Iran Ahmadineschad legt nach

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad hat seine international scharf kritisierten Bemerkungen über Israel bekräftigt. Wegen des israelisch-palästinensischen Konflikts stehe die Welt „am Rande von Veränderungen“, zitierte die studentische Nachrichtenagentur Isna am Montag aus einer Rede Ahmadineschads bei einer Konferenz mit dem Titel „Unterstützung für die islamische Revolution in Palästina“.

Die westlichen Mächte seien sich bewußt, daß jeder Wandel in Palästina das politische, wirtschaftliche und kulturelle Gefüge der Welt verändern werde, sagte Ahmadinedschad. „Deshalb unterstützen sie auch die verbrecherischsten Taten des zionistischen Regimes.“

Holocaust als „Entschuldigung für die Unterstützung von Zionisten“

Ahmadineschad nahm in seiner Rede abermals Bezug auf seine umstrittenen Äußerungen vom vergangenen Donnerstag, in denen er Israel mit einem „Krebsgeschwür“ verglichen hatte. Wenn das „Massaker an den Juden in Europa“ wahr sei und als „Entschuldigung für die Unterstützung von Zionisten“ herhalten müsse, warum müßten dann die Palästinenser dafür bezahlen, fragte der iranische Präsident seine Zuhörer. Nach fast 70 Jahren der Passivität müßten die islamischen Staaten nach einer anderen Stellung in der Welt streben.

Ahmadineschad hatte nach Forderungen im Oktober, Israel „von der Landkarte zu tilgen“, in der vergangenen Woche revisionistischen Historikern zugestimmt, die die Bedeutung des Holocaust herunterspielten. Zudem schlug er Deutschland und Österreich vor, einen Teil ihres Territoriums abzutreten, um dort einen jüdischen Staat zu errichten.

UN-Sicherheitsrat verurteilt Äußerungen

Die Äußerungen Ahmadineschads hatten international Empörung hervorgerufen und wurden auch vom UN-Sicherheitsrat offiziell verurteilt. In einer am Wochenende verbreiteten Erklärung, die von allen 15 Ratsmitgliedern unterstützt wird, hieß es: „Die Mitglieder des Rates bekräftigen die Rechte und Pflichten des Staates Israel als langjähriges Vollmitglied der UN sowie die Verpflichtungen aller Mitgliedsstaaten gemäß UN-Charta, von jeder Drohung oder Gewaltanwendung gegen die territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit eines Staates Abstand zu nehmen.“

UN-Generalsekretär Kofi Annan hatte sich zuvor „schockiert“ über Ahmadineschads faktische Leugnung des Holocausts und dessen Vorschlag gezeigt, den Staat Israel nach Deutschland oder Österreich zu verlegen. Annan erinnerte zudem daran, daß die UN-Vollversammlung erst im vergangenen Monat eine Resolution gegen jede Leugnung des Holocausts angenommen hat. Das historische Faktum des Mordes an einem Drittel des jüdischen Volkes sowie an ungezählten Angehörigen anderer Minderheiten sei zweifelsfrei belegt, sagte Annan.