18.06.2009 · Noch verhalten sich die Händler auf dem Basar ruhig - aber sie sind unzufrieden. 1979 hatte die Revolution von hier aus ihren Anfang genommen. Die Geistlichen rücken von Ahmadineschad ab, der seinerseits dazu ansetzt, die Reformer auszuschalten.
Von Rainer Hermann, TeheranVon hier hatte die Revolution von 1979 ihren Anfang genommen. Als sich die Basaris auf die Seite der Demonstranten gestellt hatten, war das Schicksal des Schahs besiegelt. Damals traten sie geschlossen an, warfen ihr wirtschaftliches Gewicht in die Waagschale und verschoben das Kräfteverhältnis zugunsten der Revolution. Heute sind die Basaris wieder unzufrieden. „In dieser Woche habe ich erst zehn Teppiche verkauft, eigentlich hätten es fünfzig sein müssen“, rechnet einer der Händler unter den lichtdurchfluteten Kuppeln vor. Keine Lastenträger schleppen sich gebückt durch den Basar, die Stapel der Teppiche nehmen nicht ab. Passanten schauen sich lustlos um, kaufen aber nichts.
„Unvorstellbar schlecht läuft das Geschäft“, seufzt Abbas, ein Händler von Küchengeräten. Und zwar seit Freitag, dem Tag der Wahl. „Wäre nur Mussawi unser Präsident, es ginge uns hier im Basar viel besser.“ Ahmadineschad beschneide zugunsten seiner Günstlinge die wirtschaftliche Freiheiten anderer - und auch mehr gesellschaftliche Freiheit wünscht sich Abbas. Er nippt an seinem Teeglas, nachdem er ein paar Stücke Zucker hineingeworfen hat. „Ja, die Mehrheit der Basaris ist für Mussawi“, sagt er bestimmt. Aber sie stünden eben nicht geschlossen hinter ihm. Er mag es gar nicht, wenn Geheimpolizisten in Zivil zu ihm kämen und ihn aufforderten, wegen der angeblichen Gefahr, dass Randalierer in den Basar strömten, seinen Laden zu schließen. Nein, exponieren wolle er sich nicht, trotz allem. Auch für andere, kommt ein Generalstreik nicht in Frage - zumindest nicht heute.
„Gemeinsam sind wir also stark“
Im vergangenen Herbst hätten die Basaris die Regierung einmal herausgefordert, hätten eine Woche gestreikt und keinen Laden geöffnet, sagt ein Händler. Damals hatte sie eine Verordnung der Regierung geeint, die eine neue Importgebühr einführen wollte. Der Basar blieb hart, und die Regierung gab schließlich nach. „Gemeinsam sind wir also stark“, das wissen sie. Offenbar ist aber die Schmerzgrenze noch nicht erreicht. Das muss nicht so bleiben. „Eines Tages werden wir uns wieder in die Politik einmischen“, sagt Ali, der Teppichhändler. Schließlich habe die Revolution ja von hier ihren Anfang genommen. Noch denken sie aber nicht daran aufzustehen, sondern schließen ihre Geschäfte nur ein paar Stunden früher. Denn die Teheraner kaufen nicht, sind verunsichert, warten den Ausgang des Machtkampfs zwischen dem Regime und der Opposition ab.
Die beiden Faktoren, die die Revolution von 1979 entschieden haben, fehlen der Oppositionsbewegung Mussawis. Der Basar verhält sich passiv, und die Geistlichkeit schweigt. Ihr Schweigen ist aber eine indirekte Kritik an Präsident Ahmadineschad, auch am religiösen Führer. Nur wenige treten aus dem Schatten und sprechen sich für die beiden aus. Sollte wieder Alltag einkehren, könnten sie zumindest Ahmadineschad durchaus Steine in den Weg legen. Auf die Straße gehen sie gegen ihn aber nicht.
Die Anzeichen verdichten sich
Immer mehr verdichten sich die Anzeichen, dass einer zwar schweigt, aber hinter den Kulissen tätig ist. Während des Wahlkampfs hatte Ahmadineschad seinen Widersacher, den Milliardär Rafsandschani in einer Schärfe angegriffen, die in der Islamischen Republik unter Trägern des Regimes beispiellos ist. Rafsandschani drohte darauf Ahmadineschad, er werde dafür sorgen, ihn kaltzustellen wie es dem ersten Ministerpräsidenten nach der Revolution, Bandi Sadr, ergangen war. Ahmadineschad erwiderte die Drohung mit einer Drohung: Rafsandschani werde dann wie Ajatollah Montazeri, der abgesetzte Kronprinzen von Chomeini, kaltgestellt, der unter Hausarrest gestellt wurde. Rafsandschani verfügt über viel Geld und über funktionierende Netzwerke.
Immer stärker verdichten sich daher die Anzeichen, dass er sein Gewicht hinter die Kundgebungen wirft - nicht, weil sie Mussawi dienen, sondern weil sie Ahmadineschad in Bedrängnis bringen. Dabei kann er auf die Sympathie des hohen Klerus von Qom, dem religiösen Zentrum Irans, zählen und auf die Unterstützung der niederen Geistlichkeit. Denn nach Ahmadineschads Angriffen war Rafsandschani nach Qom gereist und hatte sich dort wenige Tage vor der Wahl die Unterstützung der Ajatollahs versichert. Ahmadineschad nutzt nun die Spannungen - wie er es schon bei anderen, zum Teil selbst geschaffenen Krisen getan hatte - zu seinem Vorteil. Er setzt zur Ausschaltung der Reformer und auch Anhänger Rafsandschanis an.
Es überrascht daher nicht, dass beide Lager unterschiedliche Begründungen für die Ausschreitungen vorschieben. Die Opposition macht für die Gewalt Mitglieder der Freiwilligenmiliz der Basidsch verantwortlich, die sich angeblich und deutlich sichtbar den Bart abrasiert hätten. Sie steckten Autos und Bushaltestellen in Brand, um die Proteste zu diskreditieren, behaupten Mussawis Anhänger. Dem halten die Anhänger Ahmadineschads entgegen, Mussawi bediene sich krimineller Elemente wie der in Iran verbotenen Terror- und Untergrundorganisation Mudschahedin-e Chalk.
Pressekarten ungültig
Behauptung steht gegen Behauptung. Sie zu überprüfen, wird zunehmend schwieriger. Denn von Mittwoch an sind alle ausgestellten Pressekarten für ungültig erklärt, sie wurden so weit als möglich auch eingesammelt. Journalisten dürfen zwar für die Dauer des für eine Woche ausgestellten Visums im Land bleiben. Wenn sie recherchieren, tun sie das aber mit dem Status eines Touristen.
Nicht das für die Journalisten zuständige Kulturministerium gab diesen Erlass heraus. Vielmehr forderten die Revolutionswächter das Innenministerium auf, diese auch ohne Einwilligung des Kulturministeriums bekanntzugeben. Der Erlass fordert die ausländischen Journalisten ferner auf, sich von nicht genehmigten Kundgebungen fernzuhalten. Zwar hat die Polizei die Pressekarte und damit die Akkreditierung nie sonderlich gewürdigt. Nun fehlt aber auch dieser Schutz. Völlig unmöglich wurden offizielle Interviews.
Liste der verhafteten iranischen Reformer wird länger
Die Liste der verhafteten prominenten iranischen Reformer wird derweil jeden Tag länger. Und so haben sich auch die Arbeitsbedingungen für die Organisatoren der täglichen Kundgebungen erschwert. In der Straße Mirhadi mit der Hausnummer 4, einer Seitengasse der Alle Vali-e Asr, hatte Mussawi seine Wahlkampfzentrale. Sie ist längst geräumt. Alle Plakate sind abgerissen, an der Türe hängt ein kleines Schreiben, die Zentrale sei geschlossen und das Haus als privates Eigentum sei lediglich an Mussawi vermietet gewesen.
Ein vermeintlicher Schutz vor den Anhängern Ahmadineschads. Kameras sind auf den Eingang gerichtet und ein Passant flüstert dem Gast unauffällig und im Vorbeigehen zu, den Ort so rasch wie möglich zu verlassen. Denn es gebe hier zu viel Geheimdienstler in Zivil. Mussawis Organisatoren haben diesen Ort verlassen. In kleinen privaten Büros oder Wohnungen treffen sie sich, und möglichst wenige sollen wissen, wo diese Orte sind.
Den Zuspruch, den die Oppositionellen aus den Universitäten erfahren, können die Repressionen des Regimes aber nicht eindämmen. In den vergangenen Tagen haben allein in den beiden Universitäten Sharif und Teheran aus Protest 150 und 120 Dozenten ihren Dienst quittiert. Entsetzt, über das, was sie sahen, demonstrieren seit Dienstag Ärzte und Krankenpfleger des Krankenhauses Hasrat-e Rasul. In dieses Krankenhaus waren am Montagabend die sieben Leichname der Ermordeten und die Verletzten der Schießerei nahe des Azadi-Platzes eingeliefert worden.
Straßen fast menschenleer
In der Allee Vali-e Asr lässt sich der Seelenzustand des Landes besichtigen. Neben einem Kiosk sind auf dem Boden die Zeitungen des Tages ausgebreitet. Die Zeitung „Keyhan“, der erste Scharfmacher unter den Medien richtet als Schlagzeile „eine erste Warnung an die Unruhestifter“ und stellt dazu ein Bild von der Regierungskundgebung vom Dienstag Auch die Staatszeitung „Iran“ bläst in dieses Horn. Bei der Kundgebung der Regierung sei „die Hauptstadt gegen die Unruhestifter“ aufgestanden, behauptet sie und lässt dazu Chamenei vom Titelblatt auf den Leser blicken. Andere Zeitungen machen dieses Spiel nicht mit. Die Zeitung „Hamshahri“, ebenfalls staatlich, aber im Besitz der Stadt Teheran, lässt den Leser im Aufmacher wissen, dass die „Kultur- und Kinoeinrichtungen Teherans“ erweitert würden. Lediglich die Mussawi nahestehende Zeitung „Stimme der Gerechtigkeit“ zeigt dessen Porträt und verkündet dessen Bereitschaft, an einer neuen Fernsehdebatte teilzunehmen.
Seine Kundgebung hat Mussawi am Mittwoch auf fünf Uhr nachmittags legen lassen. Dann sollte das Qualifikationsspiel der Iraner für die Fußballweltmeisterschaft in Südkorea zu Ende sein. Die Allee ist daher wie die meisten anderen Straßen fast menschenleer. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte ist die Stabilität der Islamischen Republik gefährdet - für einige Stunden soll das Land jedoch allein im Bann des Fußballs stehen. Aber auch einige Nationalspieler nutzen das Spiel für eine politische Kundgebung, etwa der Bundesligaprofi Mehdi Mahdavikia. Sie tragen grüne Schweißbänder, die Farbe Mussawis. Sie unterstützen den Oppositionsführer so vor einem Millionenpublikum.
Rainer Hermann Jahrgang 1956, Korrespondent für Wirtschaft und Politik in der arabischen Welt mit Sitz in Abu Dhabi.
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