Iran Ahmadineschad bereit zu Gesprächen mit Amerika

Nachdem der amerikanische Präsident Obama am Montagabend seinen Wunsch bekräftigt hat, direkte diplomatische Gespräche mit Iran aufzunehmen, hat der iranische Präsident Ahmadineschad dafür Offenheit signalisiert. In seiner Rede zum dreißigsten Jahrestag der islamischen Revolution in seinem Land sagte Ahmadineschad, Iran sei zum Dialog mit den Vereinigten Staaten bereit. Anders als früher nannte er nicht als Vorbedingung, Washington müsse alle Soldaten aus der Region abgezogen und seine Unterstützung für Israel eingestellt haben. Er hob vielmehr hervor, die neue amerikanische Regierung habe angekündigt, sie stehe für Wandel und Dialog. Iran sei dazu bereit, sofern der Wandel nicht „taktisch“ sei, sondern „grundsätzlich“, sofern die Atmosphäre fair bleibe und die Gespräche auf Augenhöhe und in „gegenseitigem Respekt“ stattfänden.

Obama hatte in einer Pressekonferenz am Montagabend einen neuen Kurs „diplomatischer Annäherungsversuche“ angekündigt. Seine Regierung prüfe derzeit, auf welchen Gebieten ein „konstruktiver Dialog“ mit Teheran möglich sei, der direkte Verhandlungen erlaube. Obama sagte, er erwarte, dass man „in den kommenden Monaten“ nach Möglichkeiten suchen werde, sich „von Angesicht von Angesicht an einem Tisch gegenüberzusitzen“. Es sollte möglich sein, „zumindest zu einem von gegenseitigem Respekt geprägten Verhältnis“ zu finden.

Gespräche zwischen Washington und Moskau über effektive atomare Abrüstung

Angesichts des gegenseitigen Misstrauens, das lange Jahre zwischen den Vereinigten Staaten und Iran geherrscht habe, sei jedoch „nicht über Nacht“ mit Fortschritten zu rechnen, sagte der Präsident. Obama versicherte zudem, seine Regierung werde gegenüber Teheran klar zur Sprache bringen, dass es „gewisse tiefe Sorgen“ gebe. Für die Vereinigten Staaten sei „nicht akzeptabel“, dass Iran terroristische Organisationen wie die Hamas unterstütze. Ferner bekräftigte Obama seinen Widerstand gegen ein iranisches Atomwaffenprogramm. Dies könne zu einem nuklearen Wettrüsten in der Region mit gefährlichen Folgen führen.

Obama bekräftigte seine Absicht, die Verbreitung von Atomwaffen auf der Welt insgesamt zu verhindern. Den Weg dahin solle Amerika gemeinsam mit Russland ebnen. Obama sagte, er habe den russischen Präsidenten Medwedjew wissen lassen, dass es wichtig sei, die Gespräche zwischen Washington und Moskau über effektive atomare Abrüstung wiederzubeleben, um dann gemeinsam mit anderen Ländern Abrüstungsverträge zu stärken, die in den vergangenen Jahre geschwächt worden seien.

Besorgt äußerte sich der amerikanische Präsident zur Lage in Afghanistan. Während das politische System im Irak mittlerweile in „sinnvoller Weise“ funktioniere, sei das in Afghanistan noch nicht der Fall. Obama kritisierte, die Regierung von Präsident Karzai zeige sich gleichgültig gegenüber dem, was im Land passiere. Sorgen bereiteten zudem die Aktivitäten der Taliban und Al Qaidas in der Grenzregion zwischen Afghanistan und Pakistan. Bislang seien nicht genügend gemeinsame Anstrengungen unternommen worden, um die Schlupfwinkel auszuheben.

Kein Zeitplan für Afghanistan

Obama sagte, seine Regierung prüfe derzeit Optionen für eine erfolgreichere Strategie in Afghanistan. Dazu gehöre, dass die Militäreinsätze am Hindukusch, diplomatisches Engagement und Entwicklungshilfe besser miteinander koordiniert werden müssten. Auch müsse die Abstimmung mit den Nato-Bündnispartnern effektiver gestaltet werden. Er habe noch keinen Zeitplan für die Bewältigung der schwierigen Aufgaben, vor denen man in Afghanistan stehe, sagte Obama. „Aber ich werde es nicht zulassen, dass Al Qaida und Bin Ladin straflos Angriffe auf die Vereinigten Staaten planen.“ Es müsse sichergestellt werden, dass Pakistan sich „als treuer Partner“ am Kampf gegen terroristische Bedrohungen beteilige. Unterdessen hat der amerikanische Sondergesandte für Afghanistan und Pakistan, Richard Holbrooke, erste Gespräche in Islamabad geführt. Holbrooke will auf eine gemeinsame Strategie im Kampf gegen Al Qaida und die Taliban hinwirken.

Zum künftigen Militäreinsatz der Vereinigten Staaten in Afghanistan sagte der Vorsitzende der Vereinten Stabschefs Michael Mullen, er rechne nicht damit, dass „weit mehr als 30.000“ zusätzliche amerikanische Soldaten an den Hindukusch geschickt würden. Gegenwärtig haben die Vereinigten Staaten dort etwa 33.000 Soldaten.