Home
http://www.faz.net/-gq5-6yfbz
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER

Iran Ein leichtes Quiz für Ahmadineschad

Zum ersten Mal seit Gründung der Islamischen Republik hat das iranische Parlament einen Präsidenten vorgeladen: Präsident Ahmadineschad ging auf Kritik nicht ein und reagierte mit Arroganz.

© dpa Vergrößern Ahmadineschad im Teheraner Parlament: „Ich erwarte, dass mir das Parlament nun die Note 1 gibt.“

In einer weiteren Etappe des inneriranischen Machtkampfs hat Staatspräsident Mahmud Ahmadineschad das Parlament, in dem überwiegend Parteigänger von Revolutionsführer Ali Chamenei sitzen, weiter gegen sich aufgebracht. Erstmals seit der Gründung der Islamischen Republik 1979 hatte das Parlament einen Staatspräsidenten zur Befragung vorgeladen. Der selbstsicher auftretende Ahnmadineschad, der von acht Mitgliedern seines Kabinetts begleitet wurde, ging auf die gegen ihn gerichteten Fragen nicht ein. Er parierte sie mit einer Mischung aus populistischen Floskeln und Arroganz.

Rainer Hermann Folgen:  

Der Abgeordnete Ali Motahhari, ein Kritiker des Präsidenten, hatte zu Beginn der vom staatlichen Radio direkt übertragenen Sitzung zehn langatmige Fragen verlesen, zu denen Ahmadineschad Stellung nehmen sollte. Sie betrafen die Missachtung von Anordnungen Chameneis durch Ahmadineschad im April 2011, das Missmanagement von staatlichen Mitteln und die Verantwortung von Ahmadineschads Wirtschaftspolitik für die hohe Inflation. Ahmadineschad bestritt kategorisch, dass es ein Zerwürfnis zwischen Chamenei und ihm gebe und dass die Streichung von Subventionen einen Anstieg der Inflation hervorgerufen habe. Wahr sei vielmehr, dass seine Regierung den Stadtverwaltungen mehr Geld als die früheren Regierungen bereit gestellt habe.

Ahmadinejad appeared in parliament for questioning on political a Die Parlamentarier fanden Ahmadineschads Witze nicht witzig © dpa Bilderstrecke 

Die Befragung ist ein weiterer Rückschlag für Ahmadineschads Bestreben, seinen Vertrauten Esfandiar Rahim-Mashaei zu seinem Nachfolger aufzubauen. Chameneis Parteigänger machen Rahim-Mashaei für die zunehmend antiklerikale Haltung des Präsidenten verantwortlich. Gegenüber den Abgeordneten betonte Ahmadineschad, dass er die „Geschichte Irans“ unterstütze, sich also als Nationalist sehe, und sich dafür nicht schäme. Nicht gut kam bei den Abgeordneten an, dass er mit ihnen „Witze“ teilen wollte. Der Abgeordnete Mohammed Reza Chabbaz hielt ihm entgegen, der Präsident habe kein Recht, das Parlament zu verhöhnen.

Zum Schluss bescheinigte Ahmadineschad den Abgeordneten, dass „das Quiz nicht besonders schwierig“ gewesen sei. Hätten sie ihn vorher konsultiert, wären die Fragen besser aufgefallen. Daher sollten sie nun fair sein, und ihm die Bestnote von 20 Punkten geben. Der Abgeordnete Ghodratollah Ali Chani sagte, er hoffe, dass es nun zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen Ahmadineschad komme.

Mehr zum Thema

Quelle: F.A.Z.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Kampf gegen Islamischen Staat Diesen Krieg wollen die Amerikaner

Vor der Rede an die Nation des Präsidenten sind die Umfragen eindeutig: Neun von zehn Amerikanern sehen ihr Land vom Islamischen Staat bedroht. Obama ist ihnen zu zögerlich. Auch aus dem Kongress dringen Appelle, viel mehr im Irak zu unternehmen.  Mehr

10.09.2014, 07:36 Uhr | Politik
Handgemenge im ukrainischen Parlament

Chaos überall: Im Osten der Ukraine herrschen Separatisten, der Staat hat sehr hohe Schulden - und die Abgeordneten im Parlament werden handgreiflich. Mehr

22.07.2014, 18:20 Uhr | Politik
Irak Proporz in Bagdad

Bei der Regierungsbildung im Irak mischen auch Amerika, Saudi-Arabien und Iran mit. Ministerpräsident Haider al Abadi lässt die wichtigsten Posten vorerst unbesetzt. Mehr

09.09.2014, 15:04 Uhr | Politik
Abgeordneter wird in Mülltonne geworfen

Kopfüber stürzten einige Männer den Abgeordneten in eine Mülltonne und ließen ihn nicht mehr heraus. Zhuravsky, der früher Mitglied in der Partei des gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch war, hatte im Januar ein Gesetz veranlasst, das Regierungsproteste stark einschränkte. Mehr

16.09.2014, 18:20 Uhr | Gesellschaft
Türkischer Laizismus Die neue Türkin trägt wieder Tuch

Politikergattinnen und weibliche Abgeordnete nutzen das Kopftuch als politisches Symbol. Ist die laizistische, kemalistische Tradition der Türkei gefährdet? Mehr

11.09.2014, 21:54 Uhr | Feuilleton
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 14.03.2012, 15:01 Uhr

Amerika und Arabien

Von Rainer Hermann

Im Kampf gegen die barbarischen Verbrechen von IS war wieder einmal nur auf Amerika Verlass. Unterstützt wird die Militäroperation auch von arabischen Staaten. Besonders Saudi-Arabien hat ein Interesse an deren Erfolg. Mehr 1