Irak Wie lange schweigen?

Nach jedem Skandal wiederholt sich im Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Debatte, die fast schon so alt ist wie die 1863 gegründete humanitäre Organisation: Soll man weiterhin schweigen, so fragen sich die IKRK-Delegierten am Hauptsitz in Genf, oder soll man früher öffentlich reden, Vergehen lauter anprangern?

Die Mißhandlung und Demütigung irakischer Gefangener durch amerikanische und britische Soldaten ist ein weiterer Beweis dafür, daß jene Diskretion, die seit jeher zu den Leitlinien dieser privaten Schweizer Institution gehört, den Opfern nicht immer hilft und daß es manchmal erst schockierender Bilder bedarf, damit Regierungen ihren Soldaten und Gefängniswärtern Grausamkeiten verbieten.

Beharren auf dem Dienstweg

Die Kritik an der Informationspolitik hat die Mitarbeiter des Roten Kreuzes dünnhäutig gemacht. Sie reagieren gereizt auf Vorwürfe, das öffentliche Schweigen der Organisation und das Beharren auf dem diskreten Dienstweg habe das Leid vieler Gefangener verlängert. Tatsächlich wirkt es merkwürdig, wenn das IKRK als Wächter der Genfer Abkommen aus dem Jahre 1949, die Kriegsgefangene und Zivilisten vor Übergriffen der Besatzungsmächte schützen sollen, erst dann Informationen bestätigt, wenn sie öffentlich geworden sind.

Tagelang hatte das Rote Kreuz zu den Bildern aus irakischen Gefängnissen geschwiegen, dann aber die systematischen Übergriffe plötzlich bestätigt, als eine amerikanische Zeitung aus einem Bericht des IKRK an die Regierung in Washington zitierte. Erst da fühlte man sich frei, von der selbstauferlegten Zurückhaltung abzuweichen. Einige werfen dem Roten Kreuz daher Prinzipienreiterei vor, andere sprechen gar von Zynismus.

Geringe Wirkungsmacht

Antonella Notari, Sprecherin des Roten Kreuzes, die vor ihrer jetzigen Tätigkeit früher selbst Gefangene besuchte, reagiert auf solche Anwürfe ungehalten. „Es ist ein Mythos zu glauben, daß sich alles sofort ändert, wenn etwas öffentlich wird.“

Sie verweist auf frei zugängliche Informationen von Amnesty International und der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, die schon vor Monaten auf Übergriffe im Irak hingewiesen hätten. Damals habe niemand reagiert. Ähnlich sei es auf dem Balkan gewesen, als das Rote Kreuz in der Informationspolitik offensiver war und Rechtsverstöße mehrfach anprangerte, letztlich aber nicht viel bewirkte.

„Diskretion schützt Opfer“

Die Sprecherin verteidigt die bewährten Leitlinien des Roten Kreuzes, die erst dann den Gang an die Öffentlichkeit gebieten, wenn andere, diskrete Formen nichts nützen. Als im Januar IKRK-Präsident Jakob Kellenberger in Washington war, habe man den Eindruck gehabt, so Frau Notari, die ständigen Demarchen bei der amerikanischen Regierung hätten bereits Änderungen bewirkt.

Wenn man alle Berichte sofort publik machte, so fügt sie hinzu, dann würde man nicht überall Zugang zu Gefangenen bekommen, würden sich in autoritären Ländern die Kerkertore für IKRK-Delegierte nicht öffnen. Mit der Diskretion schütze man letztlich die Opfer, und erst dann, wenn es auch im Interesse der Häftlinge sei, gehe man die Öffentlichkeit.

Rücksicht auf Informanten

Aus Rücksicht auf mögliche Repressalien gegen die Informanten sagt das Rote Kreuz auch nicht öffentlich, wo man wie viele Gefangene besucht. Im Irak hatte man nach dem Krieg 13.000 Häftlinge registriert. Nach dem Anschlag gegen das IKRK-Büro in Bagdad im Oktober 2003, bei dem es zwölf Tote gab, beschäftigte man zwar 300 lokale Angestellte, es sind in dem Land aber keine Delegierten mehr stationiert. Die Teams reisen regelmäßig aus Amman (Jordanien) an, um die vier wichtigsten Gefängnisse zu inspizieren.

Während Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty oder Human Rights Watch in ihrer Informationspolitik aktiver geworden sind, ist das Rote Kreuz in letzter Zeit eher noch verschwiegener geworden. Das hängt auch mit dem Präsidentenwechsel Ende 1999 zusammen. Damals folgte auf den quirligen Tessiner Cornelio Sommaruga der Appenzeller Jakob Kellenberger, der mehrere Jahre Staatssekretär im Schweizer Außenministerium war.

Sommaruga versuchte, sich von den privaten Menschenrechtsgruppen nicht in die mediale Defensive drängen zu lassen, Kellenberger neigt dagegen mehr zu diplomatischen Methoden. Damit mag es auch zusammenhängen, daß das Rote Kreuz mit Amerika keinen öffentlichen Disput wegen des völkerrechtlich fragwürdigen Vorgehens im amerikanischen Gefangenenlager auf Guantanamo suchte. Offenbar gibt sich das Rote Kreuz nun mit der Rolle des Diskreten zufrieden und überläßt Amnesty die Funktion des öffentlichen Menschenrechtswächters. „Es ist gut, daß es beide Methoden gibt“, sagt Frau Notari.