Iran Ahmadineschads Pyrrhussieg

Eigentlich war die Reise von Wladimir Putin, der als erster russischer Staatschef seit Stalin in der vergangenen Woche Teheran besuchte, schuld am politischen Wirrwarr in der iranischen Hauptstadt. Kurz nachdem Putin seine Aufwartung beim geistlichen Führer der Islamischen Republik, Ajatollah Sayyed Ali Chamenei, gemacht hatte, trat Ali Laridschani vor die Politkommissare der Revolutionswächter. Putin, so der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, habe eine wichtige Botschaft mitgebracht. Die Atompolitik könne nun auf dem richtigen Weg ihren Lauf nehmen.

Die Ankündigung eines Erfolges in Sachen Atompolitik unter Laridschani brachte den Staatspräsidenten Mahmud Ahmadineschad in Rage. Wenige Stunden später erklärte der Staatschef, der hohe Gast aus Moskau habe keine andere Botschaft gebracht als die des Friedens und der Freundschaft. Beim Freitagsgebet an der Teheraner Universität wütete Ahmadineschad gegen die Atompolitik des früheren Sekretärs des Nationalen Sicherheitsrates, Hasan Rohani.

„Aus privaten Gründen zurückgetreten“

Allerdings ging es beim Freitagsgebet nur scheinbar gegen Rohani. Zielscheibe der Angriffe sei eigentlich Laridschani, äußerten Mitglieder der Kommission für Nationale Sicherheit des Madschlis, des iranischen Parlaments. Nachdem Ahmadineschad am Freitag seine Rede gehalten hatte, sei es zu einer heftigen Auseinandersetzung zwischen den beiden Männern gekommen. „Wenn Sie Ihre Arbeit nicht fortsetzen können, so reichen Sie Ihren Rücktritt ein“, zitierte einer der Abgeordneten Ahmadineschad. Laridschani folgte der Aufforderung.

Einige Stunden später erklärte der Sprecher des Präsidenten, Ghulam Hussein Elham: „Der Bruder Laridschani ist aus privaten Gründen zurückgetreten.“ Ahmadineschad und Laridschani liegen seit langem im Streit. Welten trennen den gebildeten Sprössling einer theokratischen Dynastie und den plebejischen Aufsteiger aus der verstaubten Provinz Garmsar. Ahmadineschad mag Männer nicht, die ihn geistig überragen, heißt es in Teheran.

Der Sieg Ahmadineschads allerdings nimmt sich aus wie ein Pyrrhussieg. Ein Aufschrei der Empörung ertönte in der Islamischen Republik. Eine überwiegende Mehrheit des Madschlis hat am Anfang dieser Woche den Rücktritt Ali Laridschanis zutiefst bedauert. 183 Abgeordnete unterzeichneten eine Erklärung, in der die „lobenswerten Leistungen“ Laridschanis in den vergangenen zwei Jahren gepriesen werden. Die Unterschriftenaktion geht weiter. Schließlich soll das Schreiben im Parlament vorgetragen werden.

Unappetitliche Kampagne gegen Intellektuelle

Das ist zweifelsohne ein Votum des „Hauses des Volkes“ für Laridschani und damit gegen Staatspräsident Ahmadineschad. Vor zwei Jahren hatte Laridschani für das Amt des Staatspräsidenten kandidiert. Doch er schied schon im ersten Wahlgang aus. Die Bevölkerung sah in ihm einen ehrgeizigen Hardliner. Der Philosoph und Mathematiker hatte als Leiter des iranischen Funks und Fernsehens eine bisweilen unappetitliche Kampagne gegen Intellektuelle und Reformer auf dem Bildschirm veranstaltet. Doch als Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, der auch für die Atompolitik zuständig ist, hat sich Laridschani auf dem internationalen Parkett gewandelt.

Zwar gilt er, der ein Buch über Kant verfasst hat, weiterhin als Usulgara, als „Grundsatztreuer“, wie die Islamisten sich seit ein paar Jahren nennen. In der Atompolitik ist er unnachgiebig wie meisten seiner Gesinnungsgenossen. Von ihm stammt der Spruch: „Wir werden die kostbare Perle nicht gegen Schokolade austauschen.“ Dass die islamische Republik an der Urananreicherung festhalten wird, daran ließ er keinen Zweifel. Doch der in der heiligen Stadt Nadschaf geborene Politiker verstand es, mit leisem Ton und diplomatischem Geschick die Eskalation mit dem Westen im Zaum zu halten. Im Unterschied zu Ahmadineschad ist Säbelrasseln nicht seine Sache. Das brachte Laridschani in den Staatskanzleien des Westens eine gewisse Anerkennung. Auch in der Heimat stieg sein Ansehen.

„Unbeherrschtheit der Verantwortlichen“

Fast alle tonangebenden Männer im politischen Establishment des Gottesstaates drückten in den vergangenen beiden Tagen ihr Bedauern über den Abgang des Politikers aus. Aufsehen erregte vor allem die scharfe Kritik von Ali Akbar Velajati, dem früheren Außenminister unter Ali Akbar Rafsandschani. Die „Unbeherrschtheit der Verantwortlichen“ sei schuld an dem Rücktritt von Laridschani, so Velajati. Dieser Vorfall hätte angesichts der derzeitigen negativen Stimmung in der internationalen Politik gegen Iran nicht passieren dürfen. Velajati vermied es, über die Gründe des Rücktritts zu sprechen. Er betonte aber, dass die Entscheidung des zurückgetretenen Politikers nicht aus „privaten Gründen“ geschehen sei. Das hatte zuvor Elham, der Sprecher des Präsidenten, behauptet.

In Anbetracht der Tatsache, dass Velajati seit seinem Abschied vom Amt dem Revolutionsführer als eine Art privater „Außenminister“ dient, hat seine kritische Äußerung über Ahmadineschad eine gewisse Brisanz. Denn Chamenei äußert sich stets auf Umwegen zu tagespolitischen Ereignissen. Er vermeidet es, als geistiger Führer der Umma, der islamischen Gemeinschaft, zugunsten der einen oder der anderen Partei Stellung zu beziehen.

Laridschanis persönlicher Erfolg

Laridschanis erzwungener Rücktritt heißt nicht, dass er von der großen Politik Abschied genommen hätte. Er ist weiterhin Mitglied des Nationalen Sicherheitsrates und vertritt dort den Revolutionsführer. Diese Stellung ist nicht weniger wichtig als die des Sekretärs des Rates. So begleitete er seinen Nachfolger, Said Dschalili, einen Politologen aus der ostiranischen Stadt Maschad, zu Gesprächen mit Javier Solana, dem außenpolitischen Beauftragten der Europäischen Union, nach Rom, und zum Treffen mit Bundesaußenminister Steinmeier nach Hamburg. Die Gespräche waren nicht von Erfolg gekrönt.

Einen persönlichen Erfolg hatte indes Laridschani in Rom zu verzeichnen. Alle Aufmerksamkeit galt ihm. Er war derjenige, der befragt wurde, als sei er noch immer im Amt. Said Dschalili, zuvor Abteilungsleiter für Westeuropa und Amerika im Außenministerium, behandelte man, als sei er eine Art Assistent des Verhandlungsführers. Die heikle Szenerie wurde in den Internetzeitungen der Kritiker von Ahmadineschad genüsslich ausgemalt.