20.07.2009 · Der iranische Vizepräsident Maschaie hat Berichte über seinen Rücktritt zurückgewiesen. Es handele sich um „eine Lüge“, die von „Feinden des Regierung“ verbreitet worden sei, hieß es auf seiner Webseite. Der frühere Präsident Chatami forderte unterdessen ein Referendum über die Legitimität der Regierung.
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Doch nicht zurückgetreten: Maschaie
In Iran hat der neue Vizepräsident Esfandiar Rahim Maschaie Berichte über seinen Rücktritt zurückgewiesen. Es handele sich um „ein Gerücht und eine Lüge“, die von „Feinden des Regierung“ verbreitet worden seien, hieß es am Montag auf Maschaies persönlicher Internetseite. Mehrere Websites hätten den Rücktritt vermeldet, um der iranischen Regierung zu schaden.
Am Sonntag hatte der englischsprachige staatliche Fernsehsender Press-TV berichtet, der erst zwei Tage zuvor von Staatschef Mahmud Ahmadinedschad ernannte Vize-Präsident habe seinen Rücktritt erklärt.
Maschaies Berufung am Freitag hatte heftige Kritik unter konservativen Hardlinern ausgelöst. Maschaie hatte vor einem Jahr erklärt, der Iran sei „ein Freund des israelischen Volkes“ und in den Vereinigten Staaten lebe „eines der besten Völker der Welt“. Er gilt als enger Vertrauter Ahmadinedschads, seine Tochter ist mit dem Sohn des Präsidenten verheiratet. Seine Ernennung ging der Neubildung der iranischen Regierung voraus, die für den kommenden Monat erwartet wird.
Chatami für Referendum über Regierung
Der frühere iranische Präsident Mohammad Chatami will das Volk zur Beendigung der politischen Krise in einem Referendum über die Legitimität der Regierung abstimmen lassen. Über einen entsprechenden Vorschlag Chatamis berichteten am Montag mehrere der Reformbewegung nahe stehende Webseiten.
Chatami erklärte demnach, die Iraner hätten nach der Präsidentenwahl vom 12. Juni ihr Vertrauen in das herrschende politische System verloren. Die Opposition wirft dem laut offiziellem Ergebnis wiedergewählten Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad Wahlbetrug vor. Der oberste geistliche Führer des Landes, Ayatollah Ali Chamenei, hat das Wahlergebnis für gültig erklärt.
