03.08.2005 · Entspannung im Atomstreit? Der religiöse Führer Irans, Ajatollah Chamenei, spricht sich am Tag der Ernennung des neuen Staatspräsidenten gegen „übereilte Entscheidungen“ in der Außenpolitik aus.
© picture-alliance / dpa/dpaweb
Ajatollah Ali Chamenei
Der religiöse Führer Irans, Ajatollah Chamenei, hat sich am Tag der Ernennung des neuen Staatspräsidenten gegen „übereilte Entscheidungen“ in der Außenpolitik gewandt.
In einer Äußerung, die darauf abzuzielen schien, die Spannungen Irans im Atomstreit mit der sogenannten Gruppe der EU-3 (Deutschland, Frankreich und Großbritannien) zu mildern, sagte er: „Gerade in der Außenpolitik ist zu große Eile nicht geeignet, und einige Angelegenheiten brauchen mehr Zeit.“
„Iranische Volk wird sich keiner Macht beugen“
Chamenei äußerte sich in Teheran nach der Zeremonie, in der Mahmud Ahmadineschad die von Chamenei unterzeichnete Ernennungsurkunde als Präsident erhielt. Dabei hatte Chamenei allerdings auch gesagt, daß „alle Mächte, auch der große Satan Amerika, wissen müssen, daß sich das iranische Volk keiner Macht beugen wird“. Der Streit mit den Europäern war durch die Ankündigung der Regierung entstanden, eine stillgelegte Atomanlage wieder in Betrieb zu nehmen.
Der Vorsitzende des Nationalen Sicherheitsrates in Iran, Rowhani, sagte dazu am Mittwoch, die schon mehrmals angekündigte Wiedereröffnung der in Frage stehenden Urankonversionsanlage in Isfahan werde „hoffentlich zu Beginn der nächsten Woche“ erfolgen; die iranische Woche beginnt am Samstag. Die Internationale Atomenergiebehörde hatte Iran aufgefordert, keinerlei Aktivitäten in der Anlage aufzunehmen, bevor ihre Inspekteure Überwachungsgeräte eingebaut hätten. Das werde bis Mitte nächster Woche dauern.
Rowhani: Inakzeptable Drohung
Die Gruppe der EU-3 hatte Iran mit einem Abbruch der Atomverhandlungen gedroht, falls die Anlage, die seit Dezember versiegelt ist, wieder eingeschaltet wird. Rowhani bezeichnete das am Mittwoch als inakzeptable Drohung. In Isfahan kann das Gas Uranhexafluorid hergestellt werden, ein Vorprodukt der Urananreicherung. Die EU will verhindern, daß sich Iran die Anreicherung aneignet, weil mit ihr Kernwaffen hergestellt werden können. Iran sagt, das Atomprogramm diene der Energieerzeugung. Die Europäer wollen in den nächsten Tagen, voraussichtlich am Wochenende, ein neues Verhandlungsangebot vorlegen.
Ahmadineschad rief bei seiner Ernennung zu einer weltweiten Abrüstung von Massenvernichtungswaffen auf: „Globale Bedrohungen, einschließlich von Massenvernichtungswaffen, chemischen und biologischen Waffen, die sich in der Hand von dominanten Mächten befinden, sollten abgebaut werden.“ Der neue Präsident, früher Bürgermeister von Teheran, hatte die Wahl im Juni überraschend gewonnen. Er gilt als reformfeindlicher und sittenstrenger Mann. Bei seiner Ernennung versprach er, daß die Sorge für die Armen seine erste Priorität sein werde, was seiner Linie im Wahlkampf entsprach. Ahmadineschad erhielt seine Urkunde in einer Zeremonie, die mit der Nationalhymne und Koranversen eingeleitet worden war. Seine Vereidigung im Parlament ist für Samstag vorgesehen.
