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Iran Ein leichtes Quiz für Ahmadineschad

 ·  Zum ersten Mal seit Gründung der Islamischen Republik hat das iranische Parlament einen Präsidenten vorgeladen: Präsident Ahmadineschad ging auf Kritik nicht ein und reagierte mit Arroganz.

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© dpa Vergrößern Ahmadineschad im Teheraner Parlament: „Ich erwarte, dass mir das Parlament nun die Note 1 gibt.“

In einer weiteren Etappe des inneriranischen Machtkampfs hat Staatspräsident Mahmud Ahmadineschad das Parlament, in dem überwiegend Parteigänger von Revolutionsführer Ali Chamenei sitzen, weiter gegen sich aufgebracht. Erstmals seit der Gründung der Islamischen Republik 1979 hatte das Parlament einen Staatspräsidenten zur Befragung vorgeladen. Der selbstsicher auftretende Ahnmadineschad, der von acht Mitgliedern seines Kabinetts begleitet wurde, ging auf die gegen ihn gerichteten Fragen nicht ein. Er parierte sie mit einer Mischung aus populistischen Floskeln und Arroganz.

Der Abgeordnete Ali Motahhari, ein Kritiker des Präsidenten, hatte zu Beginn der vom staatlichen Radio direkt übertragenen Sitzung zehn langatmige Fragen verlesen, zu denen Ahmadineschad Stellung nehmen sollte. Sie betrafen die Missachtung von Anordnungen Chameneis durch Ahmadineschad im April 2011, das Missmanagement von staatlichen Mitteln und die Verantwortung von Ahmadineschads Wirtschaftspolitik für die hohe Inflation. Ahmadineschad bestritt kategorisch, dass es ein Zerwürfnis zwischen Chamenei und ihm gebe und dass die Streichung von Subventionen einen Anstieg der Inflation hervorgerufen habe. Wahr sei vielmehr, dass seine Regierung den Stadtverwaltungen mehr Geld als die früheren Regierungen bereit gestellt habe.

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© dpa Vergrößern Die Parlamentarier fanden Ahmadineschads Witze nicht witzig

Die Befragung ist ein weiterer Rückschlag für Ahmadineschads Bestreben, seinen Vertrauten Esfandiar Rahim-Mashaei zu seinem Nachfolger aufzubauen. Chameneis Parteigänger machen Rahim-Mashaei für die zunehmend antiklerikale Haltung des Präsidenten verantwortlich. Gegenüber den Abgeordneten betonte Ahmadineschad, dass er die „Geschichte Irans“ unterstütze, sich also als Nationalist sehe, und sich dafür nicht schäme. Nicht gut kam bei den Abgeordneten an, dass er mit ihnen „Witze“ teilen wollte. Der Abgeordnete Mohammed Reza Chabbaz hielt ihm entgegen, der Präsident habe kein Recht, das Parlament zu verhöhnen.

Zum Schluss bescheinigte Ahmadineschad den Abgeordneten, dass „das Quiz nicht besonders schwierig“ gewesen sei. Hätten sie ihn vorher konsultiert, wären die Fragen besser aufgefallen. Daher sollten sie nun fair sein, und ihm die Bestnote von 20 Punkten geben. Der Abgeordnete Ghodratollah Ali Chani sagte, er hoffe, dass es nun zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen Ahmadineschad komme.

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