Irak Schleppende Normalisierung

Ein Flug mit dem Hubschrauber über Bagdad eröffnet einen einmaligen Blick auf die irakischen Verhältnisse. Es ist in gewisser Weise eine kurze Zeitreise in die Vergangenheit und wieder zurück in die Gegenwart. Denn wer sich von Osten dem Tigris nähert, der fliegt über weite Wohngebiete, die der Krieg nicht berührt zu haben scheint. Man sieht ein paar niedergebrannte Hallen, erkennt Schäden durch Plünderungen und Sabotage, aber keine Zerstörungen, die das Ergebnis von Luftangriffen hätten sein können. Die Wohnviertel sehen so aus, wie sie Anfang März ausgesehen haben, die "besseren" besser, andere wirken trostlos.

Was man aber schon mit bloßem Auge aus der Vogelperspektive sieht, ist dieses: Bagdad ist keine Großstadt (mehr), die etwas Metropolenhaftes hätte, in der urbanes Leben pulsiert oder die sich heute mit anderen arabischen Städten messen könnte. Sie ist heruntergekommen, ihrer Substanz beraubt, erstarrt in dem Grau der Diktatur und der Entwicklungsblockade. Das ist das Resultat von mehr als dreißig Jahren Herrschaft der Baath-Partei und des Regimes von Saddam Hussein. Und es ist auch die Folge von Sanktionen, die daran mitwirkten, das Leben aus der Stadt zu saugen.

Kaputtes Land

Und dies wirkt sich unmittelbar aus auf die schleppende Normalisierung der Lebensverhältnisse und verstärkt den Eindruck, der besetzte Irak versinke im Chaos. Wer sich in der Übergangsverwaltung der Besatzungsbehörde danach erkundigt, was in den Monaten nach dem Ende der Hauptkampfhandlungen falsch gemacht worden sei und welche Annahme sich als falsch herausgestellt habe, der bekommt immer wieder die gleiche Antwort: Man habe sich nicht vorstellen können, wie verrottet die Infrastruktur in Wahrheit sei. So seien Strom- und Wasserversorgung in einem erbärmlichen Zustand gewesen. "Wir hatten geglaubt, dieses Land besitzt eine mehr oder weniger intakte Grundlage, hätte einen physischen Plan und eine Regierungs- und Verwaltungsstruktur, die funktioniert", sagt ein Beamter aus dem Umkreis des Leiters der Übergangsverwaltung Bremer. Diese Annahme sei falsch gewesen. "Wir sind in ein Land gekommen, das vollkommen kaputt ist nach 35 Jahren Baath-Diktatur.

Es ist irritierend, wie die Regierung in Washington eigentlich zu der Ansicht gekommen sein kann, der Irak sei trotz Kommandowirtschaft, trotz der systematischen Ausplünderung durch die Saddam-Clique und trotz Sanktionen irgendwie doch intakt. War dies ein Versäumnis geheimdienstlicher Aufklärung oder Ergebnis politischen Wunschdenkens? Daß die Wasserleitungen verrostet sind und erneuert werden müssen, daß die Stromversorgung schon vor dem Krieg allenfalls eine Sache des Zufalls und der politischen Zuteilung zugunsten der Hauptstadt war, das hätte man schon lange vor dem Krieg wissen können. Jetzt zeichnet man allerdings ein optimistisches Bild: Die Stromversorgung habe das Vorkriegsniveau erreicht; das sei unter dem, was das Land braucht, aber auf diese Menge werde man im nächsten Sommer kommen.

Veraltete Ölindustrie

Die Rückständigkeit gilt selbst für die Ölindustrie. Zwar würden heute wieder rund 2,1 Millionen Barrel am Tag gefördert; weil aber die Raffinerien veraltet seien, müßten sogar für den heimischen Bedarf Benzin, Diesel und Kerosin eingeführt werden. Wenn der Ölexport wieder richtig in Gang komme - das wird für das nächste Jahr erwartet -, dann werde auch die Wirtschaft wieder Fahrt aufnehmen, in die die Amerikaner nach eigenen Angaben im Moment reichlich Geld für Gehälter, Pensionen und andere Zuwendungen pumpen. Wenn alles nach Wunsch verläuft, könnte 2005 sogar ein Überschuß aus dem Ölexport von fünf Milliarden Dollar erwirtschaftet werden, "und an diesem Punkt können wir gehen", sagt der enge Mitarbeiter Bremers.

Das ist vielleicht ernst gemeint, aber es ist eine kühne Erwartung. Bei einer Arbeitslosigkeit, deren genaue Höhe niemand kennt, die aber auf mindestens 60 Prozent geschätzt wird, wird die wirtschaftliche Erholung zu einer Herkulesaufgabe. Die hohe Arbeitslosigkeit nährt die Unzufriedenheit mit den neuen Verhältnissen und den neuen Machthabern, läßt Enttäuschung in Widerstand umkippen, nicht zuletzt bei jenen, die vorher ein Auskommen hatten: in der Armee und in der Polizei zum Beispiel. Ein amerikanischer Mitarbeiter einer Nichtregierungsorganisation bringt die Sache auf den Punkt: "Die vielen jungen Arbeitslosen und die alten Saddam-Anhänger, die ihr Unwesen treiben, könnten eine tödliche Kombination eingehen." Das gelte auch für die schiitischen Gebiete. Die Arbeitslosigkeit unter jungen Männern in den schiitischen Städten "kann unsere ganze Arbeit zunichte machen. Das ist das genaue Gegenprogramm zu einer Politik der Stabilisierung."

Sicherheitslage bedroht Wiederaufbau

Auch die prekäre Sicherheitslage bedroht den Wiederaufbau materiell und politisch. Zwar wird gesagt, Sabotage könne den Wiederaufbau zwar unterbrechen, aber nicht aufhalten. Doch an jedem Tag, da zum Beispiel das Öl nicht fließt, weil die Leitung durch einen Anschlag unterbrochen wird, entgeht dem Land eine Einnahme von sieben Millionen Dollar. Und wer investiert schon, wenn Minen explodieren, Sprengsätze gelegt, wenn Iraker, die mit der Übergangsverwaltung zusammenarbeiten, erschossen werden? Ohnehin sähen viele Schiiten die amerikanischen Truppen immer weniger als Befreier und immer mehr als Besatzer. Sie seien froh gewesen, daß Saddam gestützt worden sei, aber als sie dann tatsächlich die ersten Panzer gesehen hätten, urteilt ein Iraker, da habe sie ein zwiespältiges Gefühl beschlichen.

Es rächt sich auch eine Entscheidung, die noch vor Monaten als unerläßlich verteidigt worden war und deren zweifelhafter Nutzen mittlerweile eingestanden wird. Möglicherweise habe man die Ent-Baathifizierung zu weit getrieben, in dem man nicht nur die Führung von Militär und Polizei entfernt habe, sondern Armee und Polizei gleich ganz aufgelöst hat. Geradezu verzweifelt werden jetzt die Bemühungen verstärkt, neue Soldaten zu rekrutieren und neue Polizisten auszubilden, die helfen sollen, das Sicherheitsvakuum wieder zu füllen. Irakische Polizisten wüßten, "wer in ihrem Viertel etwas zu suchen habe und wer nicht; amerikanischen Soldaten sind alle gleich fremd", geben selbst amerikanische Kommandeure zu. Große Anstrengungen werden jetzt unternommen, eine Armee, die Grenzpolizei, ein irakisches Zivilverteidigungskorps und eine Nationalpolizei aufzubauen und einzusetzen - und somit Aufgaben der Besatzungstruppen zu übernehmen, welche diese nicht bewältigen können. "Die Iraker sollen ihre Sicherheit wieder in die eigenen Hände nehmen", lautet das neue Motto.

Ihren Optimismus nehmen die Leute in der Übergangsverwaltung aus einem Vergleich der Nachkriegsverhältnisse im Irak und in Deutschland. "Meilensteine" haben sie eine Liste überschrieben, die von dem Aufbau lokaler Verwaltungen bis zur Verabschiedung eines umfassenden Wiederaufbauplans reicht. Danach sei nach zwei Monaten eine unabhängige Zentralbank geschaffen worden, die in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg nach drei Jahren. Mit der Ausbildung einer neuen Armee sei schon nach drei Monaten begonnen worden, in Deutschland nach zehn Jahren (wie fälschlicherweise behauptet wird). Bei "neue Verfassung" und "volle Souveränität" wird keine Zahl genannt; die Sache ist noch nicht abgeschlossen und unerledigt. Das kann man für vieles in einem Land sagen, deren Bürger mehr als drei Jahrzehnte in einer "Republik der Angst" leben mußten.