterrats, der von 8000 Bewerbern für die Parlamentswahl nur etwa 5000 zugelassen hatte. Abgelehnt worden waren auch sämtliche Parlamentarier der Partei Moscharekat, deren Vorsitzender Mohammad Reza Chatami ist, der jüngere Bruder des Staatspräsidenten.

Vor vier Jahren, auf dem Höhepunkt der Reformbewegung, kamen die Reformer als Kinder der Revolution ins Parlament. Jetzt sitzen sie in dessen prächtigem Saal und inszenieren für die Journalisten ein weiteres Mal den vor drei Wochen beendeten Sitzstreik. Das ist vielleicht ihr letzter öffentlicher Auftritt. Alles wartet auf Mohammad Reza Chatami. Der Arzt, verheiratet mit einer Enkelin von Ajatollah Chomeini, nickt freundlich den Journalisten zu und tauscht Bruderküsse mit seinen Mitstreitern. Bald ist der Politiker im beigefarbenen Anzug mit dem graumelierten Haar von Kameraleuten und Fotografen umringt. Er wolle keine Rede halten, sagt Chatami, es gebe eine Menge besserer Redner als ihm. Als Redner tritt Mohsen Armin auf, der zur Führung der "Mudschahedin der islamischen Revolution" gehört. Die Partei ist so alt wie die islamische Revolution selbst. Einst islamistisch, ist die Gruppe heute eine Säule der Reformbewegung. "Wir haben", sagt der bärtige Mann mittleren Alters, "mehrmals erklärt und erklären es hier vor der Weltpresse noch einmal: Die Wahlen sind durch den Putsch des Wächterrats ungesetzlich, unfrei und ungerecht. Wir werden weder aktiv noch passiv an diesen Wahlen teilnehmen." Das Wort "Tahrim" (Boykott) erwähnt er nicht. Doch was er sagt, bedeutet das gleiche. Zu "Tahrim" hat nur der Studentenverband "Büro zur Befestigung der Einheit" aufgerufen. Radikal waren die Studenten schon immer.

„Westliche Werte“

Mohsen Armin zählt die Ziele der Reformbewegung auf: Souveränität des Volkes, Menschenrechte, Demokratie, Pluralismus. Das seien keine "westlichen Werte", sondern sie gehörten der Menschheit. "Selbst die Amerikaner, die früher die Diktatoren unterstützt haben, sehen sich gezwungen, in Ländern wie Afghanistan oder Irak nach demokratischen Lösungen zu suchen." Mit gesenkten Köpfen hören die Abgeordneten die Grabrede der Reformbewegung. Manche von ihnen sind vielleicht in düstere Gedanken darüber versunken, was sie nach Aufhebung ihrer parlamentarischen Immunität von der Justizbehörde, stets Vollstrecker der Rache der Rechten, zu erwarten haben. Gedroht wurde ihnen in den vergangenen Tagen als "fünfte Kolonne Amerikas" von den fundamentalistischen Zeitungen. Auf die Solidarität der Bevölkerung können sie nicht mehr bauen. Sie haben zwar in den vergangenen Wochen persönlichen Mut gezeigt, aber zu spät. Mit ihrer Nachgiebigkeit und ihren Artigkeiten im Parlament haben sie Millionen Wähler enttäuscht. Das gleiche gilt für den Staatspräsidenten Chatami, einst die Galionsfigur der Reformer. "Er verwechselt das gefährliche Feld der Politik mit der Nationalbibliothek, wo er früher gearbeitet hat", sagt ein iranischer Journalist. Als Anhänger von Chatami war er zwei Jahre lang im Gefängnis. "Wir haben für ihn Kopf und Kragen riskiert. Doch außer Trostworten hat er, obwohl er 20 Millionen Wähler hinter sich hatte, nichts getan", sagt er.

"Lassen Sie mich mit den Wahlen in Ruhe", sagt ein junger Student vor der Teheraner Universität zu den Leuten vom iranischen Fernsehen. "Mir ist es egal, wer die Wahlen gewinnt." Vor vier Jahren herrschte hier eine Wahlbegeisterung ohnegleichen. Junge Frauen trugen das Konterfei Chatamis wie eine Ikone vor sich her. Der Reporter des iranischen Fernsehens, das die Rechten dominieren, erfährt auch bei den anderen jungen Leuten nicht mehr. "Wahlen?" sagt eine junge Frau mit spöttischem Lächeln. "Wann finden sie den statt?" Nach einer halben Stunde hat der Reporter endlich Erfolg. Er bekommt einen Mann mittleren Alters vor die Kamera, einen Arbeitslosen, wie er sagt. "Ich hoffe, es kommen Männer mit Turban oder ohne Turban und finden für mich eine Arbeit", sagt er. Auch auf dem Campus der Universität ist von den Wahlen keine Rede. Junge Frauen und Männer eilen zu ihren Seminaren. Auf die Frage nach den Wahlen zucken sie die Schultern und setzen ihren Weg fort. Nur ein junger Mann sagt: "Ich wähle Yazdi!" Warum ihn? - "Weil sein Name so einfach ist!" Ajatollah Yazdi war früher der Chef der Justiz und ist heute ein verhaßter Kleriker, der für das Parlament gar nicht kandidiert.

„Berggipfel der Freidenker"

Ein halber Zungenbrecher ist dagegen der Name des Spitzenkandidaten der Konservativen: Ghulam Ali Haddad Adel. Er ist auf vielen Wahllisten der Rechten abgebildet. Ein hagerer Mann mit grauem Bart. Es gibt ein halbes Dutzend der Wahllisten der Rechten. Sie haben phantastische Namen wie "Berggipfel der Freidenker" oder "Ich will leben - Koalition für Entwicklung und Fortschritt" oder "Koalition der Aufbauer des islamischen Iran". Die letzte Gruppe ist die bekannteste und wird kurz "Abadgaran" genannt. Wie auch die anderen Listen, ist Abadgaran keine Koalition von Parteien, sondern von Personen aus dem Umkreis der religiösen Eiferer. Sie tragen keinen Turban, sondern Anzug und Dreitagebart und sind Atomphysiker, Ärzte, Universitätsprofessoren und Computerfachleute. Viele von ihnen haben in Amerika studiert.

Die meisten Kandidaten sind so wie Haddad Adel auf mehreren Listen zu finden. Adel, 58 Jahre alt, ist der Spitzenkandidat der Abadgaran. Während die meisten anderen Kandidaten gänzlich unbekannt sind, hat Teheran in den vergangenen Jahren von Haddad Adel gehört. Bei der Parlamentswahl vor vier Jahren wurde er nach der Stimmenzahl die Nummer 31 in Teheran. Der Stadt stehen aber nur 30 Abgeordnetenmandate zu. Doch der Mann der ersten Stunde der Revolution, ein Philosophieprofessor, bekam durch Manipulation ein Mandat, indem ein Liberaler aus der Liste der Gewählten gestrichen wurde. Haddad Adel gehört zum "Hause des Revolutionsführers", seine Tochter ist die Ehefrau des Sohnes von Ajatollah Chamenei. Darauf wurde der Direktor des Instituts für persische Kultur und Literatur der Fraktionschef der konservativen Mehrheit im Parlament. Gewinnen die Konservativen die Wahlen, was so gut wie sicher ist, wird "Herr Doktor", wie seine Gefolgschaft Haddad nennt, Parlamentspräsident.

„Islamisches Japan“

Die konservativen Technokraten der Abadgaran reden weniger über die islamischen Werte, sondern über Wiederaufbau, wirtschaftliche Entwicklung, Abbau der Arbeitslosigkeit und dergleichen. Der Philosoph Haddad Adel tritt inzwischen als Wirtschaftsfachmann auf. In seinen Wahlveranstaltungen zählt er alles auf, was der "islamische Iran" geleistet hat. Viele Zuhörer hat er allerdings nicht. Vor der Moschee "Schahid Beheschti", genannt nach Ajatollah Beheschti, der 1980 von den Volksmudschahedin, den späteren Verbündeten Saddam Husseins, ermordet worden war, stehen zwei ältere Männer und halten Ausschau nach dem Redner. In der Moschee soll Haddad Adel eine Wahlrede halten. "Laß nach dem Abendgebet den Imam aus dem Koran vorlesen, bis Herr Doktor kommt, sonst gehen die Leute weg", sagt einer von ihnen. Fünf Minuten später erscheint der Kandidat. Sein weißer Toyota sieht bescheiden aus. Es wäre auch unklug, in dieser Gegend mit einer Limousine vorzufahren.

Das Publikum besteht aus Bazaris, also keine Hungerleider, damit erledigt sich heute das Thema Arbeitslosigkeit. Der Professor greift tief in die Geschichte zurück. Alle persischen Könige seien Bösewichter gewesen. Sie hätten das Volk ausgebeutet und die Elite des Landes ermordet. Die Freiheit sei erst mit der islamischen Revolution gekommen. "Ihr habt heute freie Wahlen, wenn ihr wollt", ruft er. "Allahuakbar", spendet das Publikum einen milden Applaus. Auf wirtschaftlichem Gebiet, sagt der fromme Schöngeist, solle Iran ein "islamisches Japan" werden. Die Reihen haben sich inzwischen gelichtet. Nur etwa 30 Männer halten die Stellung. In Teheran herrscht also kein Wahlfieber. Wären in manchen Straßen die Wände nicht mit Plakaten beklebt oder mit Transparenten mit den Namen der Kandidaten behängt, merkte niemand, daß am Freitag eine "schicksalhafte" Wahl stattfindet. Nur das iranische Fernsehen wirbt Tag und Nacht für die "historische Wende". Selbst die Wahlbeteiligung, die in Teheran auf etwa 15 Prozent und im gesamten Land auf etwa 40 Prozent geschätzt wird, interessiert nur wenige. "Wir befinden uns in einer tiefen nationalen Depression", sagt der Autor Purmoqadam. Er schreibt postmoderne Erzählungen, wie er sagt, und betreibt ein von jungen Literaten gern besuchtes Café. Das Kaffeehaus in der Straße Mahatma Gandhi im Norden Teherans trägt den Namen Schuka - "die kleine Gazelle".