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Graue Eminenz: Ali Akbar Haschemi Rafsandschani
Der Termin steht fest: Am 17. Juni werden die Iraner zum neunten Mal einen Präsidenten wählen. Die „neunte Wahl“, wie sie genannt wird, ist weitaus komplizierter als die vorangegangenen Wahlen.
Für die herrschenden Ajatollahs sind leere Wahllokale ein Albtraum. Denn die klerikale Macht braucht angesichts der Drohungen von außen ein gewisses Maß an Legitimation. So wird zur Zeit auf dem politischen Basar von Teheran bei Reformern wie Reformgegnern nach geeigneten Kandidaten gesucht. Drei Lager zeichnen sich inzwischen ab.
Das sind zum einen die Reformgegner, die sich „Osulgara“, „die Grundsatztreuen“, nennen und im Parlament die absolute Mehrheit innehaben. Die „Osulgara“ - ein Euphemismus für die Fundamentalisten - sind die zweite Generation der islamischen Revolution. Ihre wichtigste Partei heißt „Abadgaran“, „die Aufbauer“.
Kantianer als williger Büttel des Revolutionsführers
Der derzeitige Parlamentspräsident Gholamali Hadad Adel, dessen Tochter mit einem Sohn des Revolutionsführers Chamenei verheiratet ist, führt die „Aufbauer“ an. Noch vor einigen Jahren rühmte er sich, Kantianer zu sein. Er hat mehrere Werke des deutschen Philosophen ins Persische übersetzt. Doch vom „Ausgang aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit“ scheint er nichts mitbekommen zu haben. Er ist der willige Büttel des Revolutionsführers.
Die „Osulis“ haben eine Wahlkommission gebildet, die den Namen „Rat der Koalition der Kräfte der Islamischen Revolution“ trägt. Der Rat soll geeignete Kandidaten finden. Im Gespräch ist der frühere Außenminister Ali Akbar Welajati, der als persönlicher Ratgeber in auswärtigen Angelegenheiten dem Revolutionsführer zur Seite steht.
Aspiranten mit geringen Chancen
Ein zweiter Kandidat ist Ali Laridschani, noch vor kurzem Chef von Funk und Fernsehen; der „Falke“ Laridschani ist ein Meister der medialen Manipulation. Ein dritter ist Ahmad Tawakuli, ein Parlamentsabgeordneter aus Teheran. Die beiden letztgenannten Aspiranten dürften allerdings kaum eine Chance haben.
Die besten Aussichten hat vermutlich Welajati. Als Außenpolitiker kennt er die Welt; noch wichtiger ist, daß er die Gunst des Revolutionsführers genießt. Doch der Arzt hat einen leidigen Nachteil. Nach dem Mord an oppositionellen iranischen Kurden im Berliner Lokal Mykonos im Jahr 1992 wurde er von einem Berliner Gericht als Drahtzieher verurteilt. Wenn der Richterspruch noch gültig ist, dann wäre Welajati als iranischer Staatspräsident auf Telefon, Fax oder E-Mail beschränkt, um mit seinen europäischen Kollegen zu kommunizieren.
Frischer Wind im Reformlager
Im Reformlager hat sich einiges geändert. Noch vor kurzem sah es so aus, als hätten die Anhänger Chatamis nach der Schlappe bei der Parlamentswahl im Februar 2004 die Flinte ins Korn geworfen. Ihre Anhänger, vor allem die Studenten, hatten ihnen längst den Rücken gekehrt. Ins politische Abseits zurückgedrängt, sammelten sie sich in den vergangenen Monaten wieder. Den ersten Schritt zur Rückkehr auf die politische Bühne tat die Partei „Moscharekat“, „die Partizipation“.
„Ich werde mir keine Zukunft ohne Ärger wünschen“
Die „Moscharekat“, die von dem Arzt Mohammad Reza Chatami, dem jüngeren Bruder des Staatspräsidenten, geführt wird, war die erste Gruppe, die mit einem Kandidaten aufwartete: Mustafa Moin. Der 53 Jahre alte Kinderarzt bestätigte seine Kandidatur mit den Worten: „Ich werde mich nicht zieren oder mir eine Zukunft ohne Ärger wünschen.“ Der Mann mit schütterem Haar und gestutztem grauen Bart sieht aus wie ein Funktionär des schiitischen Gottesstaates. Die Vorstellung, daß die Massen für ihn zu den Urnen streben, fällt eher schwer. Bei den jugendlichen Akademikern findet er aber Zuspruch.
Er war bis zum Sommer vergangenen Jahres Wissenschaftsminister im Kabinett von Chatami. Nach dem brutalen Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die rebellierenden Studenten schrieb er einen scharfen Brief an den Staatspräsidenten und trat von seinem Amt zurück. Auch vor vier Jahren, als die Schlägertruppen der Ultras des Nachts die Studentenwohnheime überfielen, wollte Moin, damals Rektor der Universität, sein Amt zur Verfügung stellen. Doch sein Rücktritt wurde nicht angenommen.
„Kämpferische Geistliche“
Allerdings ist Mustafa Moin nicht der einzige Kandidat der Reformer. Manche ihrer Gruppierungen haben sich für den ehemaligen Parlamentspräsidenten Mehdi Karrubi entschieden. Er habe mehr Chancen als Moin, begründen sie ihre Wahl. Der hagere Mullah mit dem weißen Turban und dem religiösen Titel Hodschatolislam ist Vorsitzender der klerikalen Gruppe „Kämpferische Geistliche“ und verfügt damit über eine gewisse Hausmacht. Karrubi hat sich bis jetzt nicht deutlich zu seiner Kandidatur geäußert.
Seine Entscheidung hänge von bestimmten Voraussetzungen ab, sagte er kürzlich. Diese Voraussetzungen tragen einen Namen: den Ali Akbar Haschemi Rafsandschanis, des Vorsitzenden des Rates zur Feststellung der Staatsräson. Karrubi weiß, daß er kaum eine Chance gegen Rafsandschani, die graue Eminenz der Islamischen Republik, haben dürfte, sollte der zur Wahl antreten. Denn selbst unter den Reformern wird hinter vorgehaltener Hand gemurmelt, daß der gewiefte Realpolitiker Rafsandschani der Mann der Stunde sein könnte.
„Die Eminenz im roten Gewand“
Nach der ersten Wahl Chatamis im Mai 1997 galt Rafsandschani als der "Schurke" der klerikalen Macht schlechthin. Alle Fememorde im In- und Ausland wurden ihm angelastet. Ein Buch des Journalisten Akbar Gandschi, der zur Zeit in Haft ist, hieß „Die Eminenz im roten Gewand“ und spielte damit auf den französischen Kardinal Richelieu an. Der Bestseller, der fünfzehnmal aufgelegt wurde, handelte von den Missetaten Rafsandschanis. Der einst so mächtige, auch bei Teilen der Bevölkerung beliebte Politiker schaffte im Jahr 2000 nur noch durch die Manipulation des Wächterrats den Einzug in das Parlament. Der Betrug war so offensichtlich, daß "die Eminenz" dann doch auf das Mandat verzichten mußte.
Der Wunsch nach einem starken Präsidenten wächst
Dem Parlamentseinzug der Reformgegner im Februar vergangenen Jahres folgte eine Art nationale Depression. Doch inzwischen kennzeichnet Gleichgültigkeit die Befindlichkeit der Iraner. "Die Leute haben nicht einmal Lust, wie früher im Taxi oder in den Läden auf die Mullahs zu schimpfen", sagt ein junger Iraner aus Teheran. Was die Bevölkerung interessiert, seien nicht mehr politische Freiheiten, sondern die Lage der Wirtschaft. Wegen der rapide steigenden Inflation muß die Mehrheit der Bevölkerung um ihr tägliches Brot bangen.
Der Wunsch nach einem starken Präsidenten, der das Ruder in die Hand nimmt, wächst. Dabei fällt immer wieder der Name Rafsandschani. „Wenn ein Pistazienbauer“, sagte ein Teheraner Hochschullehrer, „zu einem der reichsten Männer des Orients werden konnte, so denken viele, daß er auch das Land reich machen könnte.“
„Iran braucht jüngere Gesichter“
Auch manche Intellektuellen könnten Rafsandschani für eine gute Wahl halten. Im letzten Jahr seiner Präsidentschaft begannen eigentlich die Reformen. Außerdem seien korrupte Politiker gelegentlich liberaler als tugendhafte, ist in Teheran zu hören. Ali Akbar Rafsandschani hält sich noch zurück. Iran brauche jüngere Gesichter, sagte der Dreiundsiebzigjährige unlängst der Teheraner Zeitschrift „Die Welt der Wirtschaft“. Doch wenn die Bevölkerung es verlange und sich kein geeigneterer Kandidat finde, werde er sich „freilich überwinden und die schwere Bürde erneut übernehmen“, sagte Rafsandschani.
