Iran Die Revolution der Revolutionskinder

„Es wird keine Revolution in der Revolution geben“, hatte Jürgen Habermas bei einem Besuch in Teheran im Jahr 2002 vorhergesagt. Die Revolutionäre von 1979 würden, selbst wenn sie Reformer geworden seien und eine ganz andere islamische Republik wollten, nicht gegen das islamische System aufbegehren. Kann man darin heute noch so sicher sein? Soviel ist richtig: Allzu lange liegt die letzte Revolution in Iran nicht zurück, dreißig Jahre, gut eine Generation. Nicht wenige derjenigen, die heute auf die Straße gehen, waren damals selbst dabei. In viel größerer Zahl sind es aber ihre Kinder, die jetzt demonstrieren. Denn im Gegensatz zur russischen Revolution von 1917 war die iranische von 1979 keine Palastrevolte und kein Handstreich, nicht einfach die Ablösung einer Machtclique durch eine andere. Sie gründete in einer Massenbewegung. Das gab ihr zumal zu Lebzeiten Chomeinis und während des Krieges gegen den Irak Legitimität, auch wenn viele bald das Gefühl hatten, ihre Revolution werde ihnen von den Islamisten gestohlen.

Diejenigen, die jetzt auf der Straße sind, berufen sich auf die Revolution von damals mit ihren Rufen „Allahu Akbar“. Damit schützen sie sich: Wer die islamische Revolution zitiert, kann nicht gegen das islamische System sein. Aber sie verlangen damit auch ihre Revolution, die Revolution ihrer Eltern, zurück.

Bisher haben sie nicht offen den Systemwechsel gefordert. Sie rufen nicht: Chamenei muss weg. Aber mit seiner polarisierenden Predigt vom vergangenen Freitag hat der religiöse Führer Ali Chamenei selbst die Systemfrage gestellt. Wer jetzt noch protestiert, wird vom Regime als Gegner verfolgt.

Mussawis Stehvermögen

Die Machthaber der islamischen Republik haben stets auf demokratische Legitimierung Wert gelegt. Das wurde ihnen jetzt zum Verhängnis: Man ließ den Reformkandidaten Mussawi zur Wahl zu, weil andernfalls die Wahlbeteiligung entlarvend niedrig gewesen wäre. Aber Mussawi mobilisierte so stark, dass Präsident Ahmadineschad um den Wahlsieg fürchten musste. Es ist plausibel, dass der dann mit Hilfe massiver Wahlfälschung seine Macht zu verteidigen suchte. So wurde Mussawi zum Helden der Opposition, der Unzufriedenen, die schon lange auf einen Führer gewartet hatten.

Mussawi ist nicht Chomeini; er hat weder Charisma noch Autorität des Revolutionsführers. Aber er zeigt bisher mehr Stehvermögen, als der iranischen Reformbewegung noch zugetraut worden war. Er will nicht nachgeben. In offener Konfrontation zum religiösen Führer hält er an der Forderung nach Neuwahl fest. Das hat es in der islamischen Republik noch nie gegeben.

Dass Chamenei, der sich bisher immer bemühte, als Vermittler über den Fraktionen zu stehen, sein Schicksal in der Freitagspredigt ohne Einschränkung mit dem Ahmadineschads verbunden hat, zeigt, wie sehr er mit dem Rücken zur Wand steht. Keineswegs kann er sich der Unterstützung der Kleriker sicher sein, schon gar nicht, wenn es zu einem dramatischen Blutvergießen käme.

Abschreckende Brutalität

Vier Jahre lang hat Ahmadineschad den Klerus gedemütigt und gegen sich aufgebracht. Auch die Wirtschaftselite steht nicht hinter ihm. Im Parlament hat Ahmadineschad keine Mehrheit. Selbst der Loyalität der Sicherheitskräfte scheint sich die Regierung nicht sicher zu sein, sonst müsste sie nicht die reguläre Polizei um islamistische Schlägertrupps verstärken.

„Hier wird es keine Revolution geben, sie haben ja gar keine Partei“, hat einmal ein russischer Botschafter in Teheran gesagt. Tatsächlich fehlt es den Protestierenden, die man noch nicht wirklich eine Bewegung nennen kann, an einer schlagkräftigen Organisation. Die modernen Kommunikationsmittel machen dieses Manko nur zum Teil wett. Und die Sicherheitskräfte haben seit den Zeiten des Schahs einiges dazugelernt.

Wenn es darum geht, Demonstrationen zu verhindern, wird nicht wie damals blind in die Menge geschossen; man sucht vielmehr zu verhindern, dass die Demonstranten überhaupt zusammenfinden. Die Brutalität, mit der dabei zu Werke gegangen wird, soll abschrecken, aber nicht eskalieren.

Tiananmen ist möglich

Trotzdem ist „Tiananmen“ auch in Iran möglich. Mit brutaler Gewalt könnte es „gelingen“, die Proteste zu unterdrücken. Massive Repression, die bereits eingesetzt hat, würde dann gegen die Reformer gerichtet, gegen Oppositionspolitiker, Studenten, Dissidenten.

Aber die eigentliche Aufgabe, vor der die Machthaber stehen - einen modernen islamischen Staat, eine wirtschaftlich leistungsfähige und in der Gesellschaft akzeptierte islamische Republik zu schaffen - das kann das Duo Chamenei-Ahmadineschad nicht lösen. Ahmadineschad zum Trotz ist die iranische Gesellschaft die modernste der Region: Nirgendwo sonst wird demokratische Teilhabe so offen gefordert, gibt es eine so aktive politische Studentenbewegung, treten Frauen so selbstbewusst auf.

Unabhängig vom Ausgang der Proteste markiert der Juni 2009 einen Bruch in der Geschichte Irans. Zur Halbdemokratie, welche die islamische Republik bisher war, gibt es kein Zurück mehr. Offene Diktatur oder weitreichende Reformen - darum geht es in diesem Machtkampf.