Iran Bloß keine Revolution

Der junge Mann, der im iranischen Kurdistan als Taxifahrer arbeitet, kann es kaum erwarten. “Und wann kommen die Amerikaner endlich hierher, um unser System zu ändern?“ Krieg und Bombardierung schrecken ihn nicht, Hauptsache, die jetzige Regierung verschwindet. Im Irak habe man ja gesehen, wie kurz und schmerzlos so etwas geht. Die Bomben treffen genau, und ein paar hundert tote Zivilisten, das sei die Sache schon wert.

Der Student, der während des Irak-Krieges mit seiner Freundin ins südiranische Abadan gekommen ist, sieht das ganz anders. Es sind gerade Ferien, in Teheran war es langweilig, nun sind sie als Kriegstouristen im Süden. Sympathie für den Krieg der Amerikaner hat er nicht. “Wenn sie das bei uns machten, würde ich mich sofort freiwillig an die Front melden.“

„Dies ist mein Land“

Der junge Teheraner Unternehmer hat allen Grund, mit der jetzigen Regierung unzufrieden zu sein. Der Familienbetrieb, den sein Vater zu Zeiten des Schahs gegründet hatte, ist von 200 auf fünfzehn Angestellte geschrumpft, bald wird er ihn schließen. Es sei einfach nicht möglich, sagt er, als Unternehmer erfolgreich zu wirtschaften, wenn man keine Verbindungen in den Machtapparat habe, - dorthin, wo die Importlizenzen und Steuervergünstigungen verteilt werden. Dorthin möchte er jedoch keine Verbindungen haben. Eine amerikanische Einmischung jedoch, um die Machtverhältnisse in Iran zu ändern, lehnt er ab. “Dies ist mein Land. Nie wieder sollen Ausländer unser Schicksal bestimmen.“

Auf den ersten Blick hat der Krieg der Amerikaner im Nachbarland Irak in Iran wenig verändert. Die politischen Lager, die Reformer und ihre Gegner, setzen ihren Machtkampf fort, bei dem die Reformer eine Niederlage nach der anderen einstecken. Zuletzt lehnte der religiöse Wächterrat zwei Gesetzentwürfe ab, die Präsident Chatami eingebracht hatte, um die Macht der religiösen Kontrollräte einzuschränken und die Vollmachten und Freiheiten von Parlament und Präsident zu erweitern. Chatami entschuldigt sich ein ums andere Mal bei den Iranern, daß er seine Reformversprechen nicht einlösen könne, und spricht immer sehnsüchtiger vom Ende seiner Amtszeit in zwei Jahren.

Kurze Mäntel, bunte Kopftücher

Ungeachtet des politischen Stillstands schreiten die gesellschaftlichen Veränderungen langsam, aber unaufhaltsam fort. Äußerliche Anzeichen dafür sind, daß die Mäntel der Frauen immer kürzer, die Kopftücher bunter, die Umarmungen der Pärchen auf den Parkbänken inniger werden. Trotz Verhaftungen und Zeitungsverboten wird immer offener darüber gesprochen, daß die wachsende Entfremdung zwischen der Bevölkerung und dem System katastrophale Folgen haben könne. Die Reformer nahmen dabei den Sturz Saddam Husseins zum Anlaß, mahnend darauf hinzuweisen, daß Diktaturen kurze Beine haben. Wir brauchen demokratische Reformen, so die Logik, damit es uns nicht so ergeht wie dem Baath-Regime.

Auf den zweiten Blick jedoch hat der Irak-Krieg vieles verändert. Amerika hat im Nachbarland Irak seine militärische Macht und seine Entschlossenheit zur Intervention demonstriert. Die Feindschaft zwischen Teheran und Washington wird seither im politischen System Irans - von Präsident Bush ebenfalls auf die Achse des Bösen gesetzt - mehr und mehr als existenzbedrohend angesehen. Seit dem Ende des Irak-Krieges heißt es in Washington, daß Iran, dem die Vereinigten Staaten ein atomares Waffenprogramm sowie Unterstützung für Terroristen im Nahen Osten sowie für Al Qaida unterstellen, eine noch größere Gefährdung der Sicherheit Amerikas darstelle als der Irak. Ein militärisches Vorgehen gegen Iran scheint zwar ausgeschlossen. Aber in Washington wird laut darüber nachgedacht, wie man auf andere Weise einen Regimewechsel in Teheran herbeiführen könne. Von Destabilisierung ist die Rede, von einem Volksaufstand. Oder von Unterstützung der “demokratischen Kräfte“ in Iran. “Wir unterstützen eure Forderungen nach Freiheit und Demokratie“, hatte Bush den Iranern schon im vergangenen Sommer über ein in den Vereinigten Staaten hergestelltes persisches Radioprogramm zugerufen.

Exilopposition zwischen Monarchie und Mudschahedin

Wie Washington dies zu tun gedenkt, ist aber unklar. Die Möglichkeiten Washingtons, die innere Entwicklung Irans zu beeinflussen, sind sehr gering. Wer sind die demokratischen Kräfte, die die Amerikaner unterstützen wollen? Die monarchistische Exilopposition um den Sohn des gestürzten Schahs in Los Angeles, der seine Heimat nur noch vom Hörensagen kennt? Oder die ultralinken Volksmudschahedin, die nach dem Sturz ihres bisherigen Verbündeten Saddam Hussein im Irak um ihre Existenz fürchten und nur zu gern mit Washington gegen Teheran zusammenarbeiten würden? Sie stehen aber auf der Terroristenliste des amerikanischen Außenministeriums.

Beide Gruppierungen verfügen in Iran nicht über eine ernst zu nehmende Gefolgschaft. In Iran selbst wird sich schwerlich jemand finden, der mit den Vereinigten Staaten zusammenarbeitete. Jeder, der das täte, würde sofort als Verräter verfolgt. “Wenn die Amerikaner Geld dafür zur Verfügung stellen, das System hier zu destabilisieren, würde das uns nur schaden“, sagt etwa der Radikalreformer Mohsen Sasgara. Er propagiert ein Referendum unter Aufsicht der Vereinten Nationen, mit dem die Rolle des Islam in der Verfassung verringert werden soll. Dafür hat er den Frühling im Gefängnis verbracht.

Laut schimpfen, vage hoffen

“Wenn ausländische Kräfte uns beim Aufbau der Demokratie unterstützen, werden die Iraner das begrüßen“, sagt Said Haghi, Herausgeber der Reformzeitung “Demokratie“. “Aber wer sich in unsere inneren Angelegenheiten einmischt und uns vom Ausland abhängig machen will, wird scheitern.“ Die Iraner haben eine stärkere nationale Identität als viele arabische Völker. Dabei sind die meisten nicht gegen Amerika, hegen aber Mißtrauen gegen amerikanisches Hegemonialstreben.

Daß manche Iraner in diesen Tagen die Hoffnung auf Hilfe von außen äußern, ist Teil der Widersprüchlichkeit der iranischen Kultur. Und ein Zeichen dafür, wie groß das Verlangen nach Veränderungen ist. Es wäre aber falsch, den Ruf nach dem amerikanischen “deus ex machina“ als revolutionäre Stimmung zu deuten. Sie ist Ausdruck des Gegenteils: Man schimpft laut und hofft vage auf Hilfe von außen, gerade weil man nicht daran denkt, selbst zu rebellieren. “Ich habe nur ein Leben, und das will ich nicht im Gefängnis verbringen“, sagt ein junger Autohändler, der gerade noch besonders laut gegen die Verhältnisse zu Felde gezogen war. Aus der Frustration ist nicht Rebellion entstanden, sondern Politikmüdigkeit.

Massenproteste unmöglich

Die Massenaufstände, von denen amerikanische Politiker bisweilen sprechen, gibt es in Iran nicht. Nur einmal kam es seit der Revolution von 1979 zu Unruhen, das war im Juli 1999, nachdem die wichtigste Reformzeitung des Landes verboten worden war. Aber die Verhaftung der studentischen Rädelsführer sowie die Aufrufe der politischen Führung zu Ruhe und Ordnung beruhigten die Lage rasch. “Es ist unmöglich, Massenproteste zu organisieren“, sagt Mehdi Aminsadeh, führendes Mitglied der Studentenbewegung, die damals die Proteste anführte. Sie hat sich inzwischen von den Reformpolitikern abgewandt und sucht nach neuen Wegen des Widerstands.

Den Studenten gelingt es nicht mehr, ihren Protest auf die Straße zu tragen. Die Demonstrationen nach dem Todesurteil gegen Professor Haschem Agahadschari im vergangenen Herbst blieben auf den Campus beschränkt. “Die Eliten wollen keine Unruhe“, sagt Aminsadeh. Sie wollen, so ist immer wieder zu hören, nicht noch eine Revolution. Blutvergießen und Chaos führten nicht in eine bessere Zukunft. So denkt zumindest die ältere und mittlere Generation. Und die ganz Jungen toben sich bisher in apolitischen Krawallen aus. Auch wenn dabei hin und wieder politische Parolen zu hören sind, ist noch keine ernst zu nehmende Oppositionsbewegung entstanden.

„Halbdiktatur mit Sicherheitsventilen“

Die iranische Führung hat eine Reformdebatte zugelassen, in der die Mißstände offen auf dem Tisch liegen, sie hat einige Beschränkungen gelockert, die radikale Opposition aber zugleich gezielt unterdrückt. Diese Mischung hat sich bisher für die Stabilität des Systems als wirkungsvoll erwiesen. “Unser System ist eine Halbdiktatur, die immer wieder Sicherheitsventile findet, um Druck abzulassen, damit die Leute nicht rebellieren“, sagt Amin Bozorgian, ebenfalls ein Mitglied der Studentenbewegung. Daß er dies in Iran frei sagen kann, straft ihn fast Lügen. In Iran herrscht keine Diktatur. Selbst der stellvertretende amerikanische Verteidigungsminister Richard Armitage bezeichnete Iran unlängst als eine “Demokratie“, mit der man anders verfahren müsse als mit anderen bösen Staaten.

Iran ist dennoch reif für Veränderungen, daran zweifeln selbst die Reformgegner nicht mehr. Wie lange kann ein Land damit leben, daß es so nicht weitergehen kann? Das iranische System steht unter Druck. Die demokratischen Kräfte glauben, daß amerikanische Destabilisierungsversuche nicht hilfreich sind. Aber sie fordern “internationalen Druck auf die Regierung“, damit diese die Reformen nicht länger aufschieben kann.